Aus dem Maximilianeum

‌Liebe Leserin­nen und Leser,

für die Vertei­di­gungs­fähigkeit Deutsch­lands brauchen wir eine starke Bun­deswehr. Wir in Bay­ern wollen dafür das tun, was wir als Bun­des­land kön­nen: Diese Woche haben wir im Land­tag einen Geset­zen­twurf zur Förderung der Bun­deswehr in Bay­ern auf den Weg gebracht. Damit wollen wir vor allem die Koop­er­a­tio­nen zwis­chen Bun­deswehr, Hochschulen und Schulen vertiefen.

Schon am Vortag, am Dien­stag, hat­ten wir dieses The­ma im Land­kreis Dachau aufge­grif­f­en. Dazu hat­te ich MdEP a.D. Bernd Pos­selt und Gen­er­alleut­nant a.D. Johann Lan­geneg­ger zu einem Zwiege­spräch nach Gop­pertshofen ein­ge­laden. Unter der Über­schrift „Nach­denken über die Zukun­ft Europas – Sicher­heit im Angesicht rus­sis­ch­er Aggres­sion“ war es ein hochin­ter­es­san­ter, sehr kundi­ger, ja denkwürdi­ger Aus­tausch zwis­chen den beiden.

Mit dem Schutz des unge­bore­nen Lebens und der Recht­slage bei Schwanger­schaftsab­brüchen haben wir diese Woche außer­dem ein hochak­tuelles und ethisch sen­si­bles The­ma auf die Ple­nar-Tage­sor­d­nung gebracht. Für uns ist klar, dass wir die von den Ampel-Parteien in Berlin angedachte Lib­er­al­isierung des Strafrechts bis hin zur völ­li­gen Straf­frei­heit von Abtrei­bun­gen ablehnen. Wir find­en, dass die jet­zige Regelung im Strafge­set­zbuch einen guten und richti­gen Aus­gle­ich zwis­chen dem Schutz des unge­bore­nen Lebens auf der einen Seite und den berechtigten Inter­essen von Frauen auf der anderen Seite herstellt.

Wie sieht der Arbeits­markt in Bay­ern aus? Was bedeutet die geplante Kranken­haus­re­form für uns? Wie kön­nen wir den Lehrerberuf attrak­tiv­er machen oder wie gehen bay­erische Luffahrtun­ternehmen mit den derzeit­i­gen Her­aus­forderun­gen um? All diese — wirk­lich sehr unter­schiedlichen — Fra­gen beschäftigten unsere Arbeit­skreise und Arbeits­grup­pen. Ob bei Gesprächen im Land­tag oder vor Ort bei den Betrieben oder Ver­bän­den: Klar ist, wir küm­mern uns um die Bedürfnisse der Unternehmen sowie Bürg­erin­nen und Bürg­er in ganz Bay­ern und nehmen sie in unsere Arbeit auf.

Was son­st noch in der Frak­tion, im Land­kreis Dachau und darüber hin­aus los war, lesen Sie in meinem heuti­gen Newsletter.

Schon jet­zt weise ich Sie auf ein sehr poli­tis­ches Woch­enende hin, das wir am 4. und 5. Mai im Land­kreis haben wer­den: mit Besuchen von MdL Wal­ter Nus­sel, dem Ent­bürokratisierungs­beauf­tragten der Staat­sregierung, von MdB Alexan­der Dobrindt – zum tra­di­tion­sre­ichen poli­tis­chen Früh­schop­pen auf dem Inder­s­dor­fer Volks­fest – und von MdEP Man­fred Weber – zum Europafest in Altomün­ster. Sie sind her­zlich eingeladen!

Ich wün­sche Ihnen eine inter­es­sante Lek­türe, ein ruhiges Woch­enende und grüße Sie herzlich

Ihr Bernhard Seidenath