Aus dem Maximilianeum — 1.04.2023

‌Liebe Leserin­nen und Leser,

der Staat­shaushalt 2023 ist beschlossen. Rund 71,2 Mil­liar­den Euro umfasst der Etat für Bay­ern, der während ein­er dre­itägi­gen Ple­narde­bat­te diese Woche im Land­tag berat­en wurde. Investi­tion­ss­chw­er­punk­te liegen heuer mit 24,8 Mil­liar­den Euro unter anderem im Bere­ich Bil­dung und Forschung. Hier investieren wir mas­siv und schaf­fen rund 1.600 neue Stellen an unseren Schulen. Schw­er­punk­te set­zte die Frak­tion außer­dem in den Bere­ichen Dig­i­ta­laus­bau, erneuer­bare Energien, Wohn­raum­förderung und Mobil­ität, wobei für die Schaf­fung von Wohn­raum durch die staatliche Wohn­raum­förderung mit 784 Mil­lio­nen Euro eine neue Investi­tion­sspitze erre­icht wird. Auf Reko­rd­niveau bewegt sich außer­dem der Kom­mu­nale Finan­zaus­gle­ich mit erst­mals über 11 Mil­liar­den Euro: Der Freis­taat Bay­ern unter­stützt die Kom­munen bei ihren wichti­gen Auf­gaben für unser Gemein­we­sen, jed­er vierte Euro kommt unseren bay­erischen Gemein­den zu Gute.

Für ein starkes Fun­da­ment in Bay­ern: Angesichts der nach wie vor schwieri­gen Zeit­en bekräftigte die Frak­tion außer­dem Maß­nah­men zur Ent­las­tung der Bürg­erin­nen und Bürg­er. Im Haushalt 2023 einge­plant ist deshalb auch der drin­gend notwendi­ge Härte­fall­fonds Energie, der mit 1,5 Mil­liar­den Euro die Auswirkun­gen der Energiekrise für Fir­men, Bürg­er und soziale Ein­rich­tun­gen abmildern wird.

Alle weit­eren Infor­ma­tio­nen rund um den #haushalt23 und was son­st noch in der Frak­tion und im Land­kreis Dachau los war, lesen Sie in meinem heuti­gen Newsletter.

Übri­gens: Sitzun­gen mit Livestream kön­nen auf dem ►YouTube-Kanal des Bay­erischen Land­tags ver­fol­gt werden.

Ich wün­sche Ihnen eine infor­ma­tive Lek­türe und eine ruhige Kar­woche und grüße Sie herzlich