Newsletter

Aus dem Maximilianeum — 26.03.2023

‌Liebe Leserin­nen und Leser,

für uns ste­ht fest: Die Wäh­ler­stimme unser­er bay­erischen Bürg­erin­nen und Bürg­er darf nicht an Gewicht ver­lieren! Deshalb haben wir uns in dieser Woche im Plenum deut­lich gegen die von Grü­nen, SPD und FDP im Bun­destag beschlossene Wahlrecht­sre­form aus­ge­sprochen, die bedeuten würde, dass nicht jed­er Wahlkreis-Gewin­ner automa­tisch einen Sitz im Bun­destag erhält. Aus unser­er Sicht bedeutet dies eine mas­sive Benachteili­gung Bay­erns als flächen­größtem Bun­des­land! Der Ver­fas­sungs­grund­satz der Gle­ich­heit der Wahl ist damit glasklar gebrochen!

Die Frak­tion sagt auch ein entsch­iedenes “Nein” zur umstrit­te­nen EU-Gebäud­erichtlin­ie und vor allem zu der dort vorge­se­henen Sanierungspflicht. Die Pläne auf EU-Ebene wür­den nicht nur tief in das Eigen­tum ein­greifen, son­dern wür­den in Bay­ern höhere Mieten nach sich ziehen und den drin­gend benötigten Neubau von Woh­nun­gen gefährden. Ja, wir müssen und wollen auch im Gebäude­bere­ich mehr Kli­maschutz, aber diese Pläne sind nicht im Sinne der bay­erischen Bevölkerung.

In der Ple­nar­sitzung am ver­gan­genen Mittwoch kon­nte ich selb­st im Plenum zu einem Dringlichkeit­santrag der SPD Stel­lung nehmen, bei dem es um Maß­nah­men aus der Früh­phase der Coro­na-Pan­demie ging und der lei­der zeigt, wie schnell vergessen ist, in welch katas­trophis­ch­er und ungewiss­er Sit­u­a­tion wir uns im April 2020 befun­den hat­ten. Hier kön­nen Sie meine Rede nach­hören!

Am gestri­gen Sam­stag haben wir die Lis­ten für die Land­tags- und Bezirk­stagswahlen aufgestellt, die am 8. Okto­ber stat­tfind­en wer­den. 263 Delegierte aus München und ganz Ober­bay­ern hat­ten sich dazu in Ger­mer­ing getrof­fen. Mit Stephi Burgmaier, Chris­t­ian Hart­mann, Ste­fan Löwl, Sebas­t­ian Zoll­brecht und mir sind ins­ge­samt fünf Kan­di­dat­en aus dem Land­kreis Dachau auf diesen bei­den CSU-Lis­ten zu finden.

Mehr dazu und was son­st noch in der Frak­tion los war, lesen Sie heute in meinem Newsletter.

Ich wün­sche Ihnen einen geseg­neten Son­ntagabend und eine infor­ma­tive Lek­türe und grüße Sie herzlich

Ihr Bernhard Seidenath

Die CSU-Listen für die Landtags- und Bezirkstagswahlen stehen

Foto Johanna Mertl

Foto Johan­na Mertl

Die CSU hat die Weichen für den 8. Okto­ber gestellt
Die Delegierten aus dem Land­kreis Dachau waren bei der CSU-Wahlkreis­delegierten­ver­samm­lung am gestri­gen Sam­stag in Ger­mer­ing mit­ten­drin dabei: (von links) Land­tags-Zweit­stim­men-Kan­di­dat Chris­t­ian Hart­mann (Platz 33 auf Liste 1), Julia Grote, Tobi Stephan, Bezirk­stags-Zweit­stim­men-Kan­di­dat Sebas­t­ian Zoll­brecht (Platz 61 auf Liste 1, der krö­nende Abschluss der ober­bay­erischen Bezirk­stags-Liste!), Lan­drat und Bezirk­stags-Zweit­stim­men-Kan­di­dat Ste­fan Löwl (Platz 11 auf Liste 1), ich, Bezirk­stagspräsi­dent Josef Med­er­er, Gün­ter Fuchs, Bezirk­stags-Erst­stim­men-Kan­di­datin Stephi Burgmaier, Bern­hard Gaigl und Chris­tine Unzeitig.

Landtagspräsidentin Ilse Aigner führt die oberbayerische Liste für die Landtagswahlen an

Foto: Johanna Mertl

Foto: Johan­na Mertl

45 CSU-Kan­di­datin­nen und Kan­di­dat­en aus Ober­bay­ern für den Landtag
Das sind die Direkt- und Lis­tenkan­di­datin­nen der CSU in Ober­bay­ern für die Land­tagswahl am 8. Okto­ber: ich freue mich über Platz 13 auf der ober­bay­erischen CSU-Liste. Auch, weil es leicht zu merken ist: Platz 113 (Liste 1, Platz 13) für Stimmkreis 113, den Land­kreis Dachau. Chris­t­ian Hart­mann, unser Lis­tenkan­di­dat aus Dachau, ste­ht auf Platz 133 (Liste 1, Platz 33). In etwas mehr als einem hal­ben Jahr ist es soweit!

 

 

 

 

 


Foto: Johanna Mertl

Foto: Johan­na Mertl

61 CSU-Kan­di­datin­nen und Kan­di­dat­en aus Ober­bay­ern für den Bezirkstag
Hier sehen Sie die ober­bay­erischen CSU-Kan­di­datin­nen und Kan­di­dat­en für den Bezirk­stag: unsere Direk­tkan­di­datin für den Bezirk­stag, Stephanie Burgmaier, kann sich über Platz 120 (Liste 1, Platz 20) freuen. Unser Dachauer Lan­drat Ste­fan Löwl kan­di­diert mit seinen Lan­dratskol­le­gen im oberen Teil der Liste auf Platz 111 (Liste 1, Platz 11) und der Kan­di­dat der Jun­gen Union, Sebas­t­ian Zoll­brecht, aus Markt Inder­s­dorf schließt die Liste auf Platz 161 (Liste 1, Platz 61). Wir sind her­vor­ra­gend aufgestellt!

Impressionen aus Germering

Foto: Johanna Mertl

Foto: Johan­na Mertl

Präsi­den­ten und Kandidaten“
Nach der Lis­ten-Auf­stel­lung gab´s ein spon­tanes Foto der fünf Dachauer Kan­di­dat­en mit Land­tagspräsi­dentin Ilse Aign­er und unserem schei­den­den Bezirk­stagspräsi­den­ten Josef Mederer.

Foto: Johanna Mertl

Foto: Johan­na Mertl

Spitzen-Schnapp-Schuss“
Herr Staatsmin­is­ter beim Self­ie: Dr. Flo­ri­an Her­rmann, der Leit­er der Bay­erischen Staatskan­zlei, lichtet sich hier selb­st mit der stel­lvertre­tenden CSU-Gen­er­alsekretärin Tan­ja Schor­er-Dremel und Land­wirtschaftsmin­is­terin Michaela Kaniber ab. Danke an Johan­na Mertl für den tollen Schnappschuss!

Aus dem Plenum

Foto: Hans | @ pixabay

Foto: Hans | @ pixabay

Gebäude­sanierungspflicht: CSU-Frak­tion lehnt EU-Richtlin­ie ab
Per Dringlichkeit­santrag hat sich die CSU-Frak­tion in dieser Woche für Eigen­tümer und Mieter einge­set­zt, um diese vor dem Gebäude-Sanierungszwang durch die EU zu schützen. Das EU-Par­la­ment hat mit den Stim­men von Sozialdemokrat­en und Grü­nen stren­gere Anforderun­gen an die Energieef­fizienz von Gebäu­den auf den Weg gebracht. Konkret bedeutet dies: Bis zum Jahr 2030 sollen alle beste­hen­den Wohnge­bäude min­destens die Energieef­fizien­zk­lasse „F“ und bis zum Jahr 2033 min­destens die Klasse „E“ erre­icht haben. Eigen­tümerver­bände befürcht­en, dass allein in Deutsch­land dadurch drei Mil­lio­nen Gebäude als Wohn­raum weg­fall­en wür­den, weil sie nicht mehr genutzt wer­den dürften. Kosten für entsprechende Ersatzneubaut­en wür­den den Ver­bän­den zufolge bis zu 1.200 Mil­liar­den Euro kosten. Die Sanierungspflicht würde auch auf die Mieten umgelegt wer­den, was zu drastis­chen Mieter­höhun­gen führen würde. Aus Sicht der CSU-Frak­tion dür­fen diese EU-Pläne deshalb so nicht umge­set­zt wer­den. Die Frak­tion set­zt stattdessen auf gezielte Anreize für Gebäudesanierungen.

Zum Dringlichkeit­santrag

Zum Rede­beitrag von MdL Jür­gen Baumgärtner
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Foto: Tobias Reiß | Archiv Bayerischer Landtag

Foto: Tobias Reiß | Archiv Bay­erisch­er Landtag

Wahlrecht­sre­form: CSU-Frak­tion erken­nt Benachteili­gung Bayerns
Sich­er­stellen, dass wirk­lich jede Stimme zählt: Per Dringlichkeit­santrag forderte die CSU-Frak­tion diese Woche im Plenum, dass auch kün­ftig jed­er direkt gewählte Abge­ord­nete aus Bay­ern in den Deutschen Bun­destag einzieht. Die Ampel-Regierung hat mit ihrer Reform des Wahlrechts beschlossen, dass, anders als derzeit, nicht jed­er Wahlkreis-Gewin­ner automa­tisch einen Sitz im Bun­destag erhält. Vielmehr kön­nte es sog­ar passieren, dass Bay­ern nicht mehr entsprechend sein­er Bevölkerungs­größe im Bun­destag vertreten ist.

Dazu der par­la­men­tarische Geschäfts­führer der CSU-Frak­tion, Tobias Reiß:

Für uns ist ganz klar: Wer die meis­ten Stim­men hat, muss ins Par­la­ment einziehen! Alles andere ist ver­fas­sungswidrig und ein Angriff auf unsere Demokratie. SPD, Grüne und FDP ver­fälschen mit dieser Reform den Wäh­ler­willen und schnitzen sich ein unfaires Wahlrecht zum eige­nen Machter­halt und zum Nachteil Bayerns.“

Zum Dringlichkeit­santrag

Zum Rede­beitrag von MdL Tobias Reiß

Zum Rede­beitrag von MdL Tan­ja Schrorer-Dremel

Zum Rede­beitrag von MdL San­dro Kirchner
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Staatsministerin Gerlach präsentiert Bayerns Digitalstrategie

Foto: Judith Gerlach | CSU-Fraktion

Foto: Judith Ger­lach | CSU-Fraktion

Vom dig­i­tal­en Fortschritt sollen alle profitieren”
200 konkrete Dig­i­tal­isierungs­maß­nah­men für Bay­ern: Dig­i­talmin­is­terin Judith Ger­lach stellte in dieser Woche im Plenum mit ihrer Regierungserk­lärung die Dig­i­tal­strate­gie der Zukun­ft für Bay­ern vor. Das unter Fed­er­führung ihres Haus­es gemein­sam mit allen Ressorts des Freis­taats und zahlre­ichen Experten erar­beit­ete Vorhaben mit dem Titel „Dig­i­talplan Bay­ern: Zukun­ftsstrate­gie für unsere Heimat“ sieht dabei allein in diesem Jahr rund eine halbe Mil­liarde Euro an Investi­tio­nen vor. Ger­lach betont: „Wir machen Poli­tik für die näch­ste und übernäch­ste Gen­er­a­tion, für unsere Kinder und Enkel. Das hat in Bay­ern gute Tra­di­tion: Vom Agrar­land, zum Indus­tri­es­taat, bis heute zum High-Tech-Land – wir entwick­eln unsere Heimat Bay­ern. Der Dig­i­talplan ist nun der näch­ste logis­che Schritt. Beson­ders wichtig ist uns dabei: Wir nehmen alle mit, für uns gibt es keine Tren­nung zwis­chen Stadt und Land, Jung und Alt, High­tech und Heimat. Das Ziel: Alle Men­schen in Bay­ern sollen vom dig­i­tal­en Fortschritt profitieren.“

Zum Rede­beitrag von Staatsmin­is­terin Judith Gerlach

Zum Rede­beitrag von MdL Ker­stin Schreyer

Zum Rede­beitrag von MdL Ben­jamin Miskowitsch

Zum Rede­beitrag von MdL Mar­tin Mittag

Zum Rede­beitrag von MdL Peter Tomaschko
Weit­ere Infor­ma­tio­nen zum Thema

 

Mehr Effizienz in der Polizeiorganisation

Foto: Magnus | @ pixabay

Foto: Mag­nus | @ pixabay

CSU-Frak­tion ermöglicht zen­trales Logis­tikzen­trum in Hof
Ein effizien­teres Beschaf­fungswe­sen für Bay­erns Polizei – kom­plett aus ein­er Hand: das ermöglichte die CSU-Frak­tion in dieser Woche im Plenum mit ein­er Änderung des Polizeiorganisationsgesetzes.
Konkret wird dazu die derzeit dezen­trale Beschaf­fung in ver­schiede­nen Ver­gabestellen am neuen Logis­tikzen­trum in Hof gebün­delt. Hier sollen kün­ftig alle Liefer- und Dien­stleis­tungsverträge für sämtliche Ver­bände der bay­erischen Polizei zusam­men­laufen und die benötigte Aus­rüs­tung zen­tral beschafft, gelagert und aus­gegeben wer­den. Dazu wer­den dort 200 neue Arbeit­splätze entstehen.

Zum Rede­beitrag von MdL Alfred Grob

Zum Rede­beitrag von MdL San­dro Kirchner
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Preissteigerungen bei Pellets und Heizöl

Foto: Alexandra Koch | @ pixabay

Foto: Alexan­dra Koch | @ pixabay

CSU-Frak­tion fordert zügige Auszahlung der zuge­sagten Härtefallhilfen
Pri­vathaushalte, die Energie aus Pel­lets, Heizöl oder Hackschnitzel nutzen, müssen die vom Bund zuge­sagten Härte­fall­hil­fen zügig erhal­ten — dafür set­zte sich die CSU-Frak­tion gemein­sam mit dem Koali­tion­spart­ner per Dringlichkeit­santrag ein.
Konkret wird die Staat­sregierung aufge­fordert, sich mas­siv bei der Ampel im Bund weit­er dafür einzuset­zen, dass die zuge­sagten Hil­fen auch tat­säch­lich fließen. Die Ampel­regierung hat bis heute noch nicht die Rah­menbe­din­gun­gen zur Auszahlung geschaffen.

Zum Dringlichkeit­santrag

Zum Rede­beitrag von MdL Andreas Schalk
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Werkstattgespräch zum Fachkräftemangel bei (zahn)medizinischen Fachangestellten

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Wie kün­ftig mehr medi­zinis­che und zah­n­medi­zinis­che Fachangestellte gewon­nen, und vor allem dauer­haft in diesen attrak­tiv­en Gesund­heits­berufen gehal­ten wer­den kön­nen, darüber hat sich in dieser Woche im Sen­atssaal der von mir geleit­ete Arbeit­skreis Gesund­heit und Pflege mit Exper­tin­nen und Experten aus dem Gesund­heits­bere­ich aus­ge­tauscht. Für die teil­nehmenden niederge­lasse­nen Ärzte, Vertreter von Ärzte- und Zah­närztekam­mern, Kassenärztlichen und Kassen­zah­närztlichen Vere­ini­gun­gen, vom Ver­band Medi­zinis­ch­er Fach­berufe und Beruf­ss­chulen war dabei das The­ma „Wertschätzung“ von zen­traler Bedeutung.
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Informationsgespräch des AK Gesundheit zum Thema Förderprogramm für Defibrillatoren (AED)

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Die The­men plöt­zlich­er Herz­tod, Laien­re­an­i­ma­tion und Erste Hil­fe haben den Arbeit­skreis für Gesund­heit und Pflege in sein­er jüng­sten Sitzung erneut beschäftigt. Die Zahlen bele­gen die Brisanz: Plöt­zlich­er Herz­tod ist Todesur­sache Num­mer eins außer­halb des Kranken­haus­es. „Mit einem Förder­pro­gramm für zusät­zliche Defib­ril­la­toren (AED) haben wir bere­its Akzente geset­zt, auch in Rich­tung Defib­ril­la­tor-Kataster. Aber wir kön­nen noch bess­er wer­den. Und das wollen wir auch tun!“, so das Faz­it von Bern­hard Sei­de­nath, des gesund­heit­spoli­tis­chen Sprech­ers der CSU-Land­tags­frak­tion, und der Abge­ord­neten Car­oli­na Traut­ner, Alfons Bran­dl und Mar­tin Mittag.
Der gesund­heit­spoli­tis­che Arbeit­skreis hat­te sich anlässlich ein­er Infor­ma­tions­fahrt in die Nieder­lande über die dor­ti­gen Ansätze informiert. Per Webex waren im Nach­gang zur Arbeit­skreis­reise im Okto­ber 2022 nach Eind­hoven zugeschal­tet: Jür­gen Jost, Head of Gov­ern­men­tal Affairs Philips Mar­ket DACH, und Dr. David Clausen, den CEO von +med­icas­sist.
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Am 90. Jahrestag der Eröffnung des Konzentrationslagers: Ministerpräsident Dr. Markus Söder besucht die KZ-Gedenkstätte Dachau

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Am Mittwoch vor 90 Jahren, am 22. März 1933, hat der Ter­ror im Konzen­tra­tionslager Dachau begonnen. Für Bay­erns Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder war dieser Tag Anlass, die KZ-Gedenkstätte Dachau zu besuchen…

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

… und dort die neue Ausstel­lung “Auf­takt des Ter­rors” zu eröff­nen. Wir denken an die 200.000 Men­schen, die hier zwis­chen 1933 und 1945 gelit­ten haben. Und an die 41.500 von ihnen, die hier ermordet wur­den. Das, was hier vor 90 Jahren begonnen hat, darf sich NIE und NIRGENDWO WIEDER­holen! Auch nicht in Russland.

Großer Zapfenstreich für unseren Dachauer General Johann Langenegger

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

In Schloss Nymphen­burg wurde am Don­ner­stag “unser Dachauer Gen­er­al”, der stel­lvertre­tende Inspek­teur des Heeres, Gen­er­alleut­nant Johann Lan­geneg­ger in den Ruh­e­s­tand ver­ab­schiedet. Und dies mit einem Großen Zapfen­stre­ich, ein­er bewe­gen­den Zer­e­monie — vor ein­er großar­ti­gen Kulisse. Der aus Westerndorf/Gemeinde Haimhausen stam­mende Gen­er­al hat dabei seine Liebe zur bay­erischen Heimat demon­stri­ert, indem er die tra­di­tionelle Kopf­be­deck­ung der Gebirgstruppe getra­gen hat.

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Da tritt ein ganz Großer ab — mit ein­er diesem Anlass exakt angemesse­nen und sehr würdi­gen Zer­e­monie. Alles Gute für Sie, geschätzter Herr Gen­er­al! (Auf dem Foto gemein­sam mit unserem Dachauer Lan­drat Ste­fan Löwl beim Emp­fang der Staat­sregierung in Schloss Nymphenburg)

Versorgung von Brustkrebs Patientinnen

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Hochkarätiges Net­zw­erk-Tre­f­fen
Wie lässt sich die Ver­sorgung von Brustkrebs Pati­entin­nen weit­er verbessern? Antworten auf diese Frage haben wir am Dien­stag-Abend bei einem RegioNet­zw­erk-Tre­f­fen in den Räu­men der AOK in München-Neu­per­lach gesucht. Pro­fes­sorin Mar­i­on Kiech­le (Rechts der Isar) und Pro­fes­sorin Rachel Würstlein (LMU) waren eben­so dabei wie die Vor­standsvor­sitzende der AOK Bay­ern, Dr. Irm­gard Stip­pler, oder die Frauenärztin und regionale Vor­stands­beauf­tragte der KVB, Dr. Mar­i­anne Röbl-Math­ieu. Hochkarätig! Und kon­struk­tiv! Ganz im Sinne der Patientinnen!

Virtueller “Management-Kongress” für die Pflege

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Der Deutsche Berufsver­band für Pflege­berufe (DBfK) hat am Don­ner­stag einen virtuellen “Man­age­ment-Kongress” für die Pflege ver­anstal­tet. In diesem Rah­men durfte ich vor und mit den zahlre­ichen Teil­nehmerin­nen und Teil­nehmern eine Podi­ums­diskus­sion bestre­it­en, in der wir die drän­gen­den Fra­gen der Pflege beleuchtet haben, ins­beson­dere die möglichen Wege aus dem Fachkräfte­man­gel. Ich bin dabei auf die geplanten Springer­pool-Pilot­pro­jek­te eben­so einge­gan­gen wie auf das Betriebliche Gesund­heits­man­age­ment im Sinne ein­er “Pflege der Pfle­gen­den”, den neuen Pflege­dozen­ten-Bonus, die notwendi­ge Steuer­frei­heit der Nacht- und Son­ntagszuschläge oder die Ent­bürokratisierung der Pflege­doku­men­ta­tion. Wir sind hier zum Erfolg ver­dammt! Son­st laufen wir in eine human­itäre Katastrophe!

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