Foto: Bern­hard Seidenath

Frühere Gesund­heitsmin­is­terin in Dachau — Dachauer MdL zu Gesund­heit­s­the­men im Plenum

Wir hat­ten uns sozusagen aufgeteilt: Bay­erns Europamin­is­terin Melanie Huml hat am Mittwoch-Abend im Max-Mannheimer-Haus in der Roßwacht­straße in Dachau die Fotoausstel­lung von Erez Kaganovitz eröffnet, der Holo­caust-Über­lebende inter­viewt und fotografiert hat­te. Ich musste par­al­lel im Land­tag die Stel­lung hal­ten, weil wir im Plenum unseren Dringlichkeit­santrag für die Apothek­erin­nen und Apothek­er debat­tiert und beschlossen haben. Das Foto ist dann nach Melanie Humls Rück­kehr in die Ple­nar­sitzung ent­standen. — Die Ausstel­lung im Max-Mannheimer-Haus in Dachau wird noch bis August zu sehen sein.

Foto: Bern­hard Seidenath

Ple­nar­sitzung bis 00.30 Uhr
Bis 00.30 Uhr hat das Plenum des Bay­erischen Land­tags am Mittwoch — bess­er am Don­ner­stag früh — getagt. Auf der Tage­sor­d­nung standen unter anderem die Regierungserk­lärung des Bay­erischen Wirtschaftsmin­is­ters — unter der Über­schrift “Wohl­stand sich­ern durch eine starke Wirtschaft” -, Erste und Zweite Lesun­gen von Geset­zen sowie die Beratung von Dringlichkeit­santrä­gen, ins­beson­dere der der CSU zur Unter­stützung der wohnort­na­hen Apotheken.

Foto: Bern­hard Seidenath

Danke an die Pflegenden!
Der Pro Seniore Wohn­park in Ebers­bach (Gemeinde Weichs) hat am Fre­itag sein 30-jähriges Beste­hen gefeiert. Her­zlichen Glück­wun­sch! Zum Grat­ulieren waren nicht nur Kreis­rätin Stephi Burgmaier, die stel­lvertre­tende Lan­drätin Mar­i­anne Klaf­f­ki und Zweit­er Bürg­er­meis­ter Mar­tin Hof­mann gekom­men, son­dern auch die langjährige Lei­t­erin des Haus­es, Lidi­ja Schicht. Ihre Nach­fol­gerin Adnela Numanovic begrüßte die zahlre­ichen Gäste — im Mit­telpunkt aber standen die Pfle­gen­den: die Frauen und Män­ner, die sich aufopfer­ungsvoll um die ihnen anver­traut­en Pflegebedürfti­gen küm­mern. Dafür ein von Herzen kom­mendes Vergelt’s Gott! Und alles Gute zum Geburtstag!

Foto: Bern­hard Seidenath

Lei­t­erin der Dachauer Tafel feiert beson­deren hal­brun­den Geburtstag
“Her­zlichen Glück­wun­sch zum beson­deren hal­brun­den Geburt­stag, liebe Edda Drit­ten­preis! Viel Glück und Gesund­heit für Dein neues Leben­s­jahr! Und Danke von Herzen für Dein großar­tiges und unglaublich­es Engage­ment für die Dachauer Tafel!” Diese guten Wün­sche und dieses dicke Dankeschön habe ich Edda Drit­ten­preis an ihrem Geburt­stag am Mon­tag über­bracht. Dieses Engage­ment ist umw­er­fend! Edda Drit­ten­preis hat als Ehre­namtliche einen full-time-Job. Und tut Woche für Woche so viel Gutes!

Foto: CSU-Frak­tion

Der Freis­taat Bay­ern investiert jeden drit­ten Euro in Bil­dung, um das hochw­er­tige dif­feren­zierte bay­erische Bil­dungssys­tem zu erhal­ten und weit­er auszubauen. Pri­vatschulen sind dabei eine wichtige Ergänzung des öffentlichen Schu­lange­bots: Über zwölf Prozent aller bay­erischen Schü­lerin­nen und Schüler besuchen eine Pri­vatschule. Um dieser Entwick­lung Rech­nung zu tra­gen und Schulen in pri­vater Träger­schaft zukun­fts­fest aufzustellen, bringt die CSU-Frak­tion eine Erhöhung der Zuschüsse für Pri­vatschulen auf den Weg.

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Foto: CSU-Frak­tion

CSU-Frak­tion ermöglicht maßvolle Bebauung
Den Garten­stadtcharak­ter erhal­ten und trotz­dem bezahlbaren Wohn­raum schaf­fen: Auf diese Lin­ie für die weit­ere Pla­nung in München-Hart­mannshofen hat sich die CSU-Frak­tion in dieser Woche bei entsprechen­den Beratun­gen im Haushalt­sauss­chuss mit Bau­min­is­ter Chris­t­ian Bern­re­it­er und Münchens Ober­bürg­er­meis­ter Dieter Reit­er verständigt.
Der Freis­taat Bay­ern wird auf einzel­nen großen Grund­stück­en die Bebau­ung maßvoll erweit­ern. So kön­nen bis zu 60 Woh­nun­gen geschaf­fen wer­den. Der Baumbe­stand und die großen Gärten, die den Charak­ter des Vier­tels prä­gen, bleiben erhal­ten. Die Stadt München wird am Bebau­ungs­plan festhalten.
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Foto: Michal Jar­moluk | @ pixabay

CSU-Frak­tion sieht akuten Hand­lungs­be­darf auf Bundesebene
Ver­schär­fung des Chemikalien­rechts, lang­wierige Pla­nungs- und Genehmi­gungsver­fahren und zu hohe Energiekosten – Her­aus­forderun­gen, mit denen die Chemiein­dus­trie kon­fron­tiert ist. Um die deshalb dro­hende Abwan­derung dieser Schlüs­sel­branche aus Bay­ern zu ver­hin­dern und Arbeit­splätze und Wohl­stand zu sich­ern, fand auf Ini­tia­tive der CSU-Frak­tion in dieser Woche eine Exper­te­nan­hörung im Wirtschaft­sauss­chuss statt. Kar wurde dabei: Bay­ern soll auch weit­er­hin ein stark­er und attrak­tiv­er Wirtschafts­stan­dort für die Chemiein­dus­trie bleiben. Deshalb fördert der Freis­taat Bay­ern unter anderem bere­its seit 2006 mit der lan­desweit­en Clus­ter-Offen­sive Chemie die Wet­tbe­werb­s­fähigkeit und Inno­va­tion­skraft der bay­erischen Chemieunternehmen.
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Grafik: CSU-Frak­tion

Kun­st und Kul­tur stärken unser Gemein­schafts­ge­fühl und machen unser Leben lebenswert — deshalb lud die CSU-Frak­tion im Bay­erischen Land­tag in dieser Woche rund 250 Vertreterin­nen und Vertreter aus der Kun­st- und Kul­tur­branche zum Kul­turemp­fang in den Ple­narsaal des Max­i­m­il­ia­neums. Frak­tionsvor­sitzen­der Thomas Kreuzer, Kul­tur­min­is­ter Markus Blume und Robert Bran­nekäm­per, Vor­sitzen­der des Arbeit­skreis­es für Wis­senschaft und Kun­st, waren sich einig: „Kun­st und Kul­tur sind von kaum zu über­schätzen­der Bedeu­tung für das Leben der Men­schen in unserem Land! Wir wollen den kul­turellen Reich­tum und die kün­st­lerische Vielfalt in Bay­ern erhal­ten. Damit Bay­ern Kul­turstaat bleibt, investieren wir so viel Geld in diesen Bere­ich wie kein anderes Bundesland.”

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Foto: CSU-Frak­tion

Bre­it­er Kon­sens bei vielfälti­gen agrar­poli­tis­chen Fragestellungen
Die Spitze des Bay­erischen Bauern­ver­ban­des traf sich in dieser Woche zu einem Aus­tausch zu aktuellen agrar­poli­tis­chen The­men mit CSU-Frak­tion­schef Thomas Kreuzer und den AK-Vor­sitzen­den Mar­tin Schöf­fel (Land­wirtschaft) und Eric Beißwenger (Umwelt). Ins­beson­dere die Anerken­nung von Holz als nachwach­sender Rohstoff sowie die Zukun­ft und Sicherung der Tier­hal­tung in Bay­ern liegen sowohl dem Bauern­ver­band als auch unseren Fach­poli­tik­ern am Herzen. Bre­it­er Kon­sens herrschte beim The­ma Anbinde­hal­tung im Milchviehbere­ich. Ein kurzfristiges Ver­bot durch die Ampel­regierung in Berlin müsse unbe­d­ingt ver­hin­dert wer­den. Die Über­gangszeit­en bis zum Aus­laufen dieser Hal­tungs­form müssten unbe­d­ingt ver­längert wer­den, weil die betrof­fe­nen Betriebe vielfach keine neuen Ställe bauen kön­nten. Die Kom­bi­na­tion­shal­tung dürfe keines­falls von den Ver­boten betrof­fen sein. Kom­bi­na­tion­shal­tung bedeutet eine Mis­chung aus Anbinde­hal­tung und regelmäßigem Aus­lauf. Ger­ade viele kleinere Betriebe in Bay­ern hal­ten ihre Kühe in dieser Form. Einig war man sich auch in Sachen Wolf und Fischot­ter. Hier sei durch die erhe­blichen Tierver­luste und die ständig ansteigende Pop­u­la­tion die Schmerz­gren­ze ein­deutig überschritten.
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Foto: CSU-Frak­tion

Bay­ern Kap­i­tal GmbH-Geschäfts­führerin Moni­ka Ste­ger zu Gast
Die Bay­erische Staat­sregierung hat Bay­ern Kap­i­tal bere­its vor über 25 Jahren ins Leben gerufen, um Grün­derin­nen und Grün­der bei der Finanzierung ihrer Vorhaben zu unter­stützen. Bay­ern Kap­i­tal konzen­tri­ert sich dabei auf inno­v­a­tive tech­nolo­gieori­en­tierte Unternehmen in ver­schiede­nen Entwick­lungsphasen, von der Erstel­lung des ersten Pro­to­typen bis zur Expan­sion und Aus­bau des Geschäfts. Die Finanzierun­gen von Bay­ern Kap­i­tal haben große Wirkung, so zum Beispiel bei ein­er Grün­dung im 3D-Druck­bere­ich, die heute als Welt­mark­t­führer über 1.350 Mitar­beit­ern weltweit beschäftigt. Bay­ern Kap­i­tal ist deshalb ein wichtiger Baustein unser­er Wirtschaft­spoli­tik in Bay­ern. Die Zahlen geben uns Recht: Bay­ern lag im Jahr 2022 beim Sal­do aus Neu­grün­dun­gen und Schließun­gen mit einem Plus von 19.634 Betrieben an der Spitze der Bun­deslän­der. In München wur­den 2022 erst­mals mehr Start-ups pro Ein­wohn­er gegrün­det als in Berlin.

Foto: unde­fi ned unde­fi ned — iStock-Photo.com

Dig­i­tale Ver­wal­tung: Via App auf dem Amtsweg
Online Ter­mine vere­in­baren, die dig­i­tale Bauak­te oder das Coro­na-Dash­board: Die Ämter in Bay­ern haben in der Ver­gan­gen­heit bere­its einige Online-Dien­ste geschaf­fen, um in Sachen dig­i­taler Ver­wal­tung voranzukom­men. Einige wur­den bere­its als „Dig­i­tales Amt“ aus­geze­ich­net, so wie das Lan­drat­samt Tirschen­reuth, über das wir in der aktuellen Aus­gabe der HERZKAMMER berichten.
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Foto: CSU-Frak­tion

“Musik trainiert Schlüs­selqual­i­fika­tio­nen, die jun­gen Men­schen auch auf anderen Feldern zugutekom­men: wie zum Beispiel Gemein­schafts­geist, Ver­ant­wor­tungs­be­wusst­sein und die Fähigkeit, geduldig zu üben”: Darüber waren sich die Teil­nehmer des Par­la­men­tarischen Abends des Bay­erischen Musikrates mit den zahlre­ich erschiene­nen Abge­ord­neten der CSU-Frak­tion im Bay­erischen Land­tag einig.
Präsi­dent Dr. Hel­mut Kaltenhauser und Gen­er­alsekretärin Karin Rawe berichteten über die wichtige und vielfältige Arbeit des Musikrates, der größten Kul­tur­or­gan­i­sa­tion im Freis­taat Bay­ern. Sie wandten sich ener­gisch gegen die Bevorzu­gung der Haupt­fäch­er Math­e­matik, Deutsch und Fremd­sprachen in der schulpoli­tis­chen Diskus­sion. Die Vor­sitzen­den der Arbeit­skreise für Wis­senschaft und Kun­st sowie Bil­dung und Kul­tus, Robert Bran­nekäm­per und Ger­hard Waschler, forderten, dass die Musik auch beim Umbau der Halb­tags- in die Ganz­tags­be­treu­ung an Bay­erns Schulen einen her­vor­ra­gen­den Platz bekom­men müsse. Ob an ein­er Schule inten­siv musiziert werde, dürfe nicht dem Zufall über­lassen bleiben.
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Foto: Anni­ka Trautner

Pflegekräfte müssen von pflege­frem­den Auf­gaben ent­lastet werden!
Der Fachkräfte­man­gel in der Pflege ist drama­tisch. Es muss deshalb alles getan wer­den, dass sich Pflegekräfte auf ihre eigentliche Auf­gabe – die Pflege der ihnen anver­traut­en Men­schen – konzen­tri­eren kön­nen. Aus diesem Grund und um die Pflege aufzuw­erten, hat der Bun­des­ge­set­zge­ber mit dem Pflegeper­son­al­stärkungs­ge­setz (PPSG) im Jahr 2018 entsch­ieden, dass die Per­son­alkosten für am Kranken­bett tätige Pflegekräfte aus den DRGs aus­gegliedert wer­den und geson­dert nach den tat­säch­lich in jedem einzel­nen Kranken­haus entste­hen­den Kosten von den Kassen refi­nanziert wer­den müssen. Wir müssen nun lei­der beobacht­en, dass dies mancherorts genau zum gegen­teili­gen Effekt geführt hat: so wer­den exam­inierte Pflegekräfte aktuell für Tätigkeit­en einge­set­zt, die zuvor von Hil­f­skräften durchge­führt wur­den, die fach­fremd sind oder die auch von anderen Beruf­s­grup­pen aus­geübt wur­den. Nicht sel­ten wur­den Mitar­bei­t­erin­nen und Mitar­beit­er unter­er Lohn­grup­pen ent­lassen und durch Pflegekräfte erset­zt, etwa beim Bet­ten­hol- und ‑bringe­di­enst, bei der Essensverteilung, bei bürokratis­chen Zuar­beit­en anstelle von Sta­tion­ssekretärin­nen und ‑sekretären oder — unter dem Schlag­wort „mobil­isierende Pflege“ — anstelle von Phys­io­ther­a­peutin­nen und Phys­io­ther­a­peuten. Die Voll­fi­nanzierung der Pflege hat auf diese Weise dazu geführt, dass Pflegekräfte zuvor von anderen Mitar­bei­t­en­den aus­ge­führte Tätigkeit­en übernehmen mussten – mit der Folge ein­er Über­las­tung und Frus­tra­tion der Pflegekräfte. Dies ver­schärft den ohne­hin schon drama­tis­chen Man­gel an Pflegekräften. Deshalb ist nun wieder der Bun­des­ge­set­zge­ber gefragt, hier nachzujustieren.

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Glas­faser­aus­bau: Bay­erische Pro­jek­te in neuem Bundesprogramm
„Jed­er Meter neues Glas­faserk­a­bel zählt: Der Glas­faser­aus­bau ist Schlüs­sel für die dig­i­tale Zukun­ft – ins­beson­dere im ländlichen Raum. Der plöt­zliche und unangekündigte Förder­stopp des Bun­de­spro­gramms im Okto­ber let­zten Jahres war ein mas­siv­er Brem­sklotz für den Glas­faser­aus­bau in Bay­ern und Deutsch­land. Viele bay­erische Kom­munen haben umfan­gre­iche Vorar­beit­en zum Ein­stieg in das Bun­des­förder­pro­gramm umson­st geleis­tet!“, so Finanz- und Heimat­min­is­ter Albert Fürack­er. Seit April 2023 kön­nen sich Kom­munen wieder für das neue Bun­des­förder­pro­gramm bewer­ben, es gel­ten jedoch neue Rah­menbe­din­gun­gen. Jedem Land ist ein festes Bud­get zugeteilt und es gibt zeitlich befris­tete Antrags­fen­ster. „Es freut mich sehr, dass bere­its 235 Pro­jek­te seit April 2023 im Freis­taat ges­tartet wur­den – damit ent­fall­en über 60 Prozent der deutsch­landweit ges­tarteten Mark­terkun­dun­gen in dunkel­grauen Fleck­en auf Bay­ern. Bay­ern ste­hen ins­ge­samt 450 Mil­lio­nen Euro Bun­des­gelder in dieser Förder­runde zu, das müssen unsere Kom­munen nutzen. Die Frist zur Ein­re­ichung des Förder­antrags beim Bund läuft noch bis zum 15. Okto­ber 2023 – ich kann also an unsere Kom­munen appel­lieren, jet­zt ins Pro­gramm einzusteigen“, so Min­is­ter Fürack­er weiter.
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