Schulterschluss mit Lettland: Präsident Dr. Egils Levits zu Gast in München

Foto: CSU-Frak­tion

Die Land­tags­frak­tion hat­te die Ehre, den Präsi­den­ten der Repub­lik Let­t­land, Dr. Egils Lev­its, zu einem Par­la­men­tarischen Früh­stück zum Auf­takt der Münch­n­er Sicher­heit­skon­ferenz zu emp­fan­gen. Im Zen­trum des fre­und­schaftlichen und inten­siv­en Aus­tauschs stand natür­lich die aktuelle Sit­u­a­tion in der Ukraine, aber auch das Ver­hält­nis zu Rus­s­land ins­ge­samt. Der let­tis­che Präsi­dent gab mit sein­er großen poli­tis­chen Erfahrung Ein­blicke in das Ver­hält­nis zwis­chen Europa und Rus­s­land. Dabei sei wichtig, das Wertesys­tem und das Selb­stver­ständ­nis Rus­s­lands in die eige­nen Strate­gie miteinzubeziehen. Er machte deut­lich, wie wichtig es ist, dass Europa und die NATO-Part­ner zusam­men­ste­hen und Geschlossen­heit zeigen. Alle Gesprächspart­ner waren sich einig, dass man den Gesprächs­faden mit Moskau nicht abreißen lassen darf. Klar ist: Wir ste­hen zu unseren baltischen Part­nern! Das ist das Faz­it nach dem Aus­tausch unser­er Europa- und Sicher­heit­spoli­tik­er heute mit dem let­tis­chen Präsi­den­ten. „Wir ste­hen zur Sicher­heits­garantie des West­ens für das Baltikum“ — sagt unser europa­poli­tis­ch­er Sprech­er Dr. Mar­tin Huber. „Europa muss außen­poli­tisch klar Posi­tion beziehen und Rus­s­land muss jet­zt drin­gend Sig­nale der Deeskala­tion senden.“