Newsletter aus dem Landtag von Bernhard Seidenath, MdL, 6.7.2018

Sehr geehrte Damen und Her­ren,

in der Pflege braucht es vor allem Men­schen, die sich mit Herzblut um andere Men­schen küm­mern. Dabei sind eine gerechte Ent­loh­nung und gute Arbeits- und Rah­menbe­din­gun­gen wichtig. Wir wer­den deshalb die Sit­u­a­tion in der Pflege mit einem großen Antragspaket weit­er verbessern.

Diese Woche im Plenum
» Antragspaket: Verbesserung der Sit­u­a­tion in der Pflege
» Film­fest 2018: Kino – Heimat zwis­chen Tra­di­tion und Mod­erne
» Pos­i­tive Bilanz zur Enquete-Kom­mis­sion „Inte­gra­tion in Bay­ern aktiv gestal­ten“
» Mehr För­der­mit­tel für reines Trinkwass­er und saubere Gewäss­er in Bay­ern
» Nürn­berg bekommt Tech­nis­che Uni­ver­sität
» Wirtschaft­spoli­tis­che Sprech­er der CDU/C­SU-Frak­tio­nen bei Bun­desmin­is­ter Alt­maier
» Stiftun­gen – Auf­trag Poli­tis­che Bil­dung
» Die Hochschule der Zukun­ft

Im Rah­men des Tages der Hausarztmedi­zin habe ich die Gemein­schaft­sprax­is Dr. Grassl in München besucht, um mit Dr. Christoph Grassl und Dr. Wolf­gang Rit­ter über die aktuellen Her­aus­forderun­gen in der Gesund­heit­spoli­tik zu sprechen. Lesen Sie dazu mehr in der Pressemit­teilung am Ende meines Newslet­ters.

Diese Woche war auch die Bay­erische Gesund­heitsmin­is­terin Melanie Huml zu Gast in Dachau und hat der Gesund­heit­sre­gion Plus den offiziellen Förderbescheid übergeben. Auch dazu mehr in diesem Newslet­ter.

Nun wün­sche ich Ihnen wieder eine inter­es­sante Lek­türe und grüße Sie her­zlich

Bern­hard Sei­de­nath

Zahl der Woche: 5

Foto: Sashkin | © Foto­lia

Das Bay­erische Wirtschaftsmin­is­teri­um ruft zur Ein­re­ichung von Pro­jek­tvorschlä­gen auf, die sich mit der Ini­tia­tive 5G beschäfti­gen. Ange­sprochen sind Unternehmen aller Größen­klassen sowie Forschung­sein­rich­tun­gen. Entsprechende Pro­jek­tvorschläge kön­nen bis 31. Juli 2018 ein­gere­icht wer­den. Ins­ge­samt ste­hen bis zu 30 Mil­lio­nen Euro als Zuschüsse für Forschungs- und Entwick­lung­spro­jek­te bere­it. Ziel ist es, 5G-bezo­gene Forschungs- und Entwick­lungsar­beit­en in unter­schiedlich­sten Anwen­dungsszenar­ien voranzutreiben. Der Mobil­funk der fün­ften Gen­er­a­tion (5G) ermöglicht nicht nur deut­lich höhere Daten­rat­en, son­dern die Dat­en wer­den nahezu in Echtzeit über­tra­gen. Mit dieser tech­nis­chen Weit­er­en­twick­lung kön­nen Mil­liar­den von Maschi­nen in Zukun­ft noch stärk­er ver­net­zt wer­den. Die 5G-Ini­tia­tive ist Teil des Mas­ter­plans Bay­ern Dig­i­tal II.

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Die Woche in Bildern

Foto: CSU-Frak­tion

Der Arbeit­skreis Kom­mu­nale Fra­gen, Innere Sicher­heit und Sport tauschte sich diese Woche in einem Gespräch mit dem Lan­des­feuer­wehrver­band Bay­ern e.V. aus. Disku­tiert wurde unter anderem über die Leis­tun­gen der Feuer­wehren und des Katas­tro­phen­schutzes sowie über die Neuaus­rich­tung des Katas­tro­phen­schutzes im näch­sten Dop­pel­haushalt.

Weit­ere Impres­sio­nen dieser Sitzungswoche find­en Sie in unseren Bildern der Woche.

Zur Bilder­ga­lerie

Die Hochschule der Zukunft

Foto: CSU-Frak­tion

Bay­erns Hochschulen schreiben Reko­rde: Rund 400.000 Studierende sind derzeit eingeschrieben. Das Stu­di­en­ange­bot ist dabei so vielfältig wie nie. Die Studieren­den haben die Qual der Wahl: Prax­is oder The­o­rie? Uni­ver­sität, Hochschule für ange­wandte Wis­senschaften oder doch lieber ein duales Studi­um? Wir haben Vertreter von Poli­tik, Uni­ver­sität, Hochschule für ange­wandte Wis­senschaften und RCDS an einen Tisch geholt und über die Zukun­ft der bay­erischen Hochschulen gesprochen.

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Offizielle Bescheidübergabe an die Gesundheitsregion Plus durch die Bayerische Gesundheitsministerin Melanie Huml

Die bay­erische Gesund­heits- und Pflegem­i­nis­terin Melanie Huml hat den offiziellen Förderbescheid der Gesund­heit­sre­gion­plus Dachau über­re­icht. Der Auf­sicht­srat, dem auch ich ange­höre, und der Vor­stand der „Genossen­schaft zur Stärkung der gesund­heitlichen Ver­sorgung im Land­kreis Dachau“ nahm bei einem kleinen Fes­takt den Förderbescheid ent­ge­gen. Alle Mit­glieder der Genossen­schaft, sowie weit­ere aktive Gestal­ter des Gesund­heitswe­sens im Land­kreis Dachau, waren dazu ein­ge­laden. Ein mod­eriert­er Talk gab allen Beteiligten die Gele­gen­heit, zusam­men mit der Staatsmin­is­terin die gesund­heit­spoli­tis­che Zukun­ft Bay­erns und speziell die Ver­sorgung des Land­kreis­es Dachau offen zu disku­tieren.
Anre­gun­gen für die Gesund­heit­sre­gion Plus kön­nen Sie gerne an fol­gende E-Mail richten:info@dachauplus.de

Besuch beim Bayerischen Hausärzteverband

Eine über­all im Land aus­re­ichende medi­zinis­che Ver­sorgung dauer­haft sicherzustellen, ist eines der drän­gend­sten poli­tis­chen The­men, die wir in Bay­ern haben. Wir müssen deshalb bewusst das The­ma Hausarzt als Schw­er­punkt set­zen“, sagt Bern­hard Sei­de­nath. Der Land­tagsab­ge­ord­nete der CSU ist unter anderem stel­lvertre­tender Vor­sitzen­der des Auss­chuss­es für Gesund­heit und Pflege im Bay­erischen Land­tag und Mit­glied des Lan­des­ge­sund­heit­srates. Im Rah­men des Tages der Hausarztmedi­zin besuchte der Abge­ord­nete aus dem Wahlkreis Dachau die Gemein­schaft­sprax­is Dr. Grassl in München, um mit Dr. Christoph Grassl und Dr. Wolf­gang Rit­ter über die aktuellen Her­aus­forderun­gen in der Gesund­heit­spoli­tik zu sprechen.

Schnell einig waren sich die drei Gesprächspart­ner in der Forderung nach mehr Medi­zin-Stu­di­en­plätzen. Sei­de­nath: „Wir haben derzeit knapp 13000 Medi­zin­stu­di­en­plätze in Bay­ern. Allein in der neuen Medi­z­in­fakultät an der Uni­ver­sität Augs­burg wer­den ab 2019 bin­nen sechs Jahren 1500 neue Stu­di­en­plätze entste­hen. Bay­ern kann aber nicht für ganz Deutsch­land Medi­zin­er aus­bilden, deshalb brauchen wir bun­desweit mehr Medi­zin­stu­di­en­plätze – und für Bay­ern die Lan­darztquote, um jenen jun­gen Men­schen bevorzugt einen Medi­zin­stu­di­en­platz zu geben, die sich später auch bei uns auf dem Land nieder­lassen wollen.“

Dr. Grassl und Dr. Rit­ter berichteten, dass sich die Anstren­gun­gen der ver­gan­genen Jahre, junge Men­schen für den Hausarzt­beruf zu begeis­tern, mit­tler­weile pos­i­tiv auswirken. „Wir haben die Tal­sohle durch­schrit­ten. Es gibt wieder ein ver­stärk­tes Inter­esse, Hausarzt zu wer­den, da sich viel getan hat. Die Hausarztverträge bieten ger­ade jun­gen Medi­zin­ern eine wirtschaftlich sin­nvolle Per­spek­tive sich niederzu­lassen, und nicht zulet­zt die Reform des Bere­itschafts­di­en­stes hat dazu geführt, dass der Beruf des Hausarztes fam­i­lien­fre­undlich­er gewor­den ist.“

Gle­ichzeit­ig warn­ten die bei­den Hausärzte aber davor, dieses zarte Pflänzchen durch einen falschen poli­tis­chen Aktion­is­mus wieder kaputt zu machen.
„Wir Hausärztin­nen und Hausärzte brauchen keinen Physi­cian Assis­tant und keinen Facharzt für Geri­atrie, weil damit die wach­sende Attrak­tiv­ität des Hausarzt­berufes auf einen Schlag zunichte gemacht wer­den würde. Und wir
brauchen auch keine exter­nen Anbi­eter für Rou­tine-Haus­be­suche. Wegen der Abstim­mung­sprob­leme würde dies nur auf Kosten unser Patien­ten gehen. Ger­ade in diesem Bere­ich sind wir über unsere VERAHS, die Ver­sorgungsas­sis­tentin­nen in der Hausarzt­prax­is, bestens aufgestellt.“

Stiftungen – Auftrag Politische Bildung

Foto: Hanns-Sei­del-Stiftung München

Junge Men­schen und Inter­esse an Poli­tik? Heutzu­tage alles andere als selb­stver­ständlich. Wir haben die Vor­sitzende der Hanns-Sei­del-Stiftung, Prof. Ursu­la Männle, gefragt, wie es die Hanns-Sei­del-Stiftung schafft, junge Men­schen für Poli­tik und gesellschaftlich­es Engage­ment zu begeis­tern.

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Wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen bei Bundesminister Altmaier

Foto: CSU-Frak­tion

Die wirtschaft­spoli­tis­chen Sprech­er der CDU/C­SU-Frak­tio­nen der Län­der waren bei Bun­desmin­is­ter Peter Alt­maier zu Gast. Bei dem aus­führlichen Gedanke­naus­tausch ging es um das wirtschaft­spoli­tis­che Pro­fil der Union­sparteien, um aktuelle Her­aus­forderun­gen in der Energiepoli­tik, um die dig­i­tale Wende, das autonome Fahren sowie um Beschle­u­ni­gun­gen im Pla­nungsrecht. Erwin Huber, Vor­sitzen­der der wirtschaft­spoli­tis­chen Sprech­er, freute sich beson­ders, dass der Bun­desmin­is­ter in seinen Aus­führun­gen zweimal Franz Josef Strauß als Vor­bild für den visionären Weit­blick Bay­erns erwäh­nte – unter anderem für den Wieder­auf­bau der Luft- und Raum­fahrtin­dus­trie und für die Erfol­gs­geschichte von AIRBUS.

Nürnberg bekommt Technische Universität

Foto: Pix­abay

Für die neue Tech­nis­che Uni­ver­sität Nürn­berg (TUN) wird bis 2025 ein mod­ern­er Cam­pus entste­hen, der bis zu 240 Pro­fes­soren und 6000 Studieren­den inno­v­a­tive Forschung ermöglicht. Ins­ge­samt investiert Bay­ern in den näch­sten Jahren drei Mil­liar­den Euro in die TUN, die Friedrich-Alexan­der-Uni­ver­sität (FAU) Erlan­gen-Nürn­berg und die Tech­nis­che Hochschule (TH) Nürn­berg Georg Simon Ohm. An der TUN entste­hen sechs Depart­ments: Mecha­tron­ic Engi­neer­ing, Quan­tum Engi­neer­ing, Bio­log­i­cal Engi­neer­ing, Com­put­er Sci­ence and Engi­neer­ing, Human­i­ties and Social Sci­ences, Nat­ur­al Sci­ences and Math­e­mat­ics. Auch die FAU Erlan­gen-Nürn­berg sowie die TH Nürn­berg Georg Simon Ohm wer­den struk­turell und baulich weit­er­en­twick­elt.

Mehr Fördermittel für reines Trinkwasser und saubere Gewässer in Bayern

Foto: Pix­abay

Der Freis­taat Bay­ern fördert die Sanierung von Trink- und Abwasser­an­la­gen jet­zt mit noch mehr Mit­teln. Damit stellen wir die Ver­sorgung mit sauberem Trinkwass­er und die Entsorgung von Abwass­er sich­er. „Reines Trinkwass­er und saubere Gewäss­er sind Voraus­set­zung für Gesund­heit, Wohl­stand und Leben­squal­ität in Bay­ern“, sagt Dr. Otto Hün­nerkopf, Mit­glied der CSU-Frak­tion im Bay­erischen Land­tag und Stel­lvertre­tender Vor­sitzen­der des Auss­chuss­es für Umwelt und Ver­brauch­er­schutz. Der Freis­taat wird deshalb den Kom­munen bei ihren Auf­gaben in Härte­fällen ver­stärkt mit Zuwen­dun­gen helfen.

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