Aus dem Plenum

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Regierungserk­lärung von Staatsmin­is­ter Markus Blume
3,5 Mrd. Euro Investi­tionsvol­u­men, 13.000 neue Stu­di­en­plätze, 1.000 Pro­fes­suren, ins­ge­samt 2.500 neue Stellen: Das ist die High­tech Agen­da Bay­ern. Sie ist Exzel­len­zpro­gramm, Tal­entschmiede, Stan­dort­fak­tor, Wohl­stands­garant, Unab­hängigkeit­serk­lärung und ethis­ches Man­i­fest: der Staatsmin­is­ter für Wis­senschaft und Kun­st, Markus Blume, hat in sein­er Regierungserk­lärung „High­tech­land Bay­ern – Unsere Mis­sion: Zukun­ft dahoam!“ die Bedeu­tung der 3,5 Mil­liar­den Euro starken High­tech Agen­da Bay­ern als Zukun­ft­spro­gramm betont, von dem ganz Bay­ern prof­i­tiert. “Mit diesem neuen Instru­ment, mit diesem kraftvollen Impuls in Forschung, Inno­va­tion, bessere Stu­di­enbe­din­gun­gen und viele neue Stan­dorte, schaf­fen wir die Zukun­ft unseres Lan­des, sich­ern Arbeit­splätze und Wohl­stand in Bay­ern”, so MdL Robert Brannekämper.

Rede von Staatsmin­is­ter Markus Blume, MdL

Rede von Robert Bran­nekäm­per, MdL

Rede von Dr. Stephan Oet­zinger, MdL

Rede von Prof. Dr. Win­fried Baus­back, MdL

Foto: Thomas Breher | @ pixabay

Foto: Thomas Bre­her | @ pixabay

CSU-Frak­tion übt Kri­tik an Heizungsgesetz
Nein zum Mod­ernisierungszwang für Heizun­gen und kein Ein­bau-Ver­bot für Holzheizun­gen: Per Dringlichkeit­santrag set­zte sich die CSU-Frak­tion in dieser Woche im Plenum dafür ein, dass das soge­nan­nte Gebäudeen­ergiege­setz der Ampel nicht wie vom Bun­desk­abi­nett beschlossen in Kraft tritt. Konkret wird die Staat­sregierung aufge­fordert auf Bun­de­sebene alles zu tun, dieses Heizungsver­bot der Ampel zu ver­hin­dern. Mit dem Gebäudeen­ergiege­setz wird kün­ftig der Ein­bau von Heizun­gen ver­boten, wenn sie nicht zu 65 Prozent mit erneuer­baren Energien betrieben werden.

Zum Rede­beitrag von MdL Alexan­der König

Zum Dringlichkeit­santrag
Weit­ere Infor­ma­tio­nen zum Thema