Diese Woche im Plenum — Drei-Tage-Sitzung vor dem Jahreswechsel

Foto: CSU-Frak­tion

Aktuelle Stunde und Dringlichkeitsanträge
In der Aktuellen Stunde ging es diese Woche um das The­ma: “Näch­ste Krise ver­hin­dern, Bevölkerung wirk­sam schützen — Sichere Stromver­sorgung statt Black­out-Gefahr”. Dazu find­en Sie hier die Rede­beiträge unser­er Abgeordneten:

Alexan­der König, MdL
San­dro Kirch­n­er, MdL

In weit­eren Dringlichkeit­santrä­gen haben wir uns unter anderem gegen eine Ver­harm­lo­sung der SED-Dik­tatur, großzügige Mini­job-Gren­zen und faire Rah­menbe­din­gun­gen für Schü­lerin­nen und Schüler in Bay­ern aus­ge­sprochen. Hier ein Überblick über alle Dringlichkeitsanträge:

Keine Ver­harm­lo­sung der SED-Diktatur

Mini­job-Gren­zen in Coro­na-Zeit­en weit­er­hin großzügig auslegen

Vergilbungsviren-Befall in Zuck­er­rüben – Not­fal­lzu­las­sung für Neonikotinoide

Faire Rah­menbe­din­gun­gen für alle Schü­lerin­nen und Schüler in Bayern

Reduziert­er Umsatzs­teuer­satz für Fern­bus­reisen im Linienverkehr

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Befra­gung der Staat­sregierung zur Corona-Krise
Alle Frak­tio­nen des Bay­erischen Land­tags hat­ten diese Woche die Gele­gen­heit, der Staat­sregierung ihre Fra­gen zur aktuellen Sit­u­a­tion in der Coro­na-Krise vorzutragen.

Unter anderem wurde über die Sit­u­a­tion in den bay­erischen Kranken­häusern und deren Aus­las­tung gesprochen. Außer­dem kam zur Sprache, welche Maß­nah­men die Staat­sregierung ergreift, um das Fahren in Bus und Bahn so sich­er wie möglich zu machen.

Zum Video der gesamten Befragung