Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Banz
Sehen Sie sich zur Einstimmung auf #banz22 auch unseren Videotrailer zur Arbeitstagung der CSU im Landtag an.
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#banz22
Neben dem Politischen Bericht von Fraktionschef Thomas Kreuzer und der Grundsatzrede von Ministerpräsident Dr. Markus Söder werden unter anderem Hans-Peter Wollseifer, Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks und Vorsitzender des Deutschen Handwerkskammertages, Andrea Nahles, Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit sowie General Eberhard Zorn, Generalinspekteur der Bundeswehr, als Gäste bei der Tagung erwartet.
Das Thema Versorgungssicherheit in Bayern steht im Fokus der Gespräche mit Prof. Klaus Josef Lutz, Vorstandsvorsitzender der BayWa AG, und Dr. Egon Leo Westphal, Vorstandsvorsitzender der Bayernwerk AG.
Die Pressekonferenz und alle Statements werden als Live-Stream hier bei Youtube sowie bei Facebook übertragen.
Details zum Tagungsprogramm finden Sie hier
Festakt in der Realschule Dachau
Der Landkreis Dachau mit Landrat Stefan Löwl an der Spitze bereitet neu eingebürgerten Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern in regelmäßigen Abständen einen großen Empfang — so geschehen zuletzt am vergangenen Donnerstag in der Aula der Realschule Dachau. Ich durfte dabei die Festrede halten und gratulierte den Anwesenden sehr herzlich zum neuen deutschen Pass. Ich habe aber auch auf die Verantwortung hingewiesen, die mit diesem Ausweisdokument verbunden ist. So lebt Demokratie vom Mitmachen. In Sichtweite zum ehemaligen Konzentrationslager Dachau wird zudem klar, dass es unser aller Aufgabe ist und bleiben muss, dass sich derartige Gräueltaten NIE wiederholen! In diesem Sinne: Herzlich willkommen in Bayern und im Landkreis Dachau!
Austausch mit Professorinnen aus Erlangen und Ulm
Am 13. September ist der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege der CSU-Landtagsfraktion zu seiner Herbst-Klausurtagung zusammen gekommen. Den Auftakt bildete — im Bayerischen Landtag — ein Austausch mit Professorinnen aus Erlangen und Ulm, die die Belastung des Fachpersonals in den Krankenhäusern und Arztpraxen während der Corona-Pandemie untersucht — und vor allem Vorschläge gemacht haben, wie diese Belastungen gemildert und künftig besser abgepuffert werden können. Die so genannte VOICE-Studie wurde uns von Frau PD Dr. Lucia Jerg-Bretzke, Frau Prof. Dr Petra Beschoner und Frau Prof. Dr. Yesim Erim vorgestellt. Klar ist: Die “Pflege der Pflegenden” und die Stärkung der Resilienz der betroffenen Berufsgruppen gehört zu den wichtigsten Aufgaben während einer Pandemie!
Leistungsfähige Diagnose- und Behandlungs-Tools
Mittags haben wir die Arbeitskreis-Klausur aus dem Maximilianeum auf das Gelände des ehemaligen Flughafens München-Riem verlegt: zum hochinnovativen Unternehmen “Brainlab”. Ohne deren leistungsfähige Diagnose- und Behandlungs-Tools wäre die Versorgung der Patientinnen und Patienten nicht auf dem Niveau, das wir aktuell erreicht haben. Gründer und CEO Stefan Vilsmeier persönlich führte uns durch sein Unternehmen und brachte uns sowohl dessen Ziele als auch Philosophie nahe, eben den ganz besonderen Geist, in dem in dieser Firma geforscht und gearbeitet wird. Die AK-Mitglieder durften dabei auch einen Blick in einen Operationssaal der Zukunft werfen — und so eine beeindruckende Zeitreise unternehmen. Unser Hauptthema aber war, wie wir die Segnungen der Digitalisierung so umfassend und schnell wie möglich in die Versorgung der Patientinnen und Patienten implementieren können. Hier haben wir uns in der Klausur tatsächlich auf den nächsten Schritt auf diesem Weg einigen können, was die Klausurtagung insgesamt nicht nur interessant, sondern auch erfolgreich gemacht hat.
Der Verein Health Care Bayern hat am vergangenen Freitag sein 20-jähriges Jubiläum gefeiert. Im Senatssaal des Bayerischen Landtags hat die Vorsitzende Emmi Zeulner die zahlreichen Gäste begrüßt. Die langjährige Vorsitzende Barbara Stamm hat auf die vergangenen 20 Jahre zurück geblickt, ehe Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek die aktuelle Situation unseres Gesundheitswesens einordnete.
Ein von Professor Eckhard Nagel moderiertes Podium hat im Anschluss auf die Zukunft des Gesundheitswesens ausgeblickt. Was wird 2042 sein? Mehr Prävention, mehr Digitalisierung und mehr ambulante Behandlungen, das war die nach meiner Auffassung realistische Einschätzung von Health Care Bayern-Vorsitzender Emmi Zeulner (links). Wir brauchen Health Care Bayern als Think Tank, sozusagen als überparteilichen GPA. Herzlichen Glückwunsch zum 20. Geburtstag!
Herzlichen Glückwunsch zum Jubiläum
Der CSU-Ortsverband Odelzhausen hat am Samstag sein 50-jähriges Bestehen gefeiert. Im Schlossgut Odelzhausen erinnerte Ortsvorsitzender Hans Heitmair an die 20 Gründungsmitglieder aus dem Jahr 1972. Zwei von ihnen, Michael Obermair und Otto Brandmair, konnten wir deshalb vorgestern für ihre 50-jährige CSU-Mitgliedschaft ehren. Ein Dankeschön für das große Engagement sagten auch unsere Bundestagsabgeordnete Katrin Staffler, Kreistagsfraktions-Vorsitzende Stephanie Burgmaier, Bürgermeister Markus Trinkl und sein Sulzemooser Amtskollege Johannes Kneidl.
Ehrung für langjährige Treue
Nach der Festrede, in der ich auf die letzten 50 Jahre zurück und auf die nächsten Jahre ausblicken konnte — und dabei auch das Wesen christlich-sozialer Politik definiert habe -, haben wir weitere langjährige Mitglieder des CSU-Ortsverbands mit Urkunden und Anstecknadeln für ihre langjährige Treue ausgezeichnet. Die CSU ist eben eine große Familie!
Fünf Vereine finden neue Heimat
In Prittlbach wurde am Samstag das neue Dorfgemeinschaftshaus eingeweiht. Es ist das neue Zuhause für insgesamt fünf Vereine bzw. Institutionen: für die Feuerwehr Prittlbach, den (Bundesliga!)-Schützenverein Germania Prittlbach, den Burschen- und Madlverein, den Obst- und Gartenbauverein sowie für die katholische Kirche Prittlbach, quasi als deren Pfarrheim. In meinem Grußwort habe ich darauf hingewiesen, dass der Reichtum Prittlbachs nicht auf dem Öl, sondern auf den Menschen beruht, die sich für die anderen engagieren – auf der Dorfgemeinschaft eben. Beeindruckend ist das von Michael Nauderer geschaffene Kreuz aus mehr als 1000 Jahre altem Mooreichenholz.
Das Dorfgemeinschaftshaus wurde nach Hans Köchl benannt, einem Wohltäter für KZ-Häftlinge — das Foto zeigt Bürgermeister Richard Reischl und mich vor dem frisch enthüllten Schriftzug “Hans-Köchl-Haus”.
Pfarrheim wird zum Laufsteg
Eine Modenschau mit fair gehandelten Kleidungsstücken gab es am letzten Samstag im Pfarrheim von St. Jakob in Dachau. Brigitte Hinterscheid vom Fair-Handels-Haus Dachau hatte eingeladen, unter der unnachahmlichen Moderation von Dr. Dominik Härtl liefen Models für Damen- und für Herren-Mode auf dem imaginären Laufsteg durch den Pfarrsaal. Eine sehr schöne Geste war und ist es, dass der Erlös aus dem Verkauf von Kaffee und Kuchen an den Dachauer Verein “Perspektiven für Burkina Faso” gespendet wird, der gleich doppelt vertreten war: mit der Geschäftsführerin Irmgard Hetzinger-Heinrici und mir als Vorsitzendem. In den Fair-Handels-Läden im Landkreis wird übrigens auch Tee aus Burkina Faso verkauft!
Stellvertretende Generalsekretärin zu Gast
Bei seiner jüngsten Ortshauptversammlung konnte der CSU-Ortsverband Dachau am vergangenen Donnerstag im Dachauer Thoma-Haus einen besonderen Gast begrüßen: die stellvertretende CSU-Generalsekretärin Tanja Schorer-Dremel. Es war eine überaus angeregte Diskussion insbesondere zu Schulthemen.
Bewerber für die Wahlen 2023 stellten sich vor
CSU-Ortsvorsitzender Tobias Stephan hatte sich zudem mit seinem Karlsfelder Pendant Wolfgang Winkler abgesprochen und die CSU-Mitglieder aus Karlsfeld mit eingeladen, um die Bewerber für die Erststimmen-Kandidaturen für Bezirkstag und Landtag kennen zu lernen. So erläuterten also unsere Kreistags-Fraktionsvorsitzende Stephi Burgmaier und ich den Anwesenden, warum wir — in der Nachfolge von Josef Mederer — in den Bezirkstag bzw. wieder in den Landtag gewählt werden wollen. Danke an Tanja Schorer-Dremel, dass sie sich so viel Zeit für Dachau genommen hat!
Große Ereignisse werfen ihre Schatten voraus: für die besondere Kreisvertreter-Versammlung, die am 8. Oktober die Erststimmen-Kandidatinnen und ‑Kandidaten der CSU für den Stimmkreis Dachau wählen wird, wurden in den letzten Wochen in allen 18 CSU-Ortsverbänden die Delegierten gewählt, so wie hier in Tandern (mit Wahlleiter Josef Mederer)…
… in Dachau, in Altomünster, in Hebertshausen (mit Wahlleiterin Stephanie Burgmaier) oder (siehe obiges Foto) in Hilgertshausen. Glückwunsch an alle Gewählten! Und Danke für die jeweils sehr guten Diskussionen!
Der Dachauer tourt damit um die Welt
Ein wahres Klang-Feuerwerk hat der Dachauer Christian Benning am Sonntagabend mit seiner Percussion Group im Münchner Prinzregententheater abgebrannt. Inzwischen tourt der 27-Jährige mit seiner Musik durch die ganze Welt — gestern war er mal wieder sehr heimatnah zu hören, mit einer Hommage an den Komponisten Iannis Xenakis, der in diesem Jahr 100 Jahre alt geworden wäre. Nicht nur die Vielfalt des Repertoires der Percussion Group beeindruckt, sondern inzwischen auch deren Bühnen-Show. Klasse!
Ein wichtiger Schlüssel im Kampf gegen den Klimawandel liegt in unseren Wäldern
Anlässlich der Deutschen Waldtage 2022 hat am Samstag bei Weichs eine große Begehung des Waldes zwischen Weichs und Fränking stattgefunden. Professor Christian Mettin hatte eingeladen — und zahlreiche Besucherinnen und Besucher waren gekommen, etwa Dachaus stellvertretender Landrat Helmut Zech, Martin Hofmann als Zweiter Bürgermeister von Weichs oder Kreisjagdberater Clemens Trebra-von Lindenau. Die Begehung stand unter dem Motto “Klimawald? Wir schaffen das ganz schnell!” und hatte deshalb einen wohltuend positiven Unterton. In der Tat liegt in unseren Wäldern ein wichtiger Schlüssel im Kampf gegen den Klimawandel. Dabei müssen sich die Wälder selbst an steigende Jahresdurchschnittstemperaturen und Trockenperioden anpassen. Ein sehr wichtiges Thema!
Auf vielfachen Wunsch der Teilnehmer der Veranstaltung mit Josef Zellmeier, MdL zur Grundsteuer-Reform stellen wir auch Ihnen die Präsentation zur Verfügung. Klicken Sie bitte in das blaue Feld!
Präsentation
Zusammen mit Alois Glück und Prof. Claudia Bausewein
Mit einem Thema, das die Grundfesten unserer menschlichen Existenz so sehr berührt wie wahrscheinlich kein anderes, hat sich am vergangenen Mittwoch das “Forum Gesundheit und Pflege” der CSU zusammen mit dem Gesundheits- und Pflegepolitischen Arbeitskreis der CSU (GPA) befasst: mit “Suizid-Prävention” und “assistiertem Suizid”. In großer Sachlichkeit und Ernsthaftigkeit hat die Palliativmedizinerin Professor Claudia Bausewein ins Thema eingeführt und den Teilnehmenden den aktuellen Stand nahegebracht, der Vordenker und Visionär Alois Glück, unserer früherer Landtagspräsident, hat die Situation aus seiner dezidiert katholischen Sicht beleuchtet. Das Forum — mit Gesundheitsminister Klaus Holetschek und MdB Emmi Zeulner an der Spitze — und der GPA werden hier in weiteren Veranstaltungen weiter in die Tiefe gehen. Denn die gesellschaftliche Diskussion zu diesen Themen wird mit Wucht kommen. Zudem besteht eine Lücke, die wieder ausgefüllt werden muss, seit das Bundesverfassungsgericht den Paragrafen 217 des Strafgesetzbuchs im Februar 2020 aufgehoben hatte.