Foto: CSU-Frak­tion

Zu einem Aus­tausch traf sich der Vor­sitzende des Haushalt­sauss­chuss­es, Josef Zellmeier (3.v.r.), mit Ralf Simon (3.v.l.), dem Vor­sitzen­den des Lan­desver­bands der Bay­erischen Jus­tizvol­lzugs­be­di­en­steten, sowie weit­eren Ver­bandsmit­gliedern. Die Gäste stell­ten ihre Vorschläge und Anre­gun­gen für den Haushalt 2023 vor und gaben einen Ein­blick in den Arbeit­sall­t­ag der Justizvollzugsanstalten.

Foto: medienagentur.JAHREISS GmbH / Man­fred Jahreiß

Das Ziel: Eine “Agrar­poli­tik, die auf wis­senschaftlichen Fak­ten begrün­det ist”
Gewählt wurde Mar­tin Schöf­fel ein­stim­mig bei der let­zten Tagung der Agrar­sprech­er der Frak­tio­nen von CDU und CSU von Bund und Län­dern. Er fol­gt damit auf Hel­mut Dammann-Tamke aus Nieder­sach­sen, der nicht mehr für den Land­tag kan­di­diert hatte.

Dazu der neue Vor­sitzende der agrar­poli­tis­chen Sprech­er, Mar­tin Schöffel:

„Die Union in den Län­dern macht engagierte Arbeit für die Bäuerin­nen und Bauern in Deutsch­land. Wir wollen eine aktive mod­erne Land­wirtschaft, die die Ver­sorgung der Bevölkerung mit her­vor­ra­gen­den Lebens­mit­teln sich­er­stellt. Wir wen­den uns gegen eine ide­olo­gie-ges­teuerte Agrar­poli­tik der Grü­nen in der Ampelkoali­tion, die auch ver­mehrt Ein­fluss auf die europäis­che Poli­tik nimmt. Zusam­men mit den CDU-Agrar­sprech­ern der Län­der und unserem Agrar­sprech­er im Deutschen Bun­destag, Albert Stege­mann, werde ich ein­treten für eine Agrar­poli­tik, die auf wis­senschaftlichen Fak­ten begrün­det ist und auf eine Ernährungssou­veränität in Deutsch­land und Europa aus­gerichtet ist.“

Ausstel­lungseröff­nung
Eine span­nende Ausstel­lung wurde am 8. Okto­ber — zum Abschluss der Feier­lichkeit­en zum 1250sten Geburt­stag der Gemeinde — im Heimat­mu­se­um Haimhausen eröffnet: gemalte Ort­san­sicht­en — etwa von Paul Erbe, Bern­hard Küh­lewein oder Dr. Andreas Schröder — wer­den Fotos der aktuellen Sit­u­a­tion gegenübergestellt, so dass die Besucherin­nen und Besuch­er den Wan­del des Ortes über die Jahrzehnte, teil­weise Jahrhun­derte, betra­cht­en kön­nen. Bürg­er­meis­ter Peter Fel­ber­meier (Foto) eröffnete die Ausstel­lung. Ein beson­deres Dankeschön geht an die orts­geschichtlich Engagierten rund um Dörthe von Haniel, Elke Nie­der­maier, Hans Schindl­böck und Hiltrud Frühauf für ihr großes Engage­ment und die viele Zeit, die sie in das Pro­jekt gesteckt haben!

Herb­stver­samm­lung des Kreisver­ban­des Dachau für Garten­bau und Landespflege
Nach zwei Jahren Pause hat am Sam­stag let­zter Woche wieder die Erntedank­feier des Kreisver­ban­des Dachau für Garten­bau und Lan­despflege stattge­fun­den. In der Schul­turn­halle Altomün­ster wur­den die grün­sten Dau­men des Land­kreis­es geehrt und aus­geze­ich­net. In meinem Gruß­wort habe ich zum Aus­druck gebracht, dass dieser Abend für mich ein­er der schön­sten Ter­mine im Jahr ist, unter anderem wegen des reichen Blu­men­schmucks in der Halle — und wegen des stets unnachahm­lichen Dia-Vor­trags von Kre­is­fach­ber­ater Siegfried Lex, in diesem Jahr zum The­ma “Obstvielfalt im Garten”. Glück­wun­sch von Herzen an alle Preisträger!

Plu­ral­ität im Gesundheitswesen
In Bam­berg fand am Son­ntag let­zter Woche der “Kongress für Inte­gra­tive Medi­zin” statt. Dabei durfte ich den ein­lei­t­en­den Vor­trag hal­ten. Bay­ern ist das Land von Sebas­t­ian Kneipp und damit der Naturheilkunde. Eine über­wälti­gende Mehrheit der Men­schen find­et die Kom­bi­na­tion von kom­ple­men­tärmedi­zinis­chen und schul­medi­zinis­chen Maß­nah­men, also die Inte­gra­tive Medi­zin, gut — und befür­wortet einen Aus­bau der entsprechen­den Ange­bote. Ger­ade Bam­berg ist hier mit den inte­gra­tivmedi­zinis­chen Ver­sorgungsange­boten im Klinikum am Brud­er­wald, die es seit 2019 gibt, Vorreiter!

Podi­ums­diskus­sion im Klinikum Rechts der Isar
Aus Anlass des Welt­tags der seel­is­chen Gesund­heit habe ich am Mon­tag, 10. Okto­ber, im Klinikum Rechts der Isar an ein­er Podi­ums­diskus­sion mit gesund­heit­spoli­tis­chen Sprecherin­nen und Sprech­er ander­er Land­tags­frak­tio­nen teilgenom­men. Unter dem Mot­to “Lasst uns von der Seele reden!” war es ein angeregtes Gespräch unter der Mod­er­a­tion von Pro­fes­sor Andreas Bönte. Sowohl bei der Entstig­ma­tisierung psy­chis­ch­er Erkrankun­gen als auch bei der Etablierung der Krisen­di­en­ste gibt es — durch das Bay­erische Psy­chisch-Kranken-Hil­fe-Gesetz — gute Fortschritte, wir sind aber noch nicht am Ziel. So sollte die Tele­fon­num­mer des Krisen­di­en­stes 0800/655 3000 deut­lich ein­fach­er wer­den, am besten dreis­tel­lig, etwa 117. Die heutige Ver­anstal­tung war da schon ein sehr gutes Zeichen, da sie psy­chis­che Erkrankun­gen in die Öffentlichkeit und die Mitte der Gesellschaft rückt — und so dem Stig­ma entgegenwirkt.

Finanzierung der Investi­tion­skosten für Kranken­häuser in Bayern
In der Ple­nar­sitzung am Mittwoch habe ich auch zu einem Geset­zen­twurf Stel­lung nehmen kön­nen, mit dem die SPD die Finanzierung der Investi­tion­skosten für die Kranken­häuser in Bay­ern ändern möchte. Das Ziel ist gut — die Vorschläge der SPD aber sind in kein­er Weise zielführend. Wir soll­ten uns in Bay­ern unsere Entschei­dungs- und Gestal­tungskom­pe­tenz schon erhal­ten! Das in Bay­ern prak­tizierte Mod­ell der Finanzierung inner­halb des kom­mu­nalen Finan­zaus­gle­ichs ist deshalb die bessere und tre­ff­sicherere Lösung als ein Insti­tut in Berlin diese Frage entschei­den zu lassen. Das soll­ten wir weit­er­hin selb­st — in Bay­ern — tun!
Wenn Sie den Rede­beitrag nach­hören wollen, kön­nen Sie dies HIER.

State­ment zu drei High­lights aus der Plenarsitzung
Für “Plenum TV” habe ich am Mittwoch wieder zu drei High­lights der Ple­nar­sitzung Stel­lung nehmen dür­fen. Das Inter­view hat TV München nun am Woch­enende aus­ges­trahlt: zum geplanten Ver­bot des Son­denge­hens auf und in der Nähe von Boden­denkmälern, zur Ablehnung ein­er freien Nutzung von Inter­net oder Mobil­tele­fo­nen für Gefan­gene in Jus­tizvol­lzugsanstal­ten sowie zum SPD-Geset­zen­twurf zur Kranken­haus-Investi­tions­förderung, zu dem ich zuvor im Plenum selb­st gesprochen hatte.

Link zum Inter­view

GPA-Online-Ver­anstal­tung
Der GPA-Kreisver­band Bercht­es­gaden­er Land hat am Mittwoch-Abend zusam­men mit dem GPA-Bezirksver­band Ober­bay­ern zu ein­er sehr gelun­genen Online-Ver­anstal­tung zu den The­men “Long- und Post-Covid” ein­ge­laden. Pro­fes­sor Rem­bert Koczul­la stellte den aktuellen Stand der Forschung dar. Das Long-Covid-Syn­drom, das aktuell rund fünf Prozent aller Coro­na-Erkrank­ten entwick­eln, kann deshalb wahrlich als Volk­skrankheit gel­ten. In meinen ein­lei­t­en­den Worten habe ich darauf hingewiesen, mit welch großem Aufwand und deut­lichem Nach­druck sich der Freis­taat Bay­ern bere­its dieses The­mas angenom­men hat. Danke an den bish­eri­gen GPA-Kreisvor­sitzen­den des Bercht­es­gaden­er Lan­des, Uwe Hör­mann, an seine Nach­fol­gerin Dr. Ulrike Met­zger sowie an den GPA-Bezirksvor­sitzen­den Rain­er Jünger für die Organ­i­sa­tion dieser eben­so bere­ich­ern­den wie wichti­gen Ver­anstal­tung. Danke auch an MdB Erich Irl­stor­fer, dass er sich aus Berlin zugeschal­tet hat!

Fes­takt in der Allerheiligenhofkirche
Ein großes Jubiläum hat am Don­ner­stag die Medi­zin an der Lud­wig-Max­i­m­il­ians-Uni­ver­sität in München gefeiert: ihren 550sten Geburt­stag. Dies bedeutet mehr als ein halbes Jahrtausend Spitzen­medi­zin, aktuell am Stan­dort Großhadern und in den Münch­n­er Innen­stadtk­liniken. Inter­es­sant und ein schönes Zahlen­spiel ist, dass das Klinikum rechts der Isar der Tech­nis­chen Uni­ver­sität München heuer gle­ichzeit­ig 55 Jahre alt wird. Die Feier war höch­stkarätig beset­zt: Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder hielt die Fes­trede. Eine eben­so infor­ma­tive wie illus­tre und von Ärztlichem Direk­tor Pro­fes­sor Markus Lerch lau­nig mod­erierte Talkrunde run­dete den Fes­takt in der Aller­heili­gen­hofkirche der Res­i­denz in München ab. Hap­py Birth­day, LMU Medi­zin! Wir sind froh, dass wir so exzel­lente Medi­zin in Bay­ern haben!

Wein­fest im Barock­saal der Realschule
Im Barock­saal der Realschule Markt Inder­s­dorf hat der Heimatvere­in Inder­s­dorf am Fre­itag-Abend sein Wein­fest ver­anstal­tet — bei zün­ftiger Musik, köstlich­er Brotzeit und guten Gesprächen. Schön war’s! Mit dabei war auch Bezirk­stagspräsi­dent Josef Med­er­er. Danke an Toni Wagatha und sein gesamtes Team für das große Engage­ment! Und noch ein­mal Glück­wun­sch an die Bürg­erin­nen und Bürg­er von Markt Inder­s­dorf, ins­beson­dere an Bürg­er­meis­ter Franz Obess­er, zum 900. Geburt­stag des Klosters Inder­s­dorf, den wir bei dieser Gele­gen­heit mit gefeiert haben!

Infor­ma­tio­nen rund ums The­ma Energie
Einen “Energi­etag” hat die Gemeinde Schwab­hausen am ver­gan­genen Sam­stag in ihrem Rathaus ver­anstal­tet. Im Foy­er informierten diverse Aussteller über ihr Leis­tungsspek­trum, im Sitzungssaal gab es Vorträge, etwa zur Nutzung von Pho­to­voltaik in pri­vat­en Haushal­ten. Bürg­er­meis­ter Wolf­gang Hörl eröffnete den Energi­etag und begrüßte die Gäste, darunter seinen Stel­lvertreter Flo­ri­an Scherf, die Frak­tionsvor­sitzende der CSU im Kreistag, Stephi Burgmaier, Architekt Jür­gen Dölfel oder den CSU-Ortsvor­sitzen­den Josef Reis­chl, hier am Stand der IIIB Energie GmbH mit Thomas Böswirth. Das große Inter­esse der Schwab­hauserin­nen und Schwab­hauser belegt, dass das The­ma Energie nicht nur poli­tisch wichtig ist, son­dern auch die Men­schen bewegt.