Pressemeldungen / Newsletter
Liebe Leserinnen und Leser,
kurz vor dem Bürgerentscheid zu Olympischen und Paralympischen Spielen in München hat auch der Landtag noch einmal ein starkes Zeichen pro Olympia gesetzt. Per Dringlichkeitsantrag haben wir deutlich gemacht, welche positiven Botschaften eine solche Sportveranstaltung aussenden würde – für die Sportlerinnen und Sportler, aber auch für Vereine, Ehrenamtliche und die gesamte Bevölkerung.
Dass es immer wichtig ist, alle Beteiligten bei wichtigen Fragen und Entscheidungen mit einzubeziehen, haben auch unsere Arbeitskreise und ‑gruppen diese Woche wieder verdeutlicht. Sie haben im Landtag und vor Ort bei Unternehmen und Institutionen Gespräche geführt, um den Freistaat gemeinsam voranzubringen.
Gemeinsam die Zukunft Bayerns im Blick zu haben, war auch das Ziel unseres Empfangs „Bayerns Zukunft: Heimat – Natur – Verantwortung“. Ein Miteinander der verschiedensten Akteure ist hier essentiell, um unsere Lebensgrundlage zu erhalten. Dabei gilt es auch, Verantwortung zu übernehmen – für die Menschen, für die Natur und für kommende Generationen.
Auch auf den Landkreis Dachau zugeschnitten gab es in der vergangenen Woche wieder viele Themen – etwa die Reform der Mieterschutzverordnung, die deutlich besser als bisher nachvollzieht, wie teuer das Wohnen im Landkreis Dachau geworden ist. Lesen Sie mehr dazu in meiner Presseerklärung zur Mietpreisbremse.
Mehr über all das, was sonst in dieser Woche wichtig war, erfahren Sie in meinem heutigen Newsletter. Viel Freude beim Lesen!
Ich wünsche Ihnen nun ein erholsames Wochenende und grüße Sie herzlich
Ihr
Bernhard Seidenath

Foto: CSU-Fraktion
Aktuelle Stunde zum Ausbau von Windrädern
In der Aktuellen Stunde der Plenardebatte ging es in dieser Woche um die Zukunft der Energiepolitik in Bayern und die Rolle der Windkraft beim Umbau des Energiesystems.
Jenny Schack machte in ihrem Redebeitrag klar: „Wir brauchen stabile und sichere Energie, die bei uns vor Ort produziert wird und die wir uns leisten können.” Bayern verfolge eine ausgewogene und verantwortungsvolle Energiepolitik. Der Ausbau der Windkraft erfolge nach klaren Regeln und berücksichtige dabei die Interessen der Bevölkerung. „Wir können dabei nicht gegen die Menschen handeln.” Anhand eines Beispiels aus ihrem Stimmkreis zeigte Jenny Schack auf, dass Proteste vielfach von außen angefacht würden. Der Freistaat setze auf einen Energiemix aus Windkraft, Photovoltaik und Speichertechnologien und strebe energiepolitische Unabhängigkeit an.
Zum Redebeitrag von Jenny Schack

Foto: CSU-Fraktion
Dringlichkeitsantrag: Ja zu Olympia in München!
Der Bayerische Landtag bekräftigt sein deutliches „Ja!“ zur Bewerbung um die Austragung der Olympischen und Paralympischen Spiele in München. Der Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion soll dabei Rückenwind für die bayerische Olympia-Bewerbung geben und die Münchnerinnen und Münchner motivieren, beim Bürgerentscheid mit „Ja“ zu stimmen.
Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek erklärte eindrücklich: „Es ist gut, wenn wir hier aus diesem hohen Haus ein klares Signal für den Bürgerentscheid am 26. Oktober geben. Bayern ist Sportland Nummer 1 – von den Sportlern in den Vereinen über die vielen Ehrenamtlichen, die alles am Laufen halten. Deshalb ist Olympia nicht nur ein Sportereignis, sondern es kann eine Botschaft für alle sein: Für Gemeinschaft, für Frieden, für Völkerverständigung.” Nur mit Bedenken, Zaudern und Zögern könne man keine Zukunft gestalten. Klaus Holetschek zitierte Para-Schwimmer und Medaillengewinner Josia Topf: „Olympia ist einfach etwas Großartiges. Lassen Sie sich das nicht entgehen, dass Olympia und die Paralympics hier ausgetragen werden. Wir in Bayern können es auf jeden Fall.”
Zum Redebeitrag von Klaus Holetschek
Zum Redebeitrag von Staatsminister Joachim Herrmann
Zur Pressemitteilung

Foto: Martin Mittag
Am Donnerstag hat sich der Bayerische Landtag auch mit der aktuellen Situation der Hebammen befasst. Am 1. November soll ein neuer Hebammen-Hilfe-Vertrag in Kraft treten, der aber gerade für die in Bayern so zahlreichen und weit überwiegenden Beleghebammen Nachteile zu bringen droht. In Dringlichkeitsanträgen haben wir deshalb die Selbstverwaltungspartner auf Bundesebene dringlich aufgefordert, den Vertrag nachzubessern. Und zwar EINSTIMMIG! Unser Dringlichkeitsantrag hat die Drucksachen-Nummer 19/8502, abzurufen unter www.bayern.landtag.de.
Hier geht’s zu meiner Rede:

Foto: Bernhard Seidenath
Die aktuelle Situation der Hebammen in Bayern war am Donnerstag auch am Rande der Plenarsitzung großes Thema: hier im Gespräch mit Mechthild Hofner, der Vorsitzenden des Bayerischen Hebammen-Landesverbands, und meinem Landtags-Kollegen Sascha Schnürer aus Mühldorf/Inn.

Foto: Sascha Schnürer
Am Rande der Plenarsitzung habe ich am Donnerstag wieder einmal “Plenum TV” Rede und Antwort gestanden. Es ging um das von mir initiierte Stipendienprogramm von Medizinstudierenden im EU- Ausland, um den neuen Konzertsaal für München sowie um die Frage, wie am besten Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 8. März 2026 gefunden werden können. Ausgestrahlt wird das Interview wieder am Sonntag spätnachmittags.

Foto: CSU-Fraktion
Der Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention hat sich mit Dr. Jutta Weiss, Geschäftsführende Ärztin der Region Bayern der Deutschen Stiftung Organtransplantation (DSO), ausgetauscht. Sie hatte erfreuliche Nachrichten dabei: Die Zahl der postmortal gespendeten Organe lag 2024 um 38,1 Prozent höher als im Vorjahr. Gleichwohl liegt der Bedarf an Spenderorganen in Deutschland weiterhin weit über dem tatsächlichen Angebot. Der gesundheitspolitische Sprecher Bernhard Seidenath warb deshalb beim Termin erneut für eine Änderung des Transplantationsrechts und die Einführung der Widerspruchslösung.
Weitere Details zum Austausch

Foto; Bernhard Seidenath
Ende August konnte die frühere Bayerische Arbeits‑, Sozial‑, Familien- und Frauenministerin Christa Stewens ihren 80. Geburtstag feiern. Das Bayerische Sozialministerium hat dies am Mittwoch zum Anlass genommen, zu einer sehr würdigen und dem Wirken von Christa Stewens angemessenen Feierstunde einzuladen. Denn in den siebeneinhalb Jahren ihrer Ministerinnenzeit hat Christa Stewens Großes bewirkt und Meilensteine gesetzt. So viele bekannte Gesichter zu sehen, war eine Zeitreise für mich: 20 Jahre zurück.

Foto; Bernhard Seidenath
Denn ihre gesamte Ministerinnenzeit war ich Christa Stewens´ Pressesprecher: eine wunderbare Aufgabe, in der ich Christa Stewens´ Meilensteine begleiten konnte: das Bayerische Kinderbildungs- und ‑betreuungsgesetz, die unangemeldeten Heimnachschauen oder die Förderung des Ehrenamts etwa durch die Einführung einer Ehrenamts-Versicherung. Das ein oder andere wurde in einer Talkrunde vertieft, die Anouschka Horn vom Bayerischen Fernsehen moderierte und an der auch die aktuelle Sozialministerin Ulrike Scharf und Andrea Nahles als Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit teilnahmen. Das Foto zeigt Christa Stewens (Mitte) mit ihren vier Nachfolgerinnen Emilia Müller, Kerstin Schreye

Foto: Bernhard Seidenath
Der Geschäftsführende Ausschuss der LAG Ö|F (Landesarbeitsgemeinschaft Öffentliche und Freie Wohlfahrtspflege) hat mich am Mittwoch zu seiner Sitzung in München eingeladen.
Gastgeber war die Katholische Stiftungshochschule (KSH) in der Münchner Preysingstraße. Thematisch ging es insbesondere um Pflege: eine Pflegebedarfsplanung und die Förderung von Pflegekonferenzen. Es ist gut, dass sich hier alle Player unterhaken und an einem Strang ziehen! Denn die zu bewältigende Aufgabe ist groß genug! Das Foto zeigt (von rechts) Prof. Dr. Birgit Schaufler, die Präsidentin der KSH, Ministerialrat Christian Müller vom Bayerischen Pflegeministerium und mich am Ende der Sitzung.

Foto: Dr. Linda Föttinger/vdek
Am Mittwoch hat der Tag im Landtag mit einem Parlamentarischen Frühstück mit dem Verband der Ersatzkassen (vdek) begonnen. Thomas Hackenberg und Dr. Linda Föttinger vom vdek, Melanie Schäfer von der DAK sowie Christian Bredl als Chef der Techniker Krankenkasse in Bayern schilderten insbesondere die dramatische aktuelle Situation der GKV-Finanzen. Die Prognosen verheißen alle nichts Gutes: es ist deshalb Zeit für ernsthafte Reformen!

Foto: Dr. Linda Föttinger/vdek
Und für eine kurzfristige Stützungsmaßnahme seitens des Bundes, der die Krankenversicherungs-Kosten der Bürgergeld-Beziehenden endlich in adäquater Höhe ausgleichen muss: allein hierdurch fehlen dem GKV-System 10 Milliarden Euro!

Foto: Bernhard Seidenath
Am Dienstag-Abend ist in München der MSD-Gesundheitspreis verliehen worden. Zehn innovative Projekte aus ganz Deutschland waren nominiert worden, sieben von ihnen erhielten dann tatsächlich einen Preis. Herzlichen Glückwunsch! Wir sind auf neue Ideen und Techniken angewiesen, um Krankheiten zu besiegen und — etwa im Fall einer Sepsis — Leben zu retten.

Foto: Bernhard Seidenath
Bayerns Gesundheits- und Präventionsministerin Judith Gerlach hat in ihrem Grußwort deshalb zu Recht auf die Bedeutung der Prävention und auch der Digitalisierung hingewiesen. Es war ein Abend mit guter Perspektive in die Zukunft!

Foto: Tanja Knieler
Am Dienstag hat — wie immer in Sitzungswochen — der Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention der CSU-Landtagsfraktion getagt. Dabei hatten wir in dieser Woche drei große inhaltliche Themen: die bessere Verzahnung von Heimnachschauen durch Medizinischen Dienst und FQA; den Haushalt des Gesundheitsministeriums für die Jahre 2026 und 2027 sowie einen Austausch mit Dr. Jutta Weiss, der Geschäftsführenden Ärztin in der Region Bayern der Deutschen Stiftung Organtransplantation (DSO).

Foto: Tanja Knieler
Dabei ging es um die aktuellen Entwicklungen im Bereich von Organspende und Transplantation. 2024 war die Zahl der Organspenden in Bayern durchaus deutlich angestiegen. 2025 liegt bisher nur knapp dahinter. Das sind erfreuliche Nachrichten für die Betroffenen und ihre Familien, die sehnlich auf eine Organübertragung warten, um wieder in ein beinahe normales Leben zurückkehren zu können. Als AK unterstützen wir gerne, wo wir können!

Foto: Tina Pickert
Im Landtag waren am Dienstag Wirtschaftsjunioren aus Mühldorf am Inn zu Gast: bei meinem Kollegen Sascha Schnürer. Weil er die Themen Gesundheit, Pflege und Prävention in den Mittelpunkt des Austauschs gestellt hat, hat Sascha auch mich dazu eingeladen. Es war ein sehr gutes Gespräch: über die Finanzierung der Sozialversicherungssysteme, über den Fachkräftemangel, über Betriebliches Gesundheitsmanagement als wichtigen Teil der Prävention oder über den Krisendienst Psychiatrie. Danke für den Besuch! Viel Erfolg für das jeweilige Unternehmen!

Foto: Bernhard Seidenath
Am Freitag-Abend letzter Woche hat der 51. Kongress “Stottern und Selbsthilfe” stattgefunden, in diesem Jahr in Bayern: in München, im Literaturhaus am Salvatorplatz. Der Kongress stand unter dem Motto “Stottern verbindet — gemeinsam vernetzt”. Knapp 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren nach München gekommen. Ich habe sie als sehr interessiert und selbstbewusst wahrgenommen. Selbsthilfe wirkt deshalb, wie ich auch in meinem Grußwort angemerkt habe.

Foto: Bernhard Seidenath
Zudem habe ich es deshalb als recht passend empfunden, dass der Kongress am “Welttag der seelischen Gesundheit”, dem 10. Oktober, begonnen hat. Das Foto zeigt mich mit Christoph Hassel, Moderator des Abends und Mitglied des Bundesvorstands, sowie Eva Steißlinger, der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Bundesvereinigung Stottern und Selbsthilfe e.V..

Foto: Bernhard Seidenath
In Haimhausen hat die CSU am Mittwoch-Abend ihre 20 Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl am 8. März 2026 nominiert. Ich durfte die Wahl leiten – und freue mich über das wirklich hervorragende Team, das Bürgermeister-Kandidat Seppi Heigl (im Foto oben rechts) und CSU-Ortsvorsitzender Dr. Rupert Deger hier zusammengestellt haben: alle Altersschichten und viele unterschiedliche Professionen sind vertreten. Chapeau!

Foto: Bernhard Seidenath
Das ist ein unschlagbares Angebot an die Wählerinnen und Wähler am 8. März! Dasselbe gilt für die Bürgermeisterwahl mit dem CSU-Kandidaten Seppi Heigl. Mit den heute nominierten 20 Gemeinderats-Kandidatinnen und ‑Kandidaten ist sein „Team Heigl“ da

Foto: Bernhard Seidenath
Am Samstag-Vormittag auf dem Infostand der CSU in Röhrmoos vor Edeka Walla: mit — von rechts — Nicole Eder, Stefan Gaßdorf, Burkhard Haneke, Bürgermeister-Kandidatin Johanna Baumann und mir. Eigentlich war das Motto: wir sind auch außerhalb von Wahlen ansprechbar und stehen Rede und Antwort. Deutlich zu spüren war am Samstag aber, dass die Kommunalwahl vom 8. März 2026 näher rückt… So oder so: es gab viele gute Gespräche; die zwei Stunden sind wie im Flug vergangen! Hat Spaß gemacht!

Fotos: CSU-Fraktion
Bayerns Zukunft ist untrennbar mit unserer Lebenswelt, Herkunft und Natur sowie verantwortlichem Handeln verbunden. Beim Umweltempfang hat die CSU-Fraktion diese Woche ein deutliches Zeichen für die Verantwortung gegenüber Heimat, Natur und Zukunft des Freistaats gesetzt. Im Mittelpunkt stand der Dialog mit allen Beteiligten über den Erhalt der Lebensgrundlagen und die gemeinsame Gestaltung einer nachhaltigen Zukunft. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek, der Arbeitskreisvorsitzende für Umwelt Alexander Flierl sowie Naturfilmer Jan Haft machten dies eindrucksvoll deutlich. Klar wurde: Klima ist global, Biodiversität aber ist lokal. Deshalb brauche es künftig noch mehr „internationale Partnerschaften, Ideen, Technologie und Innovationen – und noch mehr Engagement”, um Bayern für Mensch und Natur zu erhalten. Impressionen zur Veranstaltung finden Sie hier.
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Foto: CSU-Fraktion
Der Arbeitskreis für Arbeit, Soziales, Jugend und Familie – und später auch die Gesamtfraktion – hat sich mit Dr. Markus Schmitz, dem Vorsitzenden der Geschäftsführung der Regionaldirektion Bayern der Bundesagentur für Arbeit, zu den aktuellen Herausforderungen auf dem bayerischen Arbeitsmarkt ausgetauscht. Im Mittelpunkt standen die angespannte Lage in wichtigen Branchen wie der Automobil- und Zulieferindustrie, die Fachkräftesicherung und die Frage, wie wir Transformation und Beschäftigung in Bayern bestmöglich gestalten können.
Der sozialpolitische Sprecher Thomas Huber betonte: „Bayern braucht einen starken, modernen Arbeitsmarkt und einen Sozialstaat, der die Menschen befähigt, statt sie zu verwalten. Wir wollen mehr Chancen auf Arbeit, weniger Bürokratie und klare Strukturen, die Leistung und Verantwortung wieder lohnend machen.“ Mehr zum Gespräch lesen Sie hier.
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Foto: CSU-Fraktion
Der Arbeitskreis Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport der CSU-Landtagsfraktion hat die Firma Lentner GmbH in Hohenlinden besucht – einen der führenden Hersteller von Feuerwehrfahrzeugen in Bayern. Bei einem Rundgang durch die Produktionshallen erhielten die Abgeordneten einen eindrucksvollen Einblick in modernste Fertigungstechnik und innovative Fahrzeugkonzepte für den Brand- und Katastrophenschutz.
Die Vertreter der CSU-Fraktion zeigten sich beeindruckt von der hohen Fertigungstiefe, der Qualität „Made in Bavaria“ und der engen Zusammenarbeit mit Feuerwehren im ganzen Land.
„Unsere Feuerwehren verdienen die bestmögliche Ausstattung – technisch auf dem neuesten Stand und verlässlich im Einsatz. Dass solche Spitzenprodukte hier in Bayern entwickelt und gebaut werden, ist ein starkes Zeichen für unseren Sicherheitsstandort”, betonte der Arbeitskreisvorsitzende Holger Dremel.
Weitere Details zum Termin hier

Foto: CSU-Fraktion
Golderner Herbst am Bayerischen Landtag. Die Aussicht Richtung Maximiliansstraße färbt sich wieder bunt – und strahlt umso schöner, wenn die Sonne dabei herauskommt.
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Die AG Frauen unter Leitung von Barbara Becker tauschte sich mit Dressurreiterin und Unternehmerin Lisa Müller über ihre Erfahrungen im Rahmen ihres Praktikums im Bayerischen Landtag aus. Sie hatte Landtagspräsidentin Ilse Aigner im Parlamentsalltag und zu verschiedenen Terminen begleitet. Lisa Müller betonte, wie vielschichtig politische Prozesse sind: „Politik ist nicht einfach Gesetze machen – bis ein Gesetz vorliegt, sind viele Schritte, viele Gespräche und oft auch Kompromisse nötig.“ Sie appellierte, Politik verständlicher zu erklären, auch um Politikverdrossenheit entgegenzuwirken. Barbara Becker zog ein positives Fazit: „Politik lebt von Menschen, die sich einbringen – und Frauen, die mit Begeisterung und Mut Verantwortung übernehmen. Frauen wie Lisa Müller sind Rolemodels, die wir mehr und mehr brauchen.“
Weitere Details zum Gespräch hier