Foto: CSU-Frak­tion

Aktuelle Stunde und Befra­gung der Staatsregierung
Die 80. Ple­nar­sitzung des Bay­erischen Land­tags hat diese Woche mit ein­er Regierungs­be­fra­gung zur Coro­n­akrise und der Aktuellen Stunde begonnen. In der Aktuellen Stunde ging es um die Stärkung von sozialen Berufen. Wir set­zen uns bere­its seit Jahren erfol­gre­ich dafür ein, die Attrak­tiv­ität dieser Berufe zu steigern und den Fachkräften die Anerken­nung zukom­men zu lassen, die sie auch ver­di­enen – etwa mit Mod­ernisierun­gen der Hebam­men- oder der Erzieheraus­bil­dung oder auch dem Coro­na-Bonus in der aktuellen Pandemie.

Bei Plenum Online find­en Sie dazu die Rede­beiträge unser­er Abge­ord­neten Thomas Huber, Bar­bara Beck­er und
Prof. Dr. Win­fried Bausback.
Zu den Redebeiträgen

Foto: CSU-Frak­tion

Rad­land Bay­ern stärken
Mit einem Dringlichkeit­santrag in dieser Woche wollen wir den Rad­verkehr in Bay­ern weit­er stärken. Wir haben das Ziel, dass bis 2025 in Bay­ern 20 Prozent aller Wege mit dem Fahrrad zurück­gelegt wer­den. Um dies zu erre­ichen, wur­den bere­its viele Ini­tia­tiv­en ges­tartet, durch weit­ere Maß­nah­men soll die pos­i­tive Entwick­lung noch weit­er beschle­u­nigt werden.
Zum Dringlichkeit­santrag

Foto: Sei­de­nath

Aus­blick auf die Entschei­dung zur Kanzlerkandidatur.

Am ver­gan­genen Mittwoch hat die CSU-Land­tags­frak­tion im Max­i­m­il­ia­neum getagt: mit Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder, der sich zur sich zus­pitzen­den Coro­na-Sit­u­a­tion eben­so wie zur näch­sten Bun­destagswahl geäußert hat. Sie wird die schwierig­ste seit 1998. Die Frage der Kan­zlerkan­di­datur wird in den näch­sten Tagen in Fre­und­schaft und ein­vernehm­lich inner­halb der Union beant­wortet werden

Foto: CSU-Frak­tion

Mit einem Antragspaket set­zen wir uns gemein­sam mit unserem Koali­tion­spart­ner dafür ein, dass der Beruf der Medi­zinis­chen Fachangestell­ten (MFA) kün­ftig mehr Wertschätzung erfährt. Das Antragspaket wurde am Mon­tag auf ein­er gemein­samen Pressekon­ferenz präsen­tiert und bere­its am Dien­stag im Gesund­heit­sauss­chuss berat­en. Ziel ist es, den dro­hen­den Fachkräf­teeng­pass ins­beson­dere in Arzt­prax­en zu verhindern.
Pressemit­teilung zum Thema

Foto: Peg­gy­chou­cair | @ Pixabay

CSU-Frak­tion für schär­fere Regeln beim Han­del mit Agrarflächen
Wir wollen Boden­speku­la­tio­nen in Bay­ern ver­hin­dern und dafür sor­gen, dass Agrarflächen im Eigen­tum von Land­wirten und damit für die Land­wirtschaft erhal­ten bleiben. Auf Ini­tia­tive der CSU-Frak­tion hat das Bay­erische Land­wirtschaftsmin­is­teri­um dazu ein Expertengutacht­en unter dem Mot­to „Bauern­land in Bauern­hand“ in Auf­trag gegeben, das die Sit­u­a­tion in Deutsch­land bew­erten und Lösungsvorschläge für das Grund­stücksverkehrsrecht erar­beit­en soll. Bei ein­er Anhörung im Land­wirtschaft­sauss­chuss in dieser Woche bestätigten die gelade­nen Experten, dass in der Niedrigzin­sphase weit­ere Schritte notwendig sind, um Boden­speku­la­tion mit Geld von außer­halb der Land­wirtschaft zu erschweren.
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Grafik: CSU-Frak­tion

Thomas Kreuzer im Amt bestätigt
Thomas Kreuzer bleibt Frak­tion­schef der CSU-Frak­tion im Bay­erischen Land­tag. Bei den tur­nus­mäßi­gen Vor­standswahlen zur Hal­bzeit der Leg­is­latur wurde er von der Frak­tion im Amt bestätigt. Dazu Thomas Kreuzer: „Ich bedanke mich für das Ver­trauen. Ich weiß, dass die Zeit­en schwierig sind und wir es nicht allen recht machen kön­nen – deshalb freue ich mich über diesen Ver­trauens­be­weis mein­er Frak­tion.“ Thomas Kreuzer ist seit 2013 Fraktionsvorsitzender.

Grafik: CSU-Frak­tion

Eben­falls wiedergewählt wur­den die vier stel­lvertre­tenden Frak­tionsvor­sitzen­den Tan­ja Schor­er-Dremel, Alexan­der König, Prof. Dr. Win­fried Baus­back und Tobias Reiß, der zugle­ich Par­la­men­tarisch­er Geschäfts­führer bleibt. Die vier Beisitzer Johannes Hin­ters­berg­er, Dr. Mar­tin Huber, Ange­li­ka Schor­er und Berthold Rüth bleiben eben­falls im Amt.

Coro­na-Ansteck­ungs­ge­fahr reduzieren

Ultra­Ster­il, ein Unternehmen aus Bergkirchen im Land­kreis Dachau, baut Geräte, die die Luft mit Hil­fe von UV-Strahlen entkeimen. Dies reduziert die Coro­na-Ansteck­ungs­ge­fahr in Innen­räu­men. Und kann einen weit­eren Beitrag leis­ten, so schnell wie möglich zu ein­er Nor­mal­ität zurück zu kehren. Inno­va­tion­s­geist und Tech­nik im Dien­ste der Gesund­heit! Zusam­men mit Lan­drat Ste­fan Löwl und mit Bürg­er­meis­ter Robert Axtner habe ich mir am ver­gan­genen Mittwoch vor Ort im GADA selb­st ein Bild machen können.

Foto: Michaela Kaniber

Das Kloster bei Berch­ing ist ein­er von Bay­erns 100 Genus­sorten. In der klostereige­nen Land­wirtschaft, Gärt­nerei, Met­zgerei, Bäck­erei und Bren­nerei wer­den nach über­liefer­ten Rezepten und Fer­tigkeit­en Bio-Pro­duk­te hergestellt und im Hofladen verkauft. Diese Woche hat Land­wirtschaftsmin­is­terin Michaela Kaniber die Benedik­tin­er­a­btei Plankstet­ten besucht und wurde gle­ich ein­mal vom Ziegen­nach­wuchs vereinnahmt.
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Foto: pix­el dreams | © iStock

3.500 zusät­zliche Stellen
Bay­ern war 2020 das mit Abstand sich­er­ste Bun­des­land. Das geht aus der aktuell veröf­fentlicht­en bun­desweit­en Krim­i­nal­sta­tis­tik her­vor. Bay­erns Innen­min­is­ter Joachim Her­rmann: “In Bay­ern leben heißt am sich­er­sten leben und das schon seit vie­len Jahren!” Der Innen­min­is­ter führt das vor allem auf die her­vor­ra­gende Arbeit der Bay­erischen Polizei zurück, die per­son­ell und ausstat­tungsmäßig auf Top-Niveau ist. Wir sor­gen dafür, dass die Polizei auch kün­ftig weit­er gestärkt wird: Dazu ste­hen bis 2023 ins­ge­samt 3.500 zusät­zliche Stellen zur Verfügung.
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Foto: pri­vat Sabine Appel

Die bay­ern­weit ein­ma­lige Genossen­schaft „Habt ein Herz für soziale Berufe“, die im Land­kreis Dachau Woh­nun­gen anmi­etet und an Ange­hörige sozialer Berufe weit­er­ver­mi­etet, nimmt Fahrt auf. Zwei Woh­nun­gen sind inzwis­chen im Bestand der Genossen­schaft, wie Vorständin Sabine Appel und Ini­tia­tor Bern­hard Sei­de­nath kür­zlich bekan­nt gaben. Und ein Logo hat die Genossen­schaft inzwis­chen auch. Gesucht wer­den nun weit­ere Ver­mi­eter, die Gutes tun wollen und dabei selb­st prof­i­tieren. Soziale Berufe hal­ten unsere Gesellschaft zusam­men – ohne Pflegekräfte oder Erzieherin­nen geht es nicht. Um den Man­gel an Fachkräften abzu­mildern, braucht es in der Metropol­re­gion München und ger­ade im Land­kreis Dachau bezahlbaren Wohn­raum. Dies ist das Ziel der Genossen­schaft „Habt ein Herz für soziale Berufe“, die sich im Som­mer 2019 auf Ini­tia­tive des Dachauer Land­tagsab­ge­ord­neten Bern­hard Sei­de­nath gegrün­det hat. Als Grün­dungsgenossen haben sich die Helios Amperkliniken, der Pflege­di­enst miCu­ra und der Pflege­he­im­be­treiber Kur­sana zusam­mengeschlossen. Die Genossen­schaft „Habt ein Herz für soziale Berufe“ mietet Woh­nun­gen an, die dann wiederum von den Arbeit­nehmern der Genossen belegt wer­den. Dies bedeutet einen vier­fachen Nutzen: 1. Für den Ver­mi­eter: Er hat mit der Genossen­schaft einen zuver­läs­si­gen und sol­ven­ten Mieter, der auch bei eventuellen Prob­le­men sofort bere­it­ste­ht. Es kann sein, dass der Bewohn­er der Woh­nung wech­selt. Aber das Mietver­hält­nis zwis­chen Genossen­schaft und Eigen­tümer bleibt unberührt. Der Ver­mi­eter erhält ein langfristiges Run­dum-Sor­g­los-Paket. 2. Für die Arbeit­ge­ber: Sie kön­nen poten­tiellen Arbeit­nehmern eine Woh­nung in Aus­sicht stellen und haben so ein gewichtiges Argu­ment in der Hand, um Fachkräfte einzustellen bzw. bei sich zu hal­ten. 3. Für die Arbeit­nehmer: Sie sparen sich die oft aufwändi­ge Suche nach ein­er Woh­nung. 4. Für die Gesellschaft ins­ge­samt: Sie prof­i­tiert direkt von mehr Fachkräften in der Pflege oder in der Kinderbetreuung.

Logo der neuen Wohnungsgenossenschaft

Auf Sei­de­naths Ini­tia­tive, der im Land­tag auch den Gesund­heits- und Pflegeauss­chuss leit­et, fördert der Freis­taat Bay­ern die Genossen­schaft mit 60.000 Euro. Sie kön­nte sich näm­lich als Mod­ell auch für andere Regio­nen eignen. „Das Inter­esse ist dur­chaus groß. Wir hat­ten schon Anfra­gen aus Land­shut und dem Ober­land“, berichteten Appel und Sei­de­nath. Thomas Lieb­hart, Direk­tor des Kur­sana-Dom­izils Dachau, zeigte sich sehr ange­tan von der Idee. Er hat bere­its Mitar­beit­er in Woh­nun­gen unterge­bracht, die die Genossen­schaft anmi­eten kon­nte. „Ger­ade wer aus anderen Län­dern als Fachkraft zu uns kommt, um zu pfle­gen, ist dankbar für ein Woh­nungsange­bot. Das sind alles Leute, die schon recht gut Deutsch sprechen – gute Sprachken­nt­nisse brauchen sie ja auch für ihren Beruf.“ Vorständin Sabine Appel berichtete, dass die Genossen­schaft im Moment vor allem kleinere Woh­nun­gen mit bis zu zwei Zim­mern möglichst in S‑Bahn-Nähe suche. „Hier ist der Bedarf am höch­sten. Aber wir sehen uns selb­stre­dend auch alle anderen Ange­bote an. Rufen Sie uns ein­fach an!“ Durch die gute Ver­net­zung inner­halb der Genossen­schaft könne schnell über­prüft wer­den, ob die jew­eilige Woh­nung einen Abnehmer find­et. Bern­hard Sei­de­naths Ziel ist es, den Kreis der sozialen Arbeit­ge­ber noch zu erweit­ern. „Da sind schon noch ein paar in Lauer­stel­lung, die sich aktuell erst ein­mal anse­hen wollen, wie die Genossen­schaft anläuft. Ich bin überzeugt, dass die Genossen­schaft weit­er wach­sen wird. Den Bedarf an Woh­nun­gen für ihre Arbeit­nehmer haben sie schließlich alle“, betonte der Abge­ord­nete. Woh­nung­seigen­tümer, die sich eine Ver­mi­etung an „Habt ein Herz für soziale Berufe“ vorstellen kön­nen, kön­nen sich an Sabine Appel wen­den: tele­fonisch unter 08131/275 80 25 oder per Mail unter wohnungsgenossenschaft@hvi-flack.de

Foto: pri­vat

Hier die Posi­tion des GPA zum The­ma Corona-Tests
„Häu­figes Testen ist ein wichtiges Instru­ment, um die Coro­na-Pan­demie einzudäm­men. Der GPA begrüßt deshalb die deut­lich aus­ge­baut­en Test-Ange­bote und fordert die Men­schen in Bay­ern auf, diese rege zu nutzen. Denn durch Tests kön­nen Infek­tion­sclus­ter schnell erkan­nt und Infek­tions­ket­ten früh durch­brochen wer­den. Gle­ichzeit­ig erhal­ten wir ein real­is­tis­ches Bild über die tat­säch­lichen Infek­tion­szahlen“, erk­lärte GPA-Lan­desvor­sitzen­der Bern­hard Sei­de­nath heute in München und erläuterte die Posi­tion des Gesund­heits- und Pflege­poli­tis­chen Arbeit­skreis­es der CSU (GPA):

Neg­a­tive Tests kön­nen und soll­ten Erle­ichterun­gen nach sich ziehen: bei PCR-Tests, wenn sie nicht älter als 48 Stun­den sind, und bei Anti­gen-Schnell-Tests, wenn sie nicht älter als 24 Stun­den sind. Im Einzel­han­del sind Tests nun bere­its fes­ter Bestandteil der Öff­nungsstrate­gie. Dies kann nach Auf­fas­sung des GPA auch auf weit­ere Bere­iche über­tra­gen wer­den, etwa Besuche in der Außen­gas­tronomie, im The­ater oder im Kino. Der GPA begrüßt deshalb aus­drück­lich die Mod­ell­pro­jek­te, die seit­ens der Staat­sregierung hierzu geplant sind.

Richtig und wichtig sind zudem alle Anstren­gun­gen, die Testka­paz­itäten in den Land­kreisen und kre­is­freien Städten auszubauen. Um die Ange­bote so niedrigschwellig wie möglich zu hal­ten, soll­ten die Tests kosten­los sein.

Die Testergeb­nisse sollen grund­sät­zlich dig­i­tal über­mit­telt wer­den, vorzugsweise über die Coro­na-App. Dadurch gibt es weit­ere Anreize diese zu instal­lieren und zu ver­wen­den. Gle­ich­wohl darf nie­mand, der mit dig­i­tal­en Anwen­dun­gen nicht ver­traut ist, vom Testen aus­geschlossen wer­den. Hier bedarf es Unter­stützung oder eines Rück­griffs auf Papier.

Wie in einem dig­i­tal­en Work­shop des GPA Ober­bay­ern zum Aus­druck kam, der kür­zlich unter Leitung des stel­lvertre­tenden Bezirksvor­sitzen­den Rain­er Jünger stat­tfand, wird das Testen eine wichtige Säule in unser­er neuen Nor­mal­ität der näch­sten Zeit sein. Experten berichteten dabei, dass mod­erne Anti­gen-Schnell­tests als sehr zuver­läs­sig eingestuft wer­den kön­nten. Aktuell neg­a­tiv Getestete sollen auf dieser Grund­lage eben­so wie abschließend Geimpfte und Men­schen, die inner­halb des let­zten hal­ben Jahres eine Coro­na-Infek­tion durchgemacht haben, so wenig Ein­schränkun­gen wie möglich und vertret­bar erdulden müssen. Dies ist möglich, da hier­durch die Gesund­heit ander­er nicht beein­trächtigt oder gar gefährdet wird. Bis zu dem Zeit­punkt, an dem alle, die dies wollen, geimpft wur­den, kommt dem Testen so die entschei­dende Rolle zu.

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Videokon­ferenz mit dem Bay­erischen Bauernverband
Auf Ein­ladung des Bay­erischen Bauern­ver­bands fand am 30. März eine Videokon­ferenz zum Ein­satz von Antibi­oti­ka in der Tier­hal­tung statt. Ein extrem wichtiges The­ma! Denn resistente Keime wer­den in 30 Jahren beim Men­schen häu­figer Todes­fälle verur­sachen als Kreb­serkrankun­gen! Es muss etwas unter­nom­men wer­den: beim Ein­satz bei Men­sch und Tier — ins­beson­dere auch Hausti­er! — sparsam sein, bei der Pro­duk­tion, die ja ins­beson­dere in Asien stat­tfind­et, auf die Ein­hal­tung von Umwelt­stan­dards acht­en und die Entwick­lung neuer Reservean­tibi­oti­ka vorantreiben. In Deutsch­land ist die Antibi­oti­ka-Gabe in der Land­wirtschaft seit 2011 um mehr als die Hälfte gesunken! Danke, dass sich der Bauern­ver­band dieses so wichti­gen The­mas angenom­men hat und annimmt!

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Sport in Schule und Vere­in zu Pandemiezeiten
Die sehr leb­hafte Diskus­sion, an der auch Vertreter des Kul­tus­min­is­teri­ums teil­nah­men, machte deut­lich, dass sowohl den Schulen als auch den Vere­inen der Pan­demie bed­ingte Weg­fall des Schwim­munter­richts große Sor­gen bere­it­et, denn schwim­men zu kön­nen kann Leben ret­ten und leis­tet einen großen Beitrag zur Gesun­der­hal­tung auch viel­er älter­er Men­schen. Es erg­ing an bei­de Min­is­te­rien die drin­gende Bitte, alle Möglichkeit­en auszuschöpfen, um Schwimm­bäder zu öff­nen bzw. zu erhal­ten oder auszubauen. Für die Vere­ine bedeutet die Pan­demie den Weg­fall neuer, vor allem junger Mit­glieder und Betreuer und auch finanzielle Ein­bußen, was Auswirkun­gen weit über das Ende der Pan­demie hin­aus haben wird.
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