Aus dem Plenum

Foto: Karsten Paulick | @ Pixabay

CSU-Frak­tion will Bedin­gun­gen für Apotheken verbessern
Per Dringlichkeit­santrag hat sich die CSU-Frak­tion dafür einge­set­zt, auch kün­ftig die wohnort­na­he Arzneimit­telver­sorgung durch Apotheken sicherzustellen. Konkret wird der Bund aufge­fordert, es den Apotheken — ins­beson­dere im ländlichen Raum — auch weit­er­hin zu ermöglichen, auskömm­lich zu arbeit­en. Dazu sollen nach dem Willen der Frak­tion die geset­zlich einge­führte Erhöhung des Apothek­er­ab­schlags wieder gestrichen und die Festzuschläge für Apotheken angepasst werden.

Zum Dringlichkeit­santrag

Zum Rede­beitrag von MdL Car­oli­na Trautner
Zur Pressemit­teilung

Foto: Hel­mut Radlmeier | Bil­darchiv Bay­erisch­er Landtag

Beschluss des neuen Denkmalschutzgesetzes
Das neue Denkmalschutzge­setz wurde am Mittwochabend mit bre­it­er Mehrheit vom Bay­erischen Land­tag beschlossen.
Haup­tred­ner unser­er Frak­tion war MdL Hel­mut Radlmeier aus Land­shut, der das Gesetz als gelun­ge­nes „Update“ des gel­tenden Denkmalschutzge­set­zes beze­ich­nete. Hier werde erst­mals in Deutsch­land erfol­gre­ich Kli­ma und Denkmalschutz zusam­mengedacht. Tra­di­tion und Mod­erne gehen Hand in Hand.

Zum Rede­beitrag von MdL Hel­mut Radlmeier

Zum Rede­beitrag von MdL Robert Brannekämper

Zum Rede­beitrag von Staatsmin­is­ter Markus Blume
Weit­ere Infor­ma­tio­nen zum Thema

Tobias Reiß | Foto: CSU-Fraktion

Land­tag debat­tiert über die umstrit­te­nen Äußerun­gen von Hubert Aiwanger
Für die CSU-Frak­tion machte Tobias Reiß deut­lich, dass Min­is­ter­präsi­dent Markus Söder sich anlässlich der Protes­tak­tion gegen das „Heizungs­ge­setz“ der Ampel-Regierung inhaltlich klar posi­tion­iert hat, gle­ichzeit­ig aber den richti­gen Ton gewahrt und sich klar von demokratiefeindlichen Kräften abge­gren­zt hat. Dies könne und dürfe man von allen Mit­gliedern des Bay­erischen Kabi­netts erwarten. Zugle­ich stellte Tobias Reiß aber fest, dass weitaus die meis­ten Teil­nehmerin­nen und Teil­nehmer der Protes­tak­tion aus der bürg­er­lichen Mitte kamen. Deren Protest müsse man ernst nehmen. Er liegt vor allem in der ver­fehlten Poli­tik der Ampel­parteien in Berlin begrün­det – davon könne man nicht so leicht ablenken. Da sei auch deut­liche Kri­tik erlaubt.