Aus dem Maximilianeum — Abgeordnetennewsletter — KW 44

‌Liebe Leserin­nen und Leser,

n dieser Woche hat sich der neu gewählte Bay­erische Land­tag kon­sti­tu­iert und ist mit zwei Ple­nar­sitzun­gen in die neue Leg­is­laturpe­ri­ode ges­tartet. Dabei wur­den Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder und Land­tagspräsi­dentin Ilse Aign­er mit großer Mehrheit in ihren jew­eili­gen Ämtern bestätigt.

Bay­erns Demokratie schützen, die Zukun­ft Bay­erns gestal­ten — zusam­men statt gegeneinan­der! Mit Mut, Kraft und Ver­nun­ft wer­den wir weit­er eine Poli­tik machen, die das Ver­trauen der Men­schen stärkt und ihre Bedürfnisse ernst nimmt! Die klare Botschaft des Frak­tionsvor­sitzen­den Klaus Holetschek ist: Ide­olo­gie hil­ft nicht weit­er, auf die vernün­ftige und prag­ma­tis­che Umset­zung kommt es an.

Außer­dem beschäftigte die Frak­tion in dieser Woche das Urteil des Bun­dessozial­gerichts (BSG), das soge­nan­nte Poolärzte der Sozialver­sicherungspflicht unter­wirft. In diesem Urteil sehe ich und sieht mit mir die gesamte CSU-Frak­tion das Poten­tial ein­er Ero­sion des ärztlichen Bere­itschafts­di­en­stes. Hier muss der Bun­des­ge­set­zge­ber ein­greifen. Denn: Die ambu­lante medi­zinis­che Ver­sorgung muss ins­beson­dere auch am Woch­enende oder an Feierta­gen flächen­deck­end sichergestellt sein!

Alle weit­eren Infor­ma­tio­nen und was son­st noch in der Frak­tion und im Land­kreis Dachau los war, lesen Sie in meinem heuti­gen Newsletter.

Mit allen guten Wün­schen grüße ich Sie sehr herzlich

Ihr