Foto: Bern­hard Seidenath

Aus­tausch mit MdB Dr. Nacke (CDU)
Mit einem Online-Work­shop des GPA zu Patien­ten­lot­sen ging es am Don­ner­stag weit­er: Der Mün­ster­an­er CDU-MdB Dr. Ste­fan Nacke stellte uns seinen aktuellen Par­la­mentsantrag zu diesem The­ma vor. Organ­isiert war und mod­eriert wurde der Work­shop durch unseren “Mis­ter Patien­ten­lot­sen”, unserem Rosen­heimer GPA-Kreisvor­sitzen­den Elmar Stegmeier. Eine zukun­ftsweisende und die Patien­ten­in­ter­essen befördernde Idee!

Foto: Bern­hard Seidenath

Auch bei den Krankenkassen ist die finanzielle Sit­u­a­tion aktuell sehr angespannt
Am Mittwoch-Mit­tag war ich in München wieder ein­mal im Aus­tausch mit Edmund Schmauser von der BMW-Betrieb­skrankenkasse. So opti­mistisch das Foto ist, so schwierig ist aktuell die finanzielle Sit­u­a­tion der Krankenkassen und auch — etwa wegen des Fachkräfte­man­gels — der Ver­sorgung. Wir brauchen hier jede Anstren­gung — und wer­den deshalb weit­er­hin gemein­sam am gle­ichen Strang in die gle­iche Rich­tung ziehen! Danke für die Ver­bun­den­heit und das gute Miteinander!

Foto: Bern­hard Seidenath

Wahl von Delegierten und Diskus­sion über die aktuellen The­men auf Gemeinde- und Landesebene
Am Don­ner­stag let­zter Woche fand die Jahre­shauptver­samm­lung des CSU-Ortsver­bands Schwab­hausen im Gasthof zur Post statt, bei der – unter mein­er Leitung — auch die Delegierten für die beson­dere Kreisvertreter­ver­samm­lung am 15. Juni gewählt wur­den: Rüdi­ger Hart­mann, Jeanette Huber, Robin Liesche, Tobi Moll­nar, Josef Reis­chl, Markus Richter und Flo­ri­an Scherf. Ersatzdelegierte sind Markus Arnold, Dieter Blim­mel, Franz Fra­ham­mer sen., Man­fred Sawatz­ki, Dr. Erwin Weiß, Man­fred Prößl und Annemarie Loder­er. In seinem Arbeits­bericht berichtete Ortsvor­sitzen­der Josef Reis­chl über die Aktiv­itäten des ver­gan­genen Jahres. Er lobte dabei beson­ders die Unter­stützung des Jugend­beauf­tragten Markus Arnold für das gemeindliche Ferien­pro­gramm. Die poli­tis­chen Früh­schop­pen bei der „Wei­her Feier“ und beim „Bürg­er­fest“ im let­zten Jahr waren sehr gut besucht. Das High-Light im let­zten Jahr sei aber das Som­mer­fest bei der Fam­i­lie Fra­ham­mer gewe­sen. Ger­ade aktuell sei es wichtig, der Ampel-Ide­olo­gie und der damit ein­herge­hen­den Spal­tung der Gesellschaft Ein­halt zu gebi­eten. Aktuell demon­stri­erten viele Men­schen für den Erhalt der Demokratie, das geht nach Reis­chls Vorstel­lung aber nur mit ein­er starken CSU. Dafür braucht es aber auch den Rück­halt aus der Bevölkerung und starke Ortsverbände.
Nach meinem Bericht aus Land­tag und Kreistag berichtete Flo­ri­an Scherf noch aus dem Gemein­der­at: er werde den Frak­tionsvor­sitz ab dem 1. Mai 2024 an Josef Reis­chl übergeben, stel­lvertre­tender Frak­tion­schef wird dann Markus Arnold sein. Als 2. Bürg­er­meis­ter sei er auch Teil der Ver­wal­tung, was mit ein­er guten Oppo­si­tion­sar­beit kollidiere.

Foto: Bern­hard Seidenath

Mit Europa-Kan­di­datin Mar­ti­na Fischer
Am Don­ner­stag-Abend hat­te der CSU-Ortsver­band Altomün­ster zu sein­er Ortshauptver­samm­lung ein­ge­laden. Ich habe dabei die Delegierten­wahlen geleit­et und aus dem Land­tag berichtet. Beein­druckt habe ich zudem dem span­nen­den Arbeits­bericht von Ortsvor­sitzen­dem Chris­t­ian Schweiger mit seinen vie­len Aktiv­itäten — etwa das Kneipen­fes­ti­val oder die leg­endäre Eis-Aktion vor der Land­tags- und Bezirk­stagswahl — gelauscht. Ein ganz beson­der­er Gast war zudem Mar­ti­na Fis­ch­er (hier in der Mitte), die bei der Europawahl auf Platz 20 der CSU-Liste kan­di­diert. Danke für das große Engage­ment vor Ort!

Foto: Bern­hard Seidenath

Gremi­um küm­mert sich um wichtige The­men der älteren Generation
Die Vor­sitzen­den der CSU-Kreistags­frak­tion, Stephanie Burgmaier und Ste­fan Kolbe, und ich haben uns am Mon­tag mit der Spitze des Land­kreis-Senioren­beirats getrof­fen. Dessen Vor­sitzen­der, Rein­hold Heiß, kämpft zusam­men mit seinen Mit­stre­i­t­erin­nen und Mit­stre­it­ern auf allen Ebe­nen für die Inter­essen der älteren Gen­er­a­tion im Land­kreis. Mit den Senioren­beauf­tragten der Gemein­den und der Stadt sei man in regelmäßigem Kon­takt, um The­men zu bün­deln und gemein­sam anzuge­hen. Heiß wolle vor allem das kon­struk­tive Miteinan­der mit der kom­mu­nalen Ebene inten­sivieren, weil dort sehr vieles unmit­tel­bar umge­set­zt wer­den könne. Als ein Beispiel nan­nte er den Zugang zu öffentlichen Toi­let­ten, der nicht nur älteren Men­schen zugutekomme.
Unser Ziel ist eine stärkere gesellschaftliche Teil­habe älter­er Men­schen und eine möglichst hohe Leben­squal­ität im Alter.
Bezirk­srätin Stephanie Burgmaier wies zudem auf die Ver­anstal­tung vom 18. Juni 2024, 18.00 Uhr, im Gasthaus Göt­tler in Rum­mel­sthausen hin, in der der Bezirk Ober­bay­ern, Anke Wolf vom Pflegestützpunkt und Ste­fanie Otter­bein vom Lan­drat­samt gemein­sam zum The­ma “Hil­fe zur Pflege – Wenn Einkom­men und Ver­mö­gen nicht für die Kosten der Pflege aus­re­ichen” informieren.

Foto: Daprou Kambou

“Toni-Brun­nen” in Gedenken an Anton Kreitmair
Unser “Toni-Brun­nen” in Kokologho ist fer­tig! Er ist sehr schön gewor­den, wie ich finde! Er wird den Men­schen in Burk­i­na Faso und den Schü­lerin­nen und Schülern der weit­er­führen­den Schule, die unser Vere­in “Per­spek­tiv­en für Burk­i­na Faso” in der direk­ten Nach­barschaft des Brun­nens bauen will, gute Dien­ste leis­ten. Wer sich näher informieren oder uns unter­stützen will, kann dies unter www.perspektiven-burkina.de tun!

Foto: CSU-Frak­tion

Diese Woche wurde die Frak­tion­ssitzung an den Münch­n­er Flughafen ver­legt. Klar, dass es dort ins­beson­dere um Infra­struk­tur- und Verkehrs­the­men ging. MUC ist ein inter­na­tionales Drehkreuz mit kurzen Umsteigezeit­en und kurzen Wartezeit­en. Dass wir auf einen der weltbesten Flughäfen stolz sein kön­nen, davon kon­nten sich die Abge­ord­neten vor Ort überzeu­gen. Unser Frak­tionsvor­sitzen­der Klaus Holetschek macht den­noch deut­lich: „Unsere Unter­suchun­gen zeigen: Der Flughafen München braucht drin­gend einen ICE-Anschluss mit ein­er Neubaus­trecke über Freis­ing nach Ingol­stadt. Während in Frank­furt mit­tler­weile jed­er vierte Pas­sagi­er von der Bahn umsteigt, ist die aktuelle Schiene­nan­bindung in München ein Wettbewerbsnachteil.”

Foto: CSU-Frak­tion

Antworten aus Online-Befra­gung vorgestellt
Wie kön­nen wir das Leben der Men­schen in Bay­ern ein­fach­er gestal­ten? Wie bekom­men ger­ade die Land­wirte mehr Zeit für das Wesentliche anstelle von Bürokratie und Über­reg­ulierung? Mit diesen The­men hat sich eine Online-Befra­gung des Land­wirtschaftsmin­is­teri­ums befasst. Die Ergeb­nisse wur­den nun im AK Land­wirtschaft vorgestellt und diskutiert.
Mehr dazu hier

Foto: CSU-Frak­tion

Beru­fliche Schulen im Fokus
Am 24. April trafen sich die Bil­dungspoli­tik­er der CSU-Frak­tion mit dem Rat freier Schulen (rfs) zu einem Par­la­men­tarischen Früh­stück. Rund 14 Prozent der Schü­lerin­nen und Schüler in Bay­ern besuchen eine Pri­vatschule. In dieser Leg­is­laturpe­ri­ode liegt der Schw­er­punkt des Aus­tauschs auf den beru­flichen Schulen. Hier ist der pri­vate Bere­ich oft größer als der staatliche. Dr. Ute Eil­ing-Hütig, unsere Vor­sitzende des AK Bil­dung erk­lärte: „Wir müssen die Zukun­fts­fähigkeit dieser Schulen unbe­d­ingt sich­ern. Ger­ade dort wer­den so wichtige Fachkräfte wie Erzieherin­nen, Kinderpfleger, medi­zinis­che Fachkräfte oder Pflegekräfte ausgebildet.”
Mehr zum The­ma hier

Foto: ger­alt | @ pixabay

CSU-Frak­tion lobt Öffentlichen Dienst für Umgang mit Schwerbehinderten
Inklu­sion und Bar­ri­ere­frei­heit am Arbeit­splatz – damit das in Bay­ern best­möglich funk­tion­iert, erscheint jährlich der Schwer­be­hin­derten­bericht. Das Faz­it der diesjähri­gen Berichter­stat­tung: Der öffentliche Dienst wird sein­er Vor­bild­funk­tion gerecht und über­trifft die geset­zliche Pflicht bere­its zum 17. Mal in Folge! Dazu der Sprech­er der CSU-Frak­tion für Fra­gen des öffentlichen Dien­stes Alfred Grob: „Men­schen mit Behin­derung für eine Tätigkeit beim Freis­taat Bay­ern zu gewin­nen und best­mögliche Arbeits­be­din­gun­gen für schwer­be­hin­derte Men­schen zu schaf­fen, ist vor dem Hin­ter­grund des beste­hen­den Fachkräfte­man­gels wichtiger denn je.”
Zur Pressemit­teilung

Foto: CSU-Frak­tion

Der Arbeit­skreis für Staat­shaushalt und Finanzfra­gen mit seinem Vor­sitzen­den Josef Zellmeier brachte für die CSU die Beratun­gen des Dop­pel­haushalts 2024/2025 zu einem erfol­gre­ichen Ende. In drei inten­siv­en Wochen beleuchtete der Haushalt­sauss­chuss die Etats der einzel­nen Min­is­te­rien. Im Bei­sein der jew­eili­gen Min­is­terin­nen und Min­is­ter gin­gen die Par­la­men­tari­er die einzel­nen Ein­nah­men und Aus­gaben durch. Die CSU-Frak­tion brachte mehr als 230 Änderungsanträge ein. Damit wur­den 100 Mio. Euro für beson­dere Akzente im ländlichen Raum, der Wis­senschaft sowie im kul­turellen Bere­ich bere­it­gestellt. Der Bay­erische Land­tag wird den Staat­shaushalt in der ersten Juni-Woche final beschließen.