Aus dem Plenum
Foto: Kerstin Schreyer | Quelle: CSU-Fraktion
Aktuelle Stunde zum Thema “Uniper-Wasserkraft”
In der Aktuellen Stunde im Plenum ging es in dieser Woche um das Thema Wasserkraft und die bayerischen Wasserkraftwerke von Uniper, die sich im Moment im Besitz des Bundes befinden. Bayern ist Wasserland, Bayern ist Wasserkraftland: Bayern treibt den Ausbau der Wasserkraft seit Jahrzehnten voran, heute ist sie als zweitbedeutendster regenerativer Energieträger ein wesentlicher Baustein der bayerischen Energiepolitik. Das ist auch für Deutschland gut: Rund 62 Prozent der installierten Leistung in der deutschen Wasserkraft kommen schon jetzt aus Bayern. Darauf wies auch die Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses, Kerstin Schreyer, hin und konstatierte in Richtung der Opposition: “Bayern hat seine Hausaufgaben gemacht!” Aktuell ist offen, welche Pläne die Bundesregierung mit dem verstaatlichten Uniper-Konzern hat und ob sie ihn oder Teile davon auf den Markt bringen will. “Ich kann deshalb jetzt dazu sagen, dass wir in Bayern auch in Zukunft alles dafür tun werden, um die Wasserkraft im Freistaat nicht nur zu erhalten, sondern auch weiter auszubauen”, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Alexander König.
Zum Redebeitrag von MdL Alexander Flierl
Grafik: Maicon Fonseca Zanco | @ pixabay
LGBTQ: CSU-Fraktion fordert “Null Toleranz” bei Diskriminierungen
“In Bayern sind wir weiß, blau und auch bunt”, konstatierte MdL Petra Högl im Plenum zum Thema “Queer in Bayern”. Der Freistaat bietet Offenheit für vielfältige Lebensmodelle, sodass jeder „nach seiner Façon glücklich werden kann”. Jeder Mensch in Bayern kann seine Sexualität, Identität, Diversität und Einzigartigkeit leben. In Bayern wurde bereits viel getan, um Diskriminierungen zu verhindern und eine bestmögliche Unterstützung queerer Personen zu bieten. Insbesondere durch den Aufbau einer gut funktionierenden Beratungsinfrastruktur, der Präventionsarbeit an Schulen sowie durch Aufklärungsprojekte für Lehrkräfte setzt sich die Staatsregierung für die queere Community ein. Petra Högl fasste zusammen: “In Bayern gilt eben nicht nur der Grundsatz: Leben und leben lassen. Sondern auch: Lieben und lieben lassen”.
Zum Redebeitrag von MdL Petra Högl