Interkommunaler Austausch auf dem Volksfest

Auf Ein­ladung von Lan­drat Ste­fan Löwl trafen sich die CSU-Stad­trats­frak­tio­nen aus München sowie Dachau, die CSU-Gemein­der­ats­frak­tion Karls­feld, die CSU-Kreistags­frak­tion sowie mehrere CSU-Bürg­er­meis­ter aus den Land­kreis­ge­mein­den auf dem Dachauer Volks­fest, um die gemein­samen Her­aus­forderun­gen im Wach­s­tum­sraum München zu disku­tieren sowie Möglichkeit­en der interkom­mu­nalen Zusam­me­nar­beit und konkrete gemein­same Pro­jek­te zu besprechen. Das geplante gemein­same Gym­na­si­um in Karls­feld ist ein erstes, wichtiges Pro­jekt, welch­es die neue Art und Qual­ität der Zusam­me­nar­beit zwis­chen der Lan­deshaupt­stadt München und dem Umland doku­men­tiert. Eben­so wer­den die gemein­samen Pro­jek­te wie das aus der Münch­n­er Woh­nungs­baukon­ferenz ent­standene Verkehrspro­jekt Münch­n­er Nor­den, das gemein­same Engage­ment im Erhol­ungs­flächen­vere­in und im Vere­in Dachauer Moos sowie bei den geplanten Rad­schnell­we­gen als wichtige Ele­mente der Zusam­me­nar­beit gew­ertet. Die größten Her­aus­forderun­gen sehen alle Man­dat­sträger in der Bewäl­ti­gung der Wach­s­tums­fol­gen, ins­beson­dere in den Bere­ichen Woh­nungs­bau, Verkehr und öffentliche Infra­struk­tur.

Lan­drat Ste­fan Löwl freute sich über den kon­struk­tiv­en Aus­tausch. „Die wach­senden Verkehrsströme sind ohne eine Verbesserung des Öffentlichen Per­so­n­en-Nahverkehrs (ÖPNV) nicht zu bewälti­gen“, erk­lärte der stel­lv. Frak­tionsvor­sitzende im Kreistag und Land­tagsab­ge­ord­nete Bern­hard Sei­de­nath und fügte hinzu: „CSU-Land­tags­frak­tion und die Staat­sregierung unter Min­is­ter­präsi­dent Markus Söder sind sich einig, dass der ÖPNV mit zusät­zlich 100 Mio. Euro pro Jahr mas­siv gefördert wer­den muss und wird. So sollen kom­mu­nale Verkehrsver­bünde unter­stützt, Smart- und Bürg­er­busse ver­stärkt und land­kreisüber­greifende Buslin­ien entwick­elt wer­den. Zudem wird der gesamte ÖPNV bis 2020 mit WLAN aus­ges­tat­tet — und fol­glich auch dies­bezüglich attrak­tiv­er. Das ist der richtige Weg.“ Der Münch­n­er CSU-Frak­tion­ssprech­er Manuel Pret­zl ergänzte: „Der ÖPNV leis­tet einen wichti­gen Beitrag zum Kli­maschutz und zur Verkehr­swende in München. Express-Busse und Busspuren kön­nen rel­a­tiv schnell für eine wichtige Ent­las­tung sor­gen“. Für die Dachauer Kreistags­frak­tion fasste Frak­tion­ssprech­er Wolf­gang Offen­beck die Gespräche wie fol­gt zusam­men: „Wir sind uns in der Diag­nose der Her­aus­forderun­gen einig und haben auch viele gemein­same Ideen. Allerd­ings ist die Umset­zung auf­grund der kom­plizierten Zuständigkeit­en und Ver­fahren nicht ein­fach und meist nur gemein­sam, das heißt interkom­mu­nal sowie mit Unter­stützung des Freis­taats mach­bar.“ Auch der Dachauer CSU-Stad­trats­frak­tion­ssprech­er und Kreis­rat Flo­ri­an Schiller hat einen pos­i­tiv­en Ein­druck mitgenom­men „Ger­ade wir Dachauer erleben täglich, dass alle Verkehrsträger – Straße wie auch S-Bahn – an und oft auch über der Belas­tungs­gren­ze liegen. Wir müssen uns anstren­gen, mehr Kapaz­itäten im Verkehr zu schaf­fen, da die Mobil­ität­sansprüche und –wün­sche der Bevölkerung weit­er wach­sen wer­den“. Bernd Wan­ka, Sprech­er der CSU-Gemein­der­ats­frak­tion Karls­feld, betonte: „Die Abwen­dung des Verkehrskol­laps­es im Land­kreis Dachau und im Münch­n­er Nor­den erfordert die Opti­mierung aller Verkehrss­parten, sei es Kraft­fahrzeuge, ÖPNV oder Fuß- und Rad­verkehr. Wir ziehen an einem Strang, da ohne eine enge Zusam­me­nar­beit keine Fortschritte zu erre­ichen sind.“

Konkret fordern die vier Frak­tio­nen die für den Münch­n­er Nor­den so wichtige Aktivierung des DB-Nor­drings für eine direk­te S-Bahn-Verbindung von Dachau in den Münch­n­er Nor­den und weit­er nach Osten schnell­st­möglich voranzutreiben. Außer­dem kündigten sie einen gemein­samen Antrag in ihren jew­eili­gen Gremien an, die Möglichkeit­en ein­er gemein­samen Mach­barkeitsstudie für eine leis­tungs­fähige, inno­v­a­tive ÖPNV-Anbindung von Karls­feld und Dachau in den Münch­n­er Nor­den, beispiel­sweise zur U-Bahn-Sta­tion München-Moosach zu ini­ti­ieren. Diese Anbindung wurde für die klas­sis­chen ÖPNV-Verkehrsträger U-Bahn und Tram in der Ver­gan­gen­heit auf­grund bautech­nis­ch­er und wirtschaftlich­er Prob­leme immer wieder ver­wor­fen. Neue inno­v­a­tive ÖPNV-Ange­bote kön­nten hier tech­nis­che Möglichkeit­en eröff­nen, welche gemein­sam mit ein­er neuen Wirtschaftlichkeits­be­tra­ch­tung vor dem Hin­ter­grund der NOX- und Fein­staub­diskus­sion zu ein­er anderen Bew­er­tung führen kön­nte.

Abschließend vere­in­barten die Frak­tio­nen, den direk­ten Aus­tausch weit­er­führen zu wollen um konkrete Pro­jek­te zu erar­beit­en und vorzuschla­gen.