Diese Woche im Plenum: Haushaltsdebatte

Grafik: CSU-Fraktion

Grafik: CSU-Frak­tion

In ein­er dre­itägi­gen Ple­narde­bat­te hat die CSU-Frak­tion in dieser Woche den Dop­pel­haushalt 2026/27 mit einem Vol­u­men von 168 Mil­liar­den Euro für alle Ressorts der Staat­sregierung ver­ab­schiedet. Trotz ein­er der schw­er­sten Wirtschaft­skrisen der Nachkriegs­geschichte und mas­sivem Druck auf die öffentlichen Haushalte gelingt es dem Freis­taat, ohne Neu­ver­schul­dung auszukom­men und gle­ichzeit­ig eine Haushalt­srück­lage zu sichern.

Frak­tionsvor­sitzen­der Klaus Holetschek hob dabei den Dreik­lang aus Investieren, Reformieren und Kon­so­li­dieren her­vor: „Das ist ein Zukun­ft­shaushalt, der auch für die kün­fti­gen Gen­er­a­tio­nen aus­gelegt ist“, sagte er im Plenum. Ker­nele­mente seien eine über­durch­schnit­tlich hohe Investi­tion­squote von 17,1 Prozent sowie der Verzicht auf neue Schulden. „In ein­er Zeit, in der die wirtschaftliche Lage in ganz Deutsch­land so anges­pan­nt ist wie seit Jahrzehn­ten nicht mehr, sendet Bay­ern ein klares Sig­nal: Wir lassen uns nicht von kurzfristi­gen Ver­suchun­gen leit­en. Neue Schulden mögen ein­fach erscheinen, aber sie sind keine Lösung, son­dern eine Hypothek auf die Zukun­ft unser­er Kinder und Kinde­skinder. Bay­ern zeigt, dass es auch anders geht: mit Ver­lässlichkeit, mit Ver­ant­wor­tungs­be­wusst­sein und mit dem Mut, unbe­queme Entschei­dun­gen zu treffen!“

Hier find­en Sie alle Pressemit­teilun­gen zum Dop­pel­haushalt 2026/27.

Hier find­en Sie die gesamte Ple­narde­bat­te mit Rede­beiträ­gen der Abgeordneten.
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