Aus dem Plenum

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

In der aktuellen Stunde haben wir in dieser Woche dargelegt, wie her­vor­ra­gend die bay­erischen Schü­lerin­nen und Schüler mit den Schwierigkeit­en der Coro­na-Pan­demie umge­hen und was sich in den ver­gan­genen Monat­en alles in Sachen Dig­i­tal­isierung an Bay­erns Schulen getan hat.

Rede von Prof. Dr. Ger­hard Waschler im Video.

Außer­dem haben wir uns dafür einge­set­zt, dass Pho­to­voltaikkleinan­la­gen von unnöti­gen bürokratis­chen Belas­tun­gen befre­it wer­den und die Nutzung von beste­hen­den kleinen Gül­lean­la­gen ermöglicht wird.

Rede von Ben­jamin Miskow­itsch im Video.

Wir stellen auch sich­er, dass Bay­ern in der Coro­na-Krise hand­lungs­fähig bleibt. Land­tag und Staat­sregierung müssen Schul­ter an Schul­ter für die Men­schen in Bay­ern Ver­ant­wor­tung übernehmen. Wir wollen, dass wir in Bay­ern schnell auf das aktuelle Coro­na-Geschehen reagieren kön­nen – mit Schutz­maß­nah­men bei steigen­den, aber vor allem auch mit Lockerun­gen bei fal­l­en­den Infek­tion­szahlen. Mit den bay­erischen Regelun­gen wie der Infek­tion­ss­chutz­maß­nah­men­verord­nung haben wir dafür eine gute Grund­lage. Den für die Prax­is untauglichen und oben­drein ver­fas­sungswidri­gen Entwurf eines „Coro­na-Maß­nah­men-Geset­zes“ der Grü­nen lehnen wir daher ab. Der Runde Tisch Coro­na mit Exper­tin­nen und Experten aus unter­schiedlichen Fach­bere­ichen, den Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder ein­richtet, wird die bay­erischen Maß­nah­men eng begleit­en.

Rede von Tobias Reiß im Video.

Rede von Staatsmin­is­ter Dr. Flo­ri­an Her­rmann im Video.