‌Liebe Leserin­nen und Leser,

ob im Land­tag oder auch außer­halb: Diese Woche war für uns als Frak­tion voll­gepackt mit wichti­gen The­men und Ter­mi­nen. So haben wir im Plenum unter anderem klargemacht, dass wir auch weit­er­hin als fes­ter Part­ner an der Seite unser­er Kom­munen ste­hen und sie wie in keinem anderen Bun­des­land weit­er­hin stärken werden.

Ein beson­deres Zeichen gegen Anti­semitismus kon­nten wir bei unserem Besuch der Münch­n­er Syn­a­goge Ohel Jakob set­zen. Wir haben dort unsere Frak­tion­ssitzung abge­hal­ten und eine entsprechende Res­o­lu­tion verabschiedet.

Unsere Arbeit­skreise und Arbeits­grup­pen hat­ten eben­falls zu den ver­schieden­sten The­men Experten ein­ge­laden und gemein­sam disku­tiert – ob zum The­ma Pflegeaus­bil­dung, Frauen­schutz oder auch zum Tourismus.

Ein High­light war in dieser Woche am Mittwoch der Besuch von Tino Sorge, des Par­la­men­tarischen Staatssekretärs im Bun­des­ge­sund­heitsmin­is­teri­um, in München. Das Mit­tagessen haben wir als CSU-Land­­tags­frak­­tion dabei dazu genutzt, eine „Konz­ertierte Aktion im bay­erischen Gesund­heitswe­sen“ ins Leben zu rufen. Denn nur gemein­sam gelingt die Sta­bil­isierung des Systems!
Mehr Infor­ma­tio­nen hierzu find­en Sie in der entsprechen­den Pressemitteilung:
https://t1p.de/lm7lo

Lesen Sie in meinem Newslet­ter, was diese Woche außer­dem wichtig war. Viel Freude!
und einen erhol­samen Sonntag!

Mit besten Grüßen

Bern­hard Seidenath

Foto: CSU-Frak­­tion

Wie kön­nen wir dazu beitra­gen, dass mehr Pflege-Auszu­­bildende ihre Aus­bil­dung erfol­gre­ich abschließen? Diese Frage stand im Mit­telpunkt der jüng­sten Sitzung des Arbeit­skreis­es für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion der CSU-Land­­tags­frak­­tion. Klar ist: Bay­ern braucht deut­lich mehr Nach­wuchs im Bere­ich der Pflege – gle­ichzeit­ig liegt die Abbruchquote bei rund einem Drit­tel. Ein vielver­sprechen­der Ansatz ist das Pro­jekt ejsa care der Evan­ge­lis­chen Jugend­sozialar­beit e.V an drei Pflegeschulen in Augs­burg, Rothen­burg und Fürth, das dank ein­er Ini­tia­tive der CSU-Land­­tags­frak­­tion ges­tartet wer­den kon­nte. Der Vor­sitzende des AK Gesund­heit, Pflege und Präven­tion, Bern­hard Sei­de­nath, betonte: „Jed­er ver­hin­derte Aus­bil­dungsab­bruch ist ein Gewinn – für die jun­gen Men­schen eben­so wie für die pflegerische Ver­sorgung in Bay­ern. Men­schen­würdi­ge Pflege sicherzustellen, ist und bleibt eine Schick­sals­frage der Nation!“

Mehr zum Pro­jekt ejsa erfahren Sie hier

In einem Dringlichkeit­santrag forderte die CSU-Frak­­tion eine schnelle Evaluierung des Hebam­men­hil­fever­trags. Ziel ist eine faire Vergü­tung und der Schutz des Geburtshil­fesys­tems, das für Fam­i­lien in Bay­ern unverzicht­bar ist.
Frak­tionsvor­sitzen­der Klaus Holetschek: „Die aktuelle Fas­sung des Ver­trags entspricht nicht den prak­tis­chen Anforderun­gen der geburtshil­flichen Ver­sorgung in unserem Land. Er erschw­ert eine aus­re­ichende, zweck­mäßige und wirtschaftliche Ver­sorgung mit drin­gend benötigten Hebam­men­leis­tun­gen. Dass der neue Ver­trag aus­gerech­net die Beleghe­bam­men finanziell schlechter stellt, ist nicht hinnehmbar.”

Bern­hard Sei­de­nath, gesund­heit­spoli­tis­ch­er Sprech­er, ergänzte: „Der über­wiegende Teil aller Geburten in Bay­ern wird von freiberu­flichen Beleghe­bam­men begleit­et. Ohne sie ger­at­en ganze Regio­nen in Ver­sorgungslück­en. Wir reden hier nicht über Zahlen auf dem Papi­er, son­dern über Sicher­heit für Müt­ter und Kinder.”

Zum Rede­beitrag von Bern­hard Sei­de­nath in der Ple­narde­bat­te vom Don­ner­stag gelan­gen Sie hier.
Weit­ere Stim­men hier

Foto: CSU-Frak­­tion

Schwe­den als Vor­bild – Frauen­schutz im Fokus: Genau das disku­tierte die Arbeits­gruppe Frauen in dieser Woche, wobei es konkret um die Ein­führung des „Nordis­chen Mod­ells“ für Pros­ti­tu­tion auch in Deutsch­land ging. Zu Gast war Ker­stin Neuhaus, Ref­er­entin für poli­tis­che und Öffentlichkeit­sar­beit beim Bun­desver­band Nordis­ches Mod­ell, die nach ein­er kurzen Ein­führung in das The­ma für einen aus­führlichen Aus­tausch zur Ver­fü­gung stand. Ziel des Mod­ells ist die Krim­i­nal­isierung der ent­geltlichen Inanspruch­nahme sex­ueller Dien­stleis­tun­gen bei gle­ichzeit­iger Entkrim­i­nal­isierung der Anbi­etenden sowie in Ergänzung die Finanzierung von Hil­f­sange­boten. „Sexkauf muss gesellschaftlich unat­trak­tiv wer­den“, resümierte die Vor­sitzende Bar­bara Becker.

Foto: Bern­hard Seidenath

Am Mittwoch hat der Tag im Land­tag mit einem Par­la­men­tarischen Früh­stück mit der Bay­erischen Kranken­haus­ge­sellschaft (BKG) begonnen. BKG-Geschäft­s­führer Roland Enge­hausen hat uns — zusam­men mit Bezir­ke­­tags-Präsi­­dent Franz Löf­fler — über den aktuellen Stand der Kranken­haus­re­form und ihre Auswirkun­gen auf die Kliniken in Bay­ern in Ken­nt­nis geset­zt. Auf dem Bild zu sehen sind (rechts) zudem meine bei­den Kol­le­gen aus dem Gesund­heit­sauss­chuss Thorsten Freuden­berg­er und Ste­fan Meyer.

Foto: Bern­hard Seidenath

Am ver­gan­genen Sam­stag hat in Dachau ein “Anti-Tremor-Tag” stattge­fun­den, für den ich gerne die Schirmherrschaft über­nom­men habe. Organ­isiert durch die Park­in­­son-Sel­b­sthil­fe­­gruppe Karl­s­feld-Dachau mit Karl Wal­ter an der Spitze, nahm die Tagung den Park­in­­son-induzierten Tremor eben­so unter die Lupe wie essen­tiellen Tremor. Die Ref­er­enten waren hochkarätig: Dr. Rahel Müller aus dem Uniklinikum Augs­burg, Pri­vat­dozent Dr. Thomas Köglsperg­er aus dem Uniklinikum Großhadern, Prof. Dr. Hol­ger Pop­pert aus dem Klinikum Dachau sowie — aus dem Uniklinikum Kiel zugeschal­tet — Dr. Stef­fen Paschen. Mit dabei war auch die stel­lvertre­tende Lan­drätin Mar­i­anne Klaf­f­ki. Das Inter­esse an der Ver­anstal­tung war — zu Recht! — enorm!

Foto: Johan­na Mertl

Langjährige, ver­di­ente Mit­glieder aus dem CSU Ortsver­band Schwab­hausen haben wir am Mittwoch-Abend eben­falls geehrt und ihnen für ihre Unter­stützung von Herzen Danke gesagt: (von links) Bezirk­srätin Stephi Burgmaier, Staatsmin­is­ter Chris­t­ian Bern­re­it­er, ich, Franz Fra­ham­mer, Ulrich Loock, Ortsvor­sitzen­der Josef Reis­chl, Bürg­er­meis­terkan­di­dat Markus Arnold, Ehren­mit­glied Anton Roth und Zweit­er Bürg­er­meis­ter Flo­ri­an Scherf.

Foto: CSU-Frak­­tion

Die Deutsche Zen­trale für Touris­mus (DZT) war im Rah­men eines Par­la­men­tarischen Früh­stücks zu Gast bei der Arbeits­gruppe Touris­mus. Im Mit­telpunkt des Aus­tauschs stand die Frage, wie das Reise­land Deutsch­land inter­na­tion­al weit­er gestärkt und zugle­ich zukun­fts­fähig aus­gerichtet wer­den kann. Die DZT wirbt dabei weltweit für Deutsch­land, analysiert inter­na­tionale Touris­­mus-Trends und entwick­elt darauf auf­bauend mod­erne Mar­ket­ingstrate­gien. Der Vor­sitzende der AG Touris­mus Thomas W. Holz machte klar: „Touris­mus bedeutet wirtschaftliche Wertschöp­fung, regionale Entwick­lung und Arbeit­splätze – ger­ade auch im ländlichen Raum. Deshalb set­zen wir auf kli­­ma- und ressourcenscho­nende, sozial ver­ant­wor­tungs­be­wusste und inklu­sive Angebote.”

V.l.n.r.: Gady Gronich, Gen­er­alsekretär der Europäis­chen Rab­bin­erkon­ferenz, Frak­tionsvor­sitzen­der Klaus Holetschek, Dr. h.c. mult. Char­lotte Knobloch, Präsi­dentin der Israelitis­chen Kul­tus­ge­meinde München und Ober­bay­ern und Dr. Lud­wig Spaen­le, Beauf­tragter der Bay­erischen Staat­sregierung für jüdis­ches Leben und gegen Anti­semitismus. Foto: CSU-Fraktion

Mit einem Besuch der Münch­n­er Haupt­sy­n­a­goge Ohel Jakob und ein­er auswär­ti­gen Frak­tion­ssitzung im Jüdis­chen Gemein­dezen­trum hat die Frak­tion in dieser Woche ein deut­lich­es Zeichen gegen Anti­semitismus geset­zt. Klar ist: Bay­ern ste­ht fest an der Seite der Men­schen jüdis­chen Glaubens im Freis­taat, beken­nt sich zur Fre­und­schaft mit dem jüdis­chen Staat und zum unver­han­del­baren Exis­ten­zrecht Israels. Im Mit­telpunkt der Beratun­gen standen Maß­nah­men zur kon­se­quenten Bekämp­fung von Anti­semitismus, der Aus­bau der Präven­tion­sar­beit sowie die von der Frak­tion ver­ab­schiedete Res­o­lu­tion „Die Erin­nerung wach­hal­ten. Jüdis­ches Leben stärken.“
Zur Pressemit­teilung und zur Resolution

Foto: CSU-Frak­­tion

„Wie umge­hen mit Extrem­is­mus?“ Dieser Frage wid­mete sich das von der Hanns-Sei­del-Stiftung organ­isierte Werk­stattge­spräch, an dem der Arbeit­skreis Ver­fas­sung, Recht, Par­la­ments­fra­gen und Inte­gra­tion unter Leitung von Petra Gut­ten­berg­er sowie der Vor­sitzende der Arbeits­gruppe Extrem­is­mus­bekämp­fung, Prof. Dr. Win­fried Baus­back teil­nah­men. Das The­ma Extrem­is­mus wurde in diesem Rah­men aus ver­schiede­nen Blick­winkeln betra­chtet. Zu Gast waren hier­für Prof. Dr. Tom Man­newitz, Hochschule des Bun­des für öffentliche Ver­wal­tung, Prof. em. Dr. Eck­hard Jesse, Tech­nis­che Uni­ver­sität Chem­nitz, Andreas Bach­mann, Leit­er des ARD-Stu­­dios Südos­teu­ropa, und Phi­line Blees, Medi­en­agen­tur LOBECO. Im Fokus ein­er sehr leb­haften Diskus­sion standen die aktuellen Her­aus­forderun­gen. Ins­beson­dere das The­sen­pa­pi­er von Prof. Dr. Jesse und mögliche Gegen­strate­gien wird der Arbeit­skreis auch weit­er­hin im Blick behalten.

Foto: CSU-Frak­­tion

Besuch der Schäf­fler im Max­i­m­il­ia­neum: Die Schäf­flerzun­ft Aschheim kam auf Ein­ladung des Abge­ord­neten Max­i­m­il­ian Böltl in den Land­tag und führte ihren tra­di­tionellen Tanz auf. Begrüßt wur­den die Tänz­er von Land­tagspräsi­dentin Ilse Aign­er. Die Münch­n­er Schäf­fler tanzten der Leg­ende nach erst­mals im 16. Jahrhun­dert während ein­er Pestepi­demie, um wieder etwas Lebens­freude zu den Men­schen zu brin­gen. Belegt ist der Schäf­fler­tanz ab dem Jahr 1702, seit 1760 gibt es den Sieben-Jahre-Tur­nus. Getanzt wird immer zur Faschingszeit. Durch wan­dernde Schäf­flerge­sellen ver­bre­it­ete sich der Brauch im 19. Jahrhun­dert im alt­bay­erischen Raum. Heute gibt es Schäf­fler­tanz­grup­pen von Nieder­bay­ern bis zum Bodensee.
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