Aus dem Plenum

Foto: CSU-Fraktion

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Geset­zen­twurf zur Förderung der Bun­deswehr in Bayern
Erste Lesung im Land­tag zum Geset­zen­twurf der Staat­sregierung zur Förderung der Bun­deswehr in Bay­ern. Kün­ftig soll die Koop­er­a­tion zwis­chen Hochschulen, Schulen und der Bun­deswehr ver­stärkt wer­den. Unser wehrpoli­tis­ch­er Sprech­er Wolf­gang Fack­ler betont: „Das Gesetz ist ein starkes Zeichen für eine mod­erne und effek­tive Sicher­heit­spoli­tik. Es ist an der Zeit, die Zusam­me­nar­beit zwis­chen Hochschulen, Schulen und der Bun­deswehr zu inten­sivieren und die Weichen für eine zukun­ft­sori­en­tierte Vertei­di­gungspoli­tik zu stellen.”

Zum Rede­beitrag von Wolf­gang Fackler

Zum Rede­beitrag von Staatsmin­is­ter Dr. Flo­ri­an Herrmann

Foto: CSU-Fraktion

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Dringlichkeit­santrag: Nein zu Änderun­gen beim § 218 StGB!
Den Schutz des unge­bore­nen Lebens wahren — unter diesem Mot­to stand der Dringlichkeit­santrag der CSU-Frak­tion zur Debat­te um Änderun­gen des § 218 StGB. Für uns ist klar: Auch kün­ftig soll der gel­tende Kom­pro­miss bleiben; Ilse Aign­er machte deut­lich: „Unser Umgang mit dem The­ma muss geprägt sein vom Respekt vor dem Leben von Anfang an. Beratung, Abwä­gung und Entschei­den in fachkundi­ger Begleitung — das stärkt die betrof­fe­nen Frauen und ist damit der beste Schutz für das Leben des unge­bore­nen Kindes!”

Zum Rede­beitrag von Ilse Aigner

Zum Rede­beitrag von Car­oli­na Trautner

Zum Dringlichkeit­santrag

Fraktionsoffene Sitzung zur Krankenhausreform

Foto: CSU-Fraktion

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Sta­tionäre Ver­sorgung darf kein Priv­i­leg von Metropolen sein!”
Die geplante Kranken­haus­re­form von Bun­des­ge­sund­heitsmin­is­ter Karl Lauter­bach war am Dien­stag The­ma ein­er offe­nen Frak­tion­ssitzung. Gesund­heitsmin­is­terin Judith Ger­lach und Roland Enge­hausen, Geschäfts­führer der Bay­erischen Kranken­haus­ge­sellschaft, berichteten hier ins­beson­dere zu den Auswirkun­gen der Reform auf kleinere Häuser. Bit­teres Faz­it der Diskus­sion, die ich mod­erieren durfte: Durch die geplante Reform dro­hen weit­ere Kranken­häuser zu ster­ben und die Ver­sorgung der Pati­entin­nen und Patien­ten ger­ade auf dem Land sich drama­tisch zu verschlechtern.
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Bayerischer Weg der Kinderkrankenpflege notwendig

Foto: CSU-Fraktion

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Gespräch mit Experten im Arbeitskreis
Zur Sit­u­a­tion in den Kinderkliniken, ins­beson­dere der Kinderkrankenpflege, hat sich der Arbeit­skreis für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion bei sein­er jüng­sten Sitzung mit zahlre­ichen Experten aus der Prax­is aus­ge­tauscht. im Fokus: Mit der neuen gen­er­al­is­tis­chen Pflegeaus­bil­dung wur­den die Aus­bil­dun­gen in der Kinderkranken‑, der Kranken- und der Altenpflege vere­int. „Wir brauchen schnell­st­möglich einen bay­erischen Weg, wie wir die Weit­er­bil­dung auch ohne den Bund voran­brin­gen kön­nen”, so mein Faz­it des Gesprächs.
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Bezirksparteitag der oberbayerischen CSU

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Großes Delegier­ten­tr­e­f­fen in Ebersberg
Ganz im Zeichen der Europawahl am 9. Juni stand der Bezirksparteitag der ober­bay­erischen CSU am heuti­gen Sam­stag im “Alten Spe­ich­er” in Ebers­berg. Der CSU-Kreisver­band Dachau war mit zwölf Delegierten sehr gut vertreten: unsere Bezirk­srätin Stephanie Burgmaier, Alt­bezirk­stagspräsi­dent Josef Med­er­er, Lan­drat Ste­fan Löwl, sein Stel­lvertreter Hel­mut Zech, Bürg­er­meis­ter Richard Reis­chl, die Stadträte Tobias Stephan und Chris­t­ian Hart­mann, Michael Put­ter­er, Jörg West­er­mair, Wolf­gang Win­kler, Sebas­t­ian Zoll­brecht und ich, hier auf dem Foto mit unser­er ober­bay­erischen CSU-Vor­sitzen­den und Land­tagspräsi­dentin Ilse Aign­er. Es geht nun auf die Ziel­ger­ade Rich­tung 9. Juni!

Vorfreude auf den politischen Frühschoppen am 5. Mai

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

CSU-Lan­des­grup­penchef Alexan­der Dobrindt kommt!
Der 5. Mai hat heute beim ober­bay­erischen CSU-Bezirksparteitag in Ebers­berg seine Schat­ten voraus­ge­wor­fen: CSU-Lan­des­grup­penchef Alexan­der Dobrindt wird an jen­em Son­ntag ab 10.30 Uhr auf dem Inder­s­dor­fer Volks­fest sprechen. Ein­ge­laden haben ihn Inder­s­dorfs Ortsvor­sitzen­der Jörg West­er­mair (rechts) und ich. Wir freuen uns auf mor­gen in zwei Wochen!

Zwiegespräch zwischen MdEP a.D. Posselt und General a.D Langenegger

Foto: Bernhard Seidenat

Foto: Bern­hard Seidenat

Äußere Sicher­heit als bes­tim­mendes The­ma der näch­sten Jahre
„Nach­denken über die Zukun­ft Europas – Sicher­heit im Angesicht rus­sis­ch­er Aggres­sion“ – unter diesem Mot­to hat­te ich am Dien­stag zu einem Zwiege­spräch zwis­chen MdEP a.D. Bernd Pos­selt und Gen­er­alleut­nant a.D. Johann Lan­geneg­ger nach Goppertshofen/Hebertshausen ein­ge­laden, das ich auch selb­st mod­eriert habe.
Äußere Sicher­heit wird DAS bes­tim­mende The­ma der näch­sten Jahre sein – dies zeigt nicht nur die Ukraine, son­dern auch der Nahe Osten mit den Angrif­f­en auf Israel. Wir leben in ein­er Zeit­en­wende, in einem Rück­fall in unselige Zeit­en kriegerisch­er Kon­fronta­tion und impe­ri­al­is­tis­chen Herrschaftsstrebens, die wir alle längst über­wun­den geglaubt haben. In unser­er bish­eri­gen Denke war doch aus­geschlossen, dass Staat­en ver­suchen, ihre Gren­zen mit Waf­fenge­walt zu ver­schieben… Und genau das erleben wir jet­zt in der Ukraine.

Foto: Bernhard Seidenat

Foto: Bern­hard Seidenat

Wir müssen uns ern­sthaft und rasch auf die Bedro­hung durch Rus­s­land einstellen
Diese absolute Zukun­fts­frage “Äußere Sicher­heit” haben wir am Dien­stag-Abend mit den renom­miertesten zwei Experten, die man sich vorstellen kann, beleuchtet: poli­tisch mit Bernd Pos­selt und mil­itärisch mit Johann Langenegger.
Die Ukraine vertei­digt auch unsere Werte. Wenn wir für Rüs­tungs­ma­te­r­i­al, das wir zur Unter­stützung in die Ukraine liefern, inner­halb Europas Zölle zahlen müssen, passt etwas nicht. Auch die aktuelle Tax­onomie in der Europäis­chen Union, die Rüs­tungs­be­triebe benachteiligt, muss geän­dert wer­den. Hier­für gibt es laut Pos­selt aber gute Chancen.
Einig waren sich alle zudem darin, dass wir uns ern­sthaft und rasch auf das Szenario ein­er mil­itärischen Bedro­hung durch Rus­s­land ein­stellen müssen. Bei der Bun­deswehr sind aktuell rund 20 Prozent der Stellen unbe­set­zt. Eine Wehrpflicht in der bis 2012 gekan­nten Form wird es aber laut Lan­geneg­ger nicht mehr geben kön­nen: hier­für seien die aktuellen Waf­fen­sys­teme zu kom­plex gewor­den. Es war ein eben­so inter­es­san­ter wie bedrück­ender Abend!

Festabend des Bayerischen Hausärzteverbands

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Im beein­druck­enden Gög­gin­ger Kurhaus
Im beein­druck­enden The­ater­saal des Kurhaus­es Gög­gin­gen in Augs­burg hat am Fre­itag-Abend der Fes­tabend des Bay­erischen Hausärzte­ver­bands stattge­fun­den. Vor­sitzen­der Dr. Wolf­gang Rit­ter hat die zahlre­iche und illus­tre Gästeschar begrüßt, Gesund­heitsmin­is­terin Judith Ger­lach hielt die Festrede.

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Her­vor­ra­gende Austauschplattform
Es gab viele gute Gespräche — hier etwa mit dem Bun­desvor­sitzen­den des Deutschen Hausärzte­ver­bands, dem Erlanger Hausarzt Dr. Thomas Beier, und dem Vor­sitzen­den der CSU-Land­tags­frak­tion, Klaus Holetschek.

Patrozinium in Mariabrunn

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Ein Fest wie aus dem Bilderbuch
In Schlossgut Mariabrunn wurde am ver­gan­genen Sam­stag das Patrozini­um der Wall­fahrt­skirche Mar­iä Verkündi­gung gefeiert. Wei­h­bischof emer­i­tus Dr. Bern­hard Haßl­berg­er zele­bri­erte den Gottes­di­enst, den die Blaskapelle Schön­brunn unter der sou­verä­nen Leitung von Man­fred Leit­en­stor­fer musikalisch umrahmte.

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Ausklang bei Weißwürsten im Biergarten
Anschließend lud Schlossgut­sherr Dr. Flo­ri­an Bre­itling, hier bei sein­er Begrüßung, die fes­tliche Gemeinde bei strahlen­dem Son­nen­schein und früh­som­mer­lichen Tem­per­a­turen zum Weißwurst­früh­stück in den Bier­garten Mariabrunn ein. Ein Fest wie aus dem Bilderbuch!

Hegeschau der Dachauer Jägerinnen und Jäger

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Jagd ist ein Stück Heimat
Am Sam­stag-Abend hat in Eden­holzhausen die diesjährige Hegeschau des Jagdschutz- und Jägervere­ins Dachau stattge­fun­den. Die Jagdhorn­bläser­gruppe hat wieder begeis­tert — etwa mit den Sig­nalen “Rehwild tot” und “Flug­wild tot”. In meinem Gruß­wort habe ich betont, dass Jagd ein Stück Heimat ist…

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Wertschätzung für das Wirken der Jägerin­nen und Jäger
…und das Wirken der Jäger sehr geschätzt wird: bei der Ver­mei­dung von Wildun­fällen, im Biotop­schutz, bei der Mith­il­fe bei der Tierseuchen­bekämp­fung, bei der Umwelt­bil­dung oder vielem mehr. Das Foto zeigt — von rechts — Jagdber­ater Baron Clemens Tre­bra-von Lin­de­nau, den Dachauer Stad­trat Chris­t­ian Hart­mann, Vor­sitzen­den Dr. Ernst-Ulrich Wittmann und mich vor Beginn der Hegeschau.

Mitgliederversammlung des Fördervereins Pfarrkirche St. Nikolaus Haimhausen

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Beispiel­geben­des ehre­namtlich­es Engage­ment zum Erhalt unser­er Kirchengebäude
Am Son­ntag hat in der Haimhauser Kul­tur-Kreis-Kneipe die Mit­gliederver­samm­lung des Fördervere­ins Pfar­rkirche St. Niko­laus Haimhausen stattge­fun­den. Ich habe gerne teilgenom­men, um über die aktuellen Entwick­lun­gen dieser beson­deren und nun lange ren­ovierten Pfar­rkirche informiert zu sein. Nach dem plöt­zlichen Tod des Vor­sitzen­den Berthold Goerdel­er leit­en derzeit die bei­den stel­lvertre­tenden Vor­sitzen­den Hans Schindl­böck und Bern­hard Skra­bal den Vere­in. Auch und ger­ade die Kirche lebt vom ehre­namtlichen Engage­ment, das ich hier am Son­ntag wieder in beispiel­geben­der Weise erlebt habe!

Am Rande der Plenarsitzung vom Mittwoch:

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Auftritt beim B2-Tages­ge­spräch — und der April macht, was er will…
Blick aus dem Max­i­m­il­ia­neum während der Ple­nar­sitzung am Mittwoch: der April 2024 bringt April­wet­ter der Extreme — von Badewet­ter bis Schnee…
Im Vor­feld war ich am Mittwoch-Mit­tag Gesprächspart­ner im B 2‑Tagesgespräch im Bay­erischen Rund­funk, Bay­ern 2 Radio. Das The­ma war “Cannabis” und die in Bay­ern hierzu geplanten geset­zlichen Maß­nah­men, um den Kon­sum so weit wie möglich einzudäm­men und die Gesund­heit der Men­schen zu schützen. Ich war für etwa eine Vier­tel­stunde zugeschal­tet und habe dabei auch Fra­gen der Zuhör­er beantwortet.

Herzlichen Glückwunsch zum 103. Geburtstag!

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Elis­a­beth Bosch feierte in Weichs-Ebersbach
In Weichs-Ebers­bach haben wir — stel­lvertre­tende Lan­drätin Mar­i­anne Klaf­f­ki, Bürg­er­meis­ter Har­ry Mundl und ich — im Pro-Seniore-Stift am Mon­tag Elis­a­beth Bosch zu ihrem 103. Geburt­stag (!) grat­uliert und von Herzen Glück, Gottes Segen und Gesund­heit gewün­scht. Ich möchte dabei ja stets wis­sen, was das Rezept ist, in hohem Alter so beein­druck­end fit zu bleiben. Für Frau Bosch ist es: “alles essen und trinken, was einem schmeckt, mit Apfe­lessig kochen und Kreuz­worträt­sel lösen”. Let­zteres macht sie mit Lei­den­schaft bis heute. Her­zliche Glück­wün­sche! Und ad mul­tos annos!

Nachwuchs für das Rote Kreuz

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

14 junge San­itä­terin­nen und San­itäter mit tollen Leistungen
Am ver­gan­genen Woch­enende haben im Roten Kreuz Dachau 14 frisch aus­ge­bildete San­itä­terin­nen und San­itäter ihren Grundlehrgang erfol­gre­ich bestanden. Glück­wun­sch den einzel­nen zu den gezeigten tollen Leis­tun­gen! Und Glück­wun­sch dem BRK zu diesen hochen­gagierten und gut aus­ge­bilde­ten Ehre­namtlichen! Weit­er so! Der 48-stündi­ge Grundlehrgang ist die Voraus­set­zung für ein San­itäts­di­enst-Ehre­namt im Roten Kreuz. Das Foto zeigt die 14 neuen San­itä­terin­nen und San­itäter mit Aus­bilder Michael Karl­stet­ter und BRK-Kreis­geschäfts­führer Den­nis Behrendt (Erster und Zweit­er von links) nach der Zer­ti­fikat­süber­gabe am Son­ntag am Rotkreuz­platz in Dachau.

Expertenanhörung zum Trinkwasserschutz in Bayern

Foto: Pixabay - JonasKIM

Foto: Pix­abay — JonasKIM

Diese Woche im Umweltausschuss
Der langfristige Schutz des Trinkwassers im Freis­taat stand im Rah­men ein­er Exper­te­nan­hörung im Mit­telpunkt der Sitzung des Umweltauss­chuss­es. Die CSU-Frak­tion ste­ht seit Jahrzehn­ten für einen umfassenden Trinkwasser­schutz. Unser umwelt­poli­tis­ch­er Sprech­er Alexan­der Flierl erk­lärt: „Reines Trinkwass­er und saubere Gewäss­er sind Voraus­set­zung für Gesund­heit, Wohl­stand und Leben­squal­ität. Durch den Fokus auf Maß­nah­men zur Reduzierung möglich­er Schad­stof­fein­träge und die Förderung verträglich­er Boden­nutzung in Wasser­schutzge­bi­eten sich­ern wir die her­aus­ra­gende Qual­ität des bay­erischen Trinkwassers.”
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Wie kann der Lehrerberuf attraktiver werden?

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Am 15. April traf sich die Vor­sitzende des AK Bil­dung Dr. Ute Eil­ing-Hütig mit Mit­gliedern des Jun­gen BLLV (Bay­erisch­er Lehrer- und Lehrerin­nen­ver­band) sowie der Studieren­den im BLLV. Die ange­hen­den Lehrkräfte hat­ten viele Fra­gen zu The­men wie der Weit­er­en­twick­lung der Lehrerbil­dung oder der Attrak­tiv­ität des Lehrerberufes. Dr. Ute Eil­ing-Hütig zeigte auf, wie sich die CSU-Frak­tion für die Stärkung der Bil­dung ein­set­zt und wie wir seit vie­len Jahren kon­stant für eine gute per­son­elle Ausstat­tung der Schulen ein­treten. Gle­ichzeit­ig hörte sie zu, welche Erfahrun­gen, Erwartun­gen und Vorstel­lun­gen die jun­gen Leute mit­ge­bracht haben. So ent­stand ein Aus­tausch, der für bei­de Seit­en sehr frucht­bar war.

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