Foto: Bern­hard Seidenath

CSU-Land­tags­frak­tion unter­stützt das „Nürn­berg­er Modell“
Der beein­druck­enden Insti­tu­tion “Lilith” haben Mit­glieder des Arbeit­skreis­es Gesund­heit und Pflege der CSU-Land­tags­frak­tion am ver­gan­genen Don­ner­stag in Nürn­berg einen Besuch abges­tat­tet. “Lilith” sorgt sich um Dro­gen­ab­hängige und bietet ihnen Brück­en zurück in eine gewisse Nor­mal­ität. Zudem wer­den hier umfan­gre­iche Anstren­gun­gen zur Präven­tion ein­er Dro­gen­sucht unter­nom­men. Mein Land­tagskol­lege Alfons Bran­dl, unsere Ref­er­entin Tan­ja Kniel­er und ich waren über­aus ange­tan. Gebün­delt wer­den diese Aktiv­itäten im “Nürn­berg­er Mod­ell”, an dem sich unter anderem Lilith (Daniela Dahm), mudra (Cor­nelia Gilch) und das Klinikum Nürn­berg (Dr. Jan Welk­er) beteili­gen und für das wir als CSU-Land­tags­frak­tion einen sechsstel­li­gen Betrag in den Staat­shaushalt 2023 eingestellt haben. Auch hier ist jed­er Cent bestens angelegt! Danke an die Pro­tag­o­nis­ten für das Herzblut, mit dem sie sich für diese vul­ner­a­ble Per­so­n­en­gruppe engagieren!

Foto: Bern­hard Seidenath

Besuch in der Schlossklinik Rottenburg
Zusam­men mit meinem Land­tagskol­le­gen Hel­mut Radlmeier habe ich am ver­gan­genen Mittwoch die Schlossklinik Rot­ten­burg besucht, um über die brisante Lage der geri­atrischen Reha-Ein­rich­tun­gen in Bay­ern zu sprechen. Gemein­sam mit Dr. Veroni­ka Sag­meis­ter, Chefärztin der Schlossklinik Rot­ten­burg, und Pflege­di­en­stleitung Ina Stiller, disku­tierten sie darüber, wie diese Ein­rich­tun­gen vor Schließun­gen bewahrt wer­den kön­nten. Viele Kliniken im Bere­ich der geri­atrischen Reha­bil­i­ta­tion schreiben rote Zahlen, so Radlmeier. „Die Lage ist drama­tisch — es herrscht bere­its Alarm­stufe dunkel­rot“, betonte der Land­tagsab­ge­ord­nete. Dabei ist der Bedarf sehr hoch. Wie die meis­ten Kliniken kann die Schlossklinik Rot­ten­burg der Nach­frage nach Plätzen in der geri­atrischen Reha­bil­i­ta­tion nicht nachkom­men. „Auch Patien­ten aus anderen Regierungs­bezirken suchen bei uns einen Reha-Platz, da geri­atrische Reha-Ein­rich­tun­gen in ganz Bay­ern auf­grund der chro­nis­chen Unter­fi­nanzierung bere­its geschlossen wer­den mussten“, erläutert die Chefärztin. „Wir beschränken die Ver­gabe der Reha­bil­i­ta­tion­splätze mit­tler­weile bere­its auf Patien­ten aus unserem Landkreis.“

Foto: Bern­hard Seidenath

Grat­u­la­tion im Meinzolt-Haus
Ihren 102. Geburt­stag hat die Prit­tl­bacherin Rosa Reichl am ver­gan­genen Mon­tag im Friedrich-Mein­zolt-Haus in Dachau gefeiert. Zusam­men mit (von rechts) Ein­rich­tungslei­t­erin Sil­via Große, OB Flo­ri­an Hart­mann und der stel­lvertre­tenden Lan­drätin Mar­i­anne Klaf­f­ki habe ich der beein­druck­end fit­ten Jubi­lar­in her­zlich grat­uliert. Ad mul­tos annos!

Foto: Anni­ka Trautner

Kranken­haus­pla­nung muss Län­der­sache bleiben!
Eine von Seit­en des Bun­des einge­set­zte Regierungskom­mis­sion hat vor etwas mehr als einem hal­ben Jahr Reform-Vorschläge für das Kranken­hauswe­sen in Deutsch­land unter­bre­it­et – und dabei sehr viele Men­schen verun­sichert. Am let­zten Don­ner­stag sind Bund und Län­der wieder zusam­mengekom­men, um sich über die Eck­punk­te eines kün­fti­gen Geset­zes auszu­tauschen. Fakt ist: Aus ver­fas­sungsrechtlichen Grün­den ist es unab­d­ing­bar, den Län­dern die Entschei­dung zu über­lassen, an welchem Stan­dort welche Kranken­hausleis­tung ange­boten wer­den soll. Fakt ist auch: Bei den Län­dern muss der entschei­dende Ein­fluss auf die erst­ma­lige Fes­tle­gung von Leis­tungs­grup­pen und deren Qual­itätsvo­raus­set­zun­gen verbleiben. Das­selbe gilt für deren spätere Weiterentwicklungen.
Die geplante neue Vorhal­te­fi­nanzierung ist zu begrüßen. Sie muss allerd­ings – eben­so wie die Fall­pauschalen – dauer­haft auf Basis valid­er Kosten­be­tra­ch­tun­gen und Kosten­prog­nosen fort­geschrieben wer­den. Die Verbindung der Sek­toren „ambu­lante“ und „sta­tionäre Ver­sorgung“ muss gestärkt wer­den, ins­beson­dere durch die Ein­führung von Hybrid-DRGs.

Foto: Frauen-Union

Fürsten­feld­bruck und Dachau laden ein
Zum zweit­en Mal find­et das neue For­mat am Fre­itag, den 7. Juli 2023 um 17.30 Uhr statt. Beim Som­meremp­fang der Fraue­nunion ste­hen erfol­gre­iche Frauen aus der Region im Mit­telpunkt. Es geht dies­mal ins „exyu“ nach Maisach im Fürsten­feld­bruck­er Land­kreis. Heuer ist das Musik­trio „Kühn­hauser Klapp­s­tia“ mit dabei, drei junge Cousi­nen aus Hilgertshausen, die auf humor­volle Art Texte aus dem Leben­sall­t­ag sin­gen. Auch viele promi­nente Gäste aus der Kom­mu­nalpoli­tik wer­den erwartet. Die Kan­di­dat­en von Land- und Bezirk­stag stellen sich mal auf ganz andere Weise vor, als man es ken­nt. Man darf also ges­pan­nt sein… Jed­er Gast erhält einen gratis Begrüßungs­drink und herzhafte Snacks. Die FU Kreisver­bände Dachau und Fürsten­feld­bruck freuen sich auf Ihr Kommen!

Foto: Johan­na Mertl

Eine bessere Förderung für Bay­erns Feuer­wehren: Die CSU-Frak­tion unter­stützt die deut­liche Erhöhung der Förder­fest­be­träge für Feuer­wehrfahrzeuge und ‑geräte sowie den Bau von Feuerwehrhäusern.
Um rund 30 Prozent wird die Förderung für die Beschaf­fung von Feuer­wehrfahrzeu­gen und ‑geräten erhöht. Das bedeutet eine zusät­zliche Unter­stützung in Höhe von 12 Mil­lio­nen Euro pro Jahr. Die Förderung für den Bau von Feuer­wehrhäusern wird ver­dop­pelt. Damit ste­hen zusät­zlich 11,5 Mil­lio­nen Euro bere­it. Für die Abge­ord­neten der CSU-Frak­tion ist das Plus an För­der­mit­teln zwin­gend notwendig, um auch weit­er­hin best­mögliche Rah­menbe­din­gun­gen für die Feuer­wehrleute zu schaf­fen und somit den Schutz der Bevölkerung in Bay­ern zu gewährleis­ten. Immer wieder hat die CSU-Frak­tion auf stark gestiegene Kosten für die örtlichen Feuer­wehren aufmerk­sam gemacht.

Foto: Bern­hard Seidenath

Die Men­schen im Land­kreis Dachau und weit darüber hin­aus trauern um Bla­sius Thät­ter. Er hat — als Land­tagsab­ge­ord­neter, als CSU-Frak­tionsvor­sitzen­der im Kreistag, aber auch im Erd­weger Gemein­der­at — für die Men­schen im Land­kreis Dachau gelebt, gear­beit­et und gestrit­ten — mit Herzblut sowie mit Haut und Haar. Die Schü­lerin­nen und Schüler mit Förderbe­darf lagen ihm, dem Lehrer und Bil­dungspoli­tik­er, in beson­der­er Weise am Herzen. So hat er sich auch nach seinem Auss­chei­den aus dem Land­tag um die Inklu­sion ver­di­ent gemacht. Sein ver­schmitztes Lächeln, seine Zuge­wandtheit und sein Inter­esse an den Men­schen wer­den wir immer in Erin­nerung behal­ten. Unser Mit­ge­fühl gilt sein­er Frau Christl und sein­er Fam­i­lie. Das Foto ist bei der Ver­lei­hung der Erd­weger Ehren­bürg­er­würde an ihn im Juli 2022 ent­standen. Vergelt’s Gott für alles, lieber Blasi!

Foto: Klaus Holetschek

Bund muss Beitragszuschuss erhöhen
In der Ple­nar­sitzung des Bay­erischen Land­tags am Don­ner­stag kon­nte ich zu einem Dringlichkeit­santrag der AfD sprechen, der ein an sich sehr wichtiges The­ma — die Finanzsi­t­u­a­tion der Geset­zlichen Kranken­ver­sicherung — aufge­grif­f­en, aber in ein­er Weise abge­han­delt hat, die nur noch als dilet­tan­tisch zu beze­ich­nen ist: vor sach­lichen Fehlern strotzend und ohne eige­nen kon­struk­tiv­en Vorschlag. Im Gespräch mit den Vertretern der Geset­zlichen Kranken­ver­sicherung am Dien­stag im Gesund­heit­sauss­chuss­es des Land­tags ist klar gewor­den, was nötig ist: eine Erhöhung des Bun­des-Zuschuss­es ins­beson­dere als Aus­gle­ich für ver­sicherungs­fremde Leis­tun­gen, eine Dynamisierung dieses Beitrags-Zuschuss­es sowie eine Her­ab­set­zung des Mehrw­ert­s­teuer­satzes für Arzneimit­tel. Hier drängt die Zeit! Wer meinen Rede­beitrag noch ein­mal anse­hen möchte, kann dies hier tun.