Aus dem Plenum
Foto: StM Klaus Holetschek (Quelle: CSU-Fraktion)
Regierungserklärung
„Freiheit und Verantwortung sind die Parameter zur aktuellen Beurteilung der Corona-Pandemie“, so Staatsminister Klaus Holetschek in seiner Regierungserklärung in der Plenarsitzung am 15. Februar. Die Menschen sollen wieder Freiheit erleben in einem verantwortungsvollen Miteinander. Aber es braucht auch weiterhin Instrumente, um auf Veränderungen der Lage schnell reagieren zu können. Der Höhepunkt der Omikronwelle sei erreicht, so Holetschek, im Hinblick auf die Krankenhausbelegung müsse man jedoch vorsichtig bleiben, um eine Überlastung zu vermeiden. Jetzt sei aber die Zeit für mehr Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger gekommen.
Hier geht’s direkt zu den Redebeiträgen:
Staatsminister Klaus Holetschek
Tanja Schorer-Dremel
Dr. Beate Merk
Bernhard Seidenath
Eine Zusammenfassung der Regierungserklärung finden Sie hier
Foto: Alexander König (Quelle: CSU-Fraktion)
Aktuelle Stunde
In der Aktuellen Stunde mit dem Thema “Nie wieder Krieg in Europa: Schulterschluss der liberalen Demokratien für Frieden, Sicherheit und Wohlstand!” haben unsere Redner deutlich gemacht, dass wir alle miteinander an einer guten Zukunft in Frieden und Freiheit arbeiten müssen. Gerade aufgrund der Herausforderungen, die uns aktuell beschäftigen, ist es wichtig, unsere Grundsätze wie die territoriale Unverletzlichkeit der Grenzen zu betonen, aber gleichzeitig den Gesprächsfaden nicht zu verlieren. “Die Verantwortung für den Frieden in der Welt tragen wir alle gemeinsam. Niemand
hat das Recht, Unfrieden über andere zu bringen; aber jeder hat die Pflicht, sich für
Frieden und Verständigung einzusetzen,” betonte Staatsministerin Melanie Huml als abschließende Rednerin.
Hier geht’s direkt zu den Redebeiträgen:
Alexander König
Dr. Martin Huber
Alex Dorow
Staatsministerin Melanie Huml