Foto: Mar­tin Wagle

Rad­land Bay­ern: 1500 Kilo­me­ter neue Rad­wege bis 2030
Fahrräder sind zuver­läs­sige All­round-Verkehrsmit­tel und aus dem Straßen­bild heutzu­tage nicht mehr wegzu­denken. Rad­fahren erlebt einen unglaublichen Auf­schwung. Dies nicht zulet­zt dadurch, dass durch die tech­nis­chen Möglichkeit­en — vor allem durch die E‑Bikes — immer mehr Men­schen ermöglicht wird, das Rad zu nutzen. Ger­ade auch mit Blick auf die Erre­ichung der geset­zten Kli­maziele nehmen Fahrräder einen hohen Stel­len­wert ein. Mit dem Radge­setz stärken und gestal­ten wir den Rad­verkehr in ganz Bay­ern sicher­er und steigern nach­haltig den Anteil des Fahrrads im Verkehrsmix.

Rede von MdL Mar­tin Wagle im Video

Zur Bilder­ga­lerie “Ab auf’s Radl — unter­wegs mit unseren MdLs”
Zum Geset­zen­twurf

Foto: Bern­hard Seidenath

Quan­ten­sprung für gesund­heits­fördernde Mobilität
Im Land­tag haben wir am Mittwoch in Zweit­er Lesung das Gesetz zur Stärkung des Rad­verkehrs in Bay­ern, das Bay­erische Radge­setz, behan­delt und beschlossen. Den Anstoß hierzu hat­te der CSU-Kreisver­band Dachau gegeben — mit einem entsprechen­den Antrag an den CSU-Parteitag. Zur Feier des Tages hat­te ich deshalb meine Rad­sock­en an… Es ist ein Quan­ten­sprung für diese umwelt­fre­undliche und gesund­heits­fördernde Mobil­ität! Am Red­ner­pult ste­ht mein Kol­lege Mar­tin Wagle, der das Gesetz maßge­blich vor­ange­bracht hat.

Foto: Alexas_Fotos | @ pixabay

CSU-Frak­tion verbessert Schutz für Pflegeheim-Bewohner
Mehr Trans­parenz in Pflege­heimen, verbesserte Ver­fahrens­abläufe, ver­schärfte Maß­nah­men bei Män­geln und ver­stärk­te Präven­tion von Gewalt und Miss­brauch — um das sicherzustellen hat die CSU-Frak­tion das Pflege- und Wohn­qual­itäts­ge­setz geän­dert. Konkret sollen die Kon­trollen der Fach­stellen für Pflege- und Behin­dertenein­rich­tun­gen — Qual­ität­sen­twick­lung und Auf­sicht (FQA) inten­siviert und Anord­nun­gen schneller getrof­fen wer­den. Wir haben bei der Weit­er­en­twick­lung darauf geachtet, dass dadurch nicht mehr Bürokratie geschaf­fen, son­dern abge­baut wird.
Das Pflege- und Wohn­qual­itäts­ge­setz regelt seit Inkraft­treten am 1. August 2008 die ord­nungsrechtliche Überwachung voll­sta­tionär­er Ein­rich­tun­gen der Pflege und für Men­schen mit Behin­derung, für ambu­lant betreute Wohnge­mein­schaften und betreute Wohn­grup­pen sowie Hos­pize. Die entsprechende Geset­zesän­derung soll am 01. August 2023 in Kraft treten.

Zum Rede­beitrag von MdL Mar­tin Mittag

Zum Rede­beitrag von Staatsmin­is­ter Klaus Holetschek
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CSU-Frak­tion zieht pos­i­tive Bilanz
Mehr Lehrerstellen, mehr Stu­di­en­plätze für Son­der­päd­a­gogik und klare Organ­i­sa­tion­sstruk­turen auf Schul- und Lan­desebene – mit diesen Pro­jek­ten hat die CSU-Frak­tion die Inklu­sion in Bay­ern in den let­zten fünf Jahren vorangetrieben.
Ins­ge­samt kon­nten von 2018 bis 2023 rund 1200 Stellen an Schulen im Rah­men von inklu­siv­en und päd­a­gogis­chen Vorhaben neu geschaf­fen wer­den. Stu­den­ten der Son­der­päd­a­gogik ste­hen nun mit vier neuen Lehrstühlen und der Neu­grün­dung eines uni­ver­sitären Stan­dorts in Regens­burg neben den je fünf Lehrstühlen in München und Würzburg weit­ere Stu­di­en­plätze zur Ver­fü­gung. Daneben wird seit 2018 allen Lehramtsstu­den­ten in Bay­ern Basiswis­sen zu den The­men Inklu­sion und Son­der­päd­a­gogik ver­mit­telt, um die Qual­ität eines inklu­siv­en Unter­richts an allen Schu­larten zu verbessern.
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Foto: CSU-Frak­tion

In der let­zten Sitzung des Arbeit­skreis­es Gesund­heit und Pflege vor der Som­mer­pause haben sich die Abge­ord­neten mit Susanne Lam­minger, Direc­tor Health Pol­i­cy der Bay­er AG (2.v.l.), aus­ge­tauscht. Haupt­the­men waren die Ver­sorgungssicher­heit mit Medika­menten, die Lief­er­eng­pässe, die ins­beson­dere im Win­ter für das deutsche Gesund­heitswe­sen eine Her­aus­forderung waren, die Rah­menbe­din­gun­gen für die Biotech-Indus­trie und die Entwick­lung inno­v­a­tiv­er Arzneimit­tel ins­ge­samt. Ihr Wun­sch: mehr Tech­nolo­gie- und Inno­va­tions­fre­undlichkeit, ins­beson­dere auf Bun­de­sebene. Bern­hard Sei­de­nath unter­strich: „Bay­ern geht voran — mit dem Bay­erischen Medi­zingipfel und der Vorstel­lung der High­med Agen­da Bay­ern. Es ist gut und richtig, die Spitzenkräfte der Gesund­heits-Forschung in Bay­ern zu bün­deln. Hier soll­ten auch unsere forschen­den Arzneimit­tel­her­steller ein­be­zo­gen wer­den. Sie prof­i­tieren etwa von Gesund­heits­dat­en – und wir prof­i­tieren in Form neuer und verbessert­er Arzneimit­tel wieder von deren Forschun­gen. Spitzen­medi­zin geht deshalb nicht ohne Spitzen-Phar­ma, die in Bay­ern zum Glück gut vertreten ist.“
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Foto: CSU-Frak­tion

Gespräch im AK Gesundheit
Der Arbeit­skreis Gesund­heit und Pflege hat das wichtige The­ma Hautkrebs-Früherken­nung bei einem Gespräch am Rande des Plenums noch ein­mal ver­tieft – mit Priv. Doz. Dr. Dr. Alexan­der Zink, Lei­t­en­der Ober­arzt an der Klinik und Polik­linik für Der­ma­tolo­gie und Aller­golo­gie am Bieder­stein, Klinikum rechts der Isar der TU München. Er stellte seine Idee für ein bay­erisches Mod­ell­pro­jekt zur Hautkrebs-Früherken­nung vor. Für den Arbeit­skreis ein inter­es­santes Pro­jekt, da immer mehr Men­schen in Bay­ern an Hautkrebs erkranken.
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Foto: CSU-Frak­tion

Fachge­spräch in den Ausschüssen
Wie der Stan­dort Freis­ing-Wei­hen­stephan kün­ftig zu einem nation­al und inter­na­tion­al ausstrahlen­den Spitzen-Stan­dort für die Agrar­wis­senschaften weit­er­en­twick­elt wer­den kann, darüber haben in dieser Woche die bei­den Auss­chüsse für Wis­senschaft und Kun­st sowie für Ernährung, Land­wirtschaft und Forsten mit hochkaräti­gen Experten aus Wis­senschaft und Land­wirtschaft bei einem Fachge­spräch im Bay­erischen Land­tag disku­tiert. Auf Betreiben der CSU-Frak­tion und vor allem ihrer Arbeit­skreisvor­sitzen­den Robert Bran­nekäm­per und Mar­tin Schöf­fel hat­te die Staat­sregierung im ver­gan­genen Som­mer einen Entwick­lung­sprozess in Gang geset­zt. Unter dem Begriff “Sound­ing Board” wurde ein Rat von Experten aus Wis­senschaft und Prax­is gebildet, der bere­its mehrmals inten­siv getagt hat.
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Die Lehre vom Ler­nen: Wie kann gute Bil­dung gelingen?
Welche Her­aus­forderun­gen kom­men in den näch­sten Jahren auf unser Bil­dungssys­tem zu? Wie wichtig ist die Dig­i­tal­isierung für den Lern­er­folg der Schüler? Worauf kommt es bei der Lehreraus­bil­dung an? Und wie kann die Kom­mu­nika­tion zwis­chen Eltern und Lehrern verbessert wer­den? Darüber haben wir in unserem HERZKAM­MER-Inter­view mit dem führen­den Bil­dungs­forsch­er Deutsch­lands, Prof. Dr. Klaus Zier­er, gesprochen.
Jet­zt gle­ich reinlesen!

Foto: Bern­hard Seidenath

Pflaster­stein für die neue Bahn gespendet
Für die Stockschützen­bahn des SV Weichs habe ich einen Pflaster­stein gespendet und bin auf diese Weise zu einem der Spon­soren der Weichser Stockschützen aufgestiegen. In guter Gesellschaft bin ich hier mit dem CSU- Ortsver­band Weichs, vertreten durch dessen Vor­sitzen­den Mar­tin Hof­mann, und Bürg­er­meis­ter Har­ry Mundl. Auf dem Foto mit dabei ist auch Stockschützen-Abteilungsleit­er Rolf Schlecht. Allzeit viel Glück und Erfolg für die Weichser Stockschützen!

Foto: Bern­hard Seidenath

Aus­blick auf die Landtagswahl
Vor kurzem haben die Kassenärztliche und die Kassen­zah­närztliche Vere­ini­gung Bay­erns zu einem Som­meremp­fang ins Max­i­m­il­ia­neum ein­ge­laden. In ein­er Talkrunde durften die gesund­heit­spoli­tis­chen Sprecherin­nen und Sprech­er der Frak­tio­nen auf ihre Ziele nach der Wahl aus­blick­en. Für mich ist klar: wir brauchen noch mehr Medi­zin-Stu­di­en­plätze. Wir müssen dig­i­tale Tools nutzen. Und wir müssen dafür sor­gen, dass Arzneimit­tel zuver­läs­sig liefer­bar sind.

Foto: Daniel Sutor

The­ma war die Nutzung von Gesundheitsdaten
Mit der Nutzung von Gesund­heits­dat­en hat sich auch der diesjährige BKK-Tag befasst, der im Tagungszen­trum der Hanns-Sei­del-Stiftung in München stattge­fun­den hat. Klar ist dabei wieder gewor­den: wir müssen uns ein­fach etwas zutrauen — und soll­ten ein­fach begin­nen! Est­land und Däne­mark machen es vor. Wir aber trauen uns vor lauter Angst, es kön­nte etwas Schlimmes passieren, nicht auf die Straße… Die Dig­i­tal­isierung ermöglicht auch im Gesund­heits­bere­ich die größten Inno­va­tion­ss­chübe. Deshalb sind wir ethisch verpflichtet, die Seg­nun­gen der neuen dig­i­tal­en Tools für die Ver­sorgung der Men­schen einzuset­zen. Neben mir: der Daten­schutzbeauf­tragte des Freis­taats Bay­ern, Pro­fes­sor Thomas Petri.

Foto: Bern­hard Seidenath

Bün­delung der medi­zinis­chen Spitzenforschung
Im “Trans­la­TUM” auf dem Gelände des Klinikums Rechts der Isar in München fand am ver­gan­genen Mon­tag der “Medi­zingipfel 2023” statt, auf dem auch die neue bay­erische “High Med Agen­da” vorgestellt wurde. Durch diese Bün­delung der Spitzen­medi­zin in München und ganz Bay­ern — unter anderem mit den Uniklini­ka und den Forschung­sein­rich­tun­gen wie den Helmholtz-Zen­tren — soll die Ver­sorgung der Pati­entin­nen und Patien­ten verbessert wer­den, ger­ade all der­jeni­gen, denen die Medi­zin bish­er nicht helfen kon­nte. Was die Medi­zin kann, muss den Patien­ten nutzbar gemacht wer­den! Den Staatsmin­is­tern Markus Blume und Klaus Holetschek bin ich dankbar, dass sie sich diese so wichtige Verbesserung auf die Fahne geschrieben haben!

Foto: Bern­hard Seidenath

Son­ja und Her­bert Grieser feiern jew­eils beson­dere Geburtstage
Her­zliche Grat­u­la­tion an Son­ja und Her­bert Grieser zu jew­eils beson­deren Geburt­sta­gen! Die stel­lvertre­tende Vor­sitzende des Roten Kreuzes Dachau, Ange­li­ka Gumows­ki, und ich haben bei­den in der let­zten Woche Glück­wün­sche über­bracht. Aber nicht nur die: in gle­ich­er Weise auch ein her­zlich­es Dankeschön für bei­der großes ehre­namtlich­es Engage­ment für Nach­haltigkeit, indem sie sich — in den und mit Hil­fe der Rot-Kreuz-Shops — gegen das Weg­w­er­fen von Klei­dung engagieren. Und das bere­its seit so lan­gen Jahren!

Foto: Bern­hard Seidenath

Gesamte gesund­heit­spoli­tis­che Band­bre­ite kam zur Sprache
In sein­er Rei­he “Poli­tik im Dia­log” hat der Ans­bach­er Land­tags-Abge­ord­nete Andreas Schalk (links) am ver­gan­genen Mon­tag die The­men Gesund­heit und Pflege ins Zen­trum gerückt und dazu mich als Auss­chussvor­sitzen­den in seinen Stimmkreis ein­ge­laden. Es war wieder eine inten­sive Diskus­sion zu, wie sich wieder gezeigt hat, The­men, die die Men­schen so sehr bewe­gen wie keine anderen! Zur Sprache kamen unter anderem die The­men Fachkräfte­man­gel, Dig­i­tal­isierung, Lief­er­eng­pässe bei Arzneimit­teln oder das große The­ma Kranken­haus­re­form. Rechts: Bezirk­srat Her­bert Lindörfer.

Foto: Bern­hard Seidenath

Kar­di­nal Marx würdigt Wirken der Caritas
Der Lan­des-Car­i­tas-Ver­band hat­te in der let­zten Woche zu seinem Som­mer­fest ein­ge­laden. Lan­descar­i­tas­di­rek­tor Prälat Bern­hard Piendl begrüßte die Gäste im Garten der Münch­n­er Car­i­tas-Zen­trale, Erzbischof Rein­hard Kar­di­nal Marx strich in seinem Gruß­wort (Foto) sehr lebendig und anschaulich die Bedeu­tung der Car­i­tas her­aus: als “ver­längert­er Arm der Kirche in die Gesellschaft”.