Pressemeldungen / Newsletter
Liebe Leserinnen und Leser,
eine vollgepackte Woche im Bayerischen Landtag: So haben wir im Plenum zunächst darüber diskutiert, wie wir gemeinsam mit der Jugend in Bayern die Weichen Richtung Zukunft stellen und die Zukunftsgarantie Stück für Stück erfüllen können. Ein ausgeglichener Haushalt gehört hier genauso untrennbar dazu, wie die Forderungen aus unserem Dringlichkeitsantrag, die den kommenden Generationen in den Bereichen Wissenschaft, Forschung und Technologie zugutekommen.
Zudem konnten wir bei unserem Kommunalempfang den Schulterschluss mit allen festigen, die sich in den Städten und Gemeinden engagieren. Unter dem Motto „Starke Kommunen – starkes Bayern“ wurde deutlich, dass wir nur im gemeinsamen Dialog das Beste für die Menschen im Freistaat bereitstellen können.
Emotional wurde es bei der zweiten Verleihung der Alois-Glück-Medaille. Wie schon im vergangenen Jahr haben wir Menschen aus den einzelnen Regierungsbezirken für ihr besonderes, teils jahrzehntelanges, bürgerschaftliches Engagement ausgezeichnet.
Und auch unsere Arbeitskreise und Arbeitsgruppen haben viele Gespräche und Termine absolviert. Zentral dabei in dieser Woche unsere AG Wehrpolitik zum 70. Gründungstag der Bundeswehr.
Lesen Sie in meinem heutigen Newsletter mehr hierüber und auch, was uns diese Woche im Landkreis Dachau und darüber hinaus sonst noch bewegt hat.
Viel Freude beim Lesen!
Mit herzlichen Grüßen
Ihr
Bernhard Seidenath
Foto: CSU-Fraktion
Aktuelle Stunde zur Jugend in Bayern
In der Aktuellen Stunde der Plenardebatte stand in dieser Woche die Bedürfnisse der Jugend und die Frage, wie Politik darauf eingeht in den Fokus gerückt.
Josef Heisl, der jugendpolitische Sprecher der CSU-Fraktion, erläuerte in seinem Redebeitrag: „Wir haben als CSU-Fraktion die Jugend in die Mitte unseres Handelns gestellt. Was zählt also die Jugend? Sie zählt alles! Ohne Jugend, ohne Mut, ohne Leidenschaft gibt es keine Zukunft und keinen Fortschritt. Und deshalb setzen wir uns für die Jugend in Bayern ein. Deshalb haben wir in der Jungen Gruppe die Zukunftsgarantie geschaffen — als Versprechen an die Jugend in unserem Land.” Über 1.000 Menschen in Bayern hätten sich hierbei beteiligt. „Und wir werden unsere Zukunftsgarantie auch Stück für Stück umsetzen. Dabei ist klar: Wir reden nicht nur über die Jugend, wir reden mit ihr. Es geht dabei nicht um kurzfristige Aufmerksamkeit, sondern um dauerhaften Dialog auf Augenhöhe.”
Zum Redebeitrag von Josef Heisl
Zum Redebeitrag von Manuel Knoll
Zum Redebeitrag von Konrad Baur
Zum Redebeitrag von Staatsminister Dr. Florian Herrmann
Foto: CSU-Fraktion
Dringlichkeitsantrag für weniger Bürokratie in Wissenschaft, Forschung und Technologie
Weniger Bürokratie und mehr Gestaltungsfreiräume – das hat die CSU-Fraktion diese Woche per Dringlichkeitsantrag für Wissenschaft, Forschung und Technologie gefordert. Ziel ist, für Forscherinnen und Forscher international konkurrenzfähige Rahmenbedingungen zu schaffen. Neben Strukturreformen auf Landesebene richtet der Antrag den Blick auch auf bundesweiten Reformbedarf.
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Winfried Bausback erklärte: „Es geht um die Grundaufgabe, dafür zu sorgen, dass junge Menschen die gleichen Entfaltungsmöglichkeiten haben, wie die Generationen zuvor. Deshalb müssen wir die Innovationskraft, die Stärke unserer Hochschulen und Forschungseinrichtungen erhalten. Das sind die Räume, die wir den kommenden Generationen die Möglichkeiten geben, ihre Talente zu entfalten.” Die Situation im Land sei nicht einfach, so Bausback weiter. Deutschland sei darauf angewiesen, international konkurrenzfähig zu sein. „Doch der Einzige Rohstoff, der uns bliebt, ist die Innovationskraft unserer Forscherinnen und Forscher!”
Zum Redebeitrag von Prof. Dr. Winfried Bausback
Foto: Bernhard Seidenath
Am Donnerstag hat der Plenartag im Bayerischen Landtag mit einem Austausch mit Brigadegeneral Thomas Hambach begonnen, dem Kommandeur des Landeskommandos Bayern. Eingeladen hatte der Arbeitskreis Wehrpolitik der CSU-Landtagsfraktion, dem ich als Vorstandsmitglied angehöre.
Foto: Dr. Gerhard Hopp
Besprochen haben wir vor allem die geplanten neuen Regelungen zu Musterung und Losverfahren, zur aktuellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr und zum künftigen Aufwuchs durch Reservisten. Aufhänger war der 70. Geburtstag der Bundeswehr am Vortag. Heute gilt wieder der Fundamentalsatz aus der Zeit der Gründung der Bundeswehr: “Wir müssen kämpfen können, damit wir nicht kämpfen müssen!”
Foto: Maximilian Reifig, Werter GmbH
Am Donnerstag hat sich die Initiative „Gesund durch den Winter“, für die ich gerne die Schirmherrschaft übernommen habe, zu einer Arbeitskreis-Sitzung im Bayerischen Landtag getroffen. Die Initiative fokussiert sich auf die Gesundheitsprävention der Menschen im Arbeitsalltag und kann damit auch den Zielen des neuen „Masterplans Prävention Bayern“ zuarbeiten. Beeindruckend ist vor allem das breit aufgestellte Bündnis aus Wirtschaft, Politik und Gesundheitswesen.
Foto: Maximilian Reifig, Werter GmbH
In der Prävention wird gerade umgedacht und eine neue Ära eingeleitet. Initiativen, die Projekte in die Praxis umsetzen, sind dabei eine enorm wichtige, nicht wegzudenkende Hilfe.
Um Gesundheitsprävention im Arbeitsleben wirklich so nah an die Menschen zu bringen, dass sie sich bewusst dafür entscheiden, müssen alle so intensiv wie möglich sensibilisiert werden. Hier bietet die Initiative sehr gute Ansätze!
Foto: Bernhard Seidenath
Am Freitag letzter Woche haben sich die gesundheits- und pflegepolitischen Sprecher der Unionsfraktionen aller Bundesländer in Stuttgart zu ihrer Herbsttagung getroffen. Ich war mit dem Zug angereist – und habe so gleich einen hautnahen Eindruck der mehr als imposanten Bahnhofs-Baustelle bekommen… Die Herausforderungen in Sachen Gesundheit und Pflege sind in allen Bundesländern gleich, doch unterscheiden sich die Schwerpunkte in aller Regel. Es geht um den Austausch und den Blick über den eigenen Tellerrand.
Foto: CDU-Fraktion Baden-Württemberg
Am Vormittag stand die Digitalisierung im Mittelpunkt – ein Feld, auf dem viel Musik drin ist. Die Landesregierung Baden-Württemberg hat uns über ihre Aktivitäten unterrichtet. Im Innenministerium haben wir uns näher mit dem Zusammenspiel aus Zivilschutz und Gesundheitsversorgung befasst. Insgesamt war die Resilienz unseres Gesundheitswesens zentrales Thema der Tagung – und auch der gemeinsam beschlossenen Resolution.
Hier lesen Sie die Pressemitteilung!
Die CSU-Fraktion unterstützt das Ergebnis der Haushaltsklausur als
mutigen, verantwortungsvollen Schritt.
Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek machte deutlich: „Die Leitlinie des Haushalts ist klar: Wir konsolidieren, reformieren wo nötig und investieren kraftvoll in die Zukunft des Landes, auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten. Die außergewöhnlich hohe Investitionsquote bleibt ein Markenzeichen Bayerns und der Verzicht auf Schulden ist ein gutes Signal an kommende Generationen. Wir leben nicht über unsere Verhältnisse, sondern schaffen solide Grundlagen für das, was morgen zählt. Die Umschichtung des Familiengeldes in die Förderung von Betreuungsangeboten ist ein mutiger, aber richtiger Schritt. Denn er bedeutet Sicherheit für Familien, Träger und Kommunen.”
Weitere Stimmen zum Doppelhaushalt 26/27 hier.
Hier finden Sie weitere Eckpunkte und Details zur Haushaltsklausur
Foto: CSU-Fraktion
Seit sieben Jahrzehnten steht die Bundeswehr für Schutz, Verantwortung und Einsatzbereitschaft – in Deutschland und weltweit. Ihr Jubiläum würdigte die Truppe mit einer beeindruckenden Ausstellung vor den Riem Arcaden in München.
Der wehrpolitische Sprecher der CSU-Fraktion, Wolfgang Fackler, war vor Ort, um sich zu informieren und mit Soldatinnen und Soldaten ins Gespräch zu kommen. Ein besonderes Highlight: das Treffen mit Brigadegeneral Thomas Hambach, der eindrucksvoll zeigte, wie vielfältig und anspruchsvoll die Aufgaben der Bundeswehr heute sind.
Fotos: CSU-Fraktion
Die kommunale Ebene ist das Herzstück der Politik. Denn sie trägt entscheidend dazu bei, den Menschen bestmögliche Lebens- und Standortbedingungen in Bayern zu schaffen. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist die enge Zusammenarbeit zwischen den kommunalen Ebenen und dem Freistaat. Wie kann dieser Dialog noch weiter gestärkt werden? Welche Impulse braucht es für eine gute Zusammenarbeit? Diese und weitere Fragen haben wir diese Woche beim Kommunalempfang „Starke Kommunen – starkes Bayern“ mit unseren Gästen aus allen politischen Ebenen diskutiert. Klar wurde: Die CSU-Fraktion steht fest an der Seite der bayerischen Kommunen – im kontinuierlichen Dialog.
Hier geht’s zu weiteren Impressionen
Foto: CSU-Fraktion
Bereits zum zweiten Mal hat die CSU-Fraktion mit der Alois-Glück-Medaille Persönlichkeiten ausgezeichnet, die sich in herausragender Weise für das soziale Miteinander und die Bürgergesellschaft in Bayern engagieren. Kommunales Engagement war dabei ein zentraler Schwerpunkt in diesem Jahr. Namensgeber Alois Glück, langjähriger CSU-Fraktionsvorsitzender und Landtagspräsident, prägte das politische und gesellschaftliche Leben in Bayern über Jahrzehnte und setzte sich mit Leidenschaft für die Gesellschaft in Bayern ein. Den Ehrenpreis erhielt in diesem Jahr Schauspielerin Uschi Glas für ihr soziales Projekt BrotZeit. Hier geht’s zu den Preisträgern und weiteren Details.
Zur Pressemitteilung
Foto: CSU-Fraktion
Zahlreiche Abgeordnete haben gemeinsam mit Fraktionsvorsitzendem Klaus Holetschek und Christian Bernreiter, Staatsminister für Wohnen, Bau und Verkehr, an einem parlamentarischen Frühstück zu den Herausforderungen des ÖPNV teilgenommen. Gesprächspartner waren Vertreter des Landesverbands Bayerischer Omnibusunternehmen und des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen.
Der öffentliche Nahverkehr ist entscheidend für die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger und prägt den beruflichen wie privaten Alltag. Auch für den Tourismus spielt er eine zentrale Rolle.
Doch die Branche steht vor großen Herausforderungen: Steigende Kosten, rückläufige Fahrgelderlöse und die Transformation hin zur Elektromobilität fordern die Verkehrsunternehmen massiv. Ein enger Austausch bleibt daher auch in Zukunft wichtig, um den ÖPNV in Bayern weiter zu stärken.
Foto: CSU-Fraktion
Der europapolitische Sprecher Dr. Gerhard Hopp hat sich mit Siegfried Mureșan, dem stellvertretenden Vorsitzenden der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, ausgetauscht. Im Mittelpunkt stand die Mitbestimmung der Länder beim Einsatz europäischer Mittel.
Beim Gespräch wurde klar: Europa funktioniert nur, wenn die Regionen mitgestalten können. Die Nähe zu den Menschen, das Wissen um lokale Bedürfnisse und die Verantwortung für konkrete Projekte vor Ort – all das macht den wichtigen Unterschied. Darum setzt sich die CSU-Fraktion für ein Europa der Regionen ein: ein Europa, das auf Vertrauen, Partnerschaft und echte Beteiligung setzt.
Foto: CSU-Fraktion
Der Abendhimmel zeigte sich diese Woche von seiner schönsten Seite. Die Aussicht von den Arkaden des Bayerischen Landtags konnte sich somit eine weitere Premiumauszeichnung dazuverdienen.
Zu den weiteren Bildern der Woche
Foto: CSU-Fraktion
Zum Abschluss unserer Kampagne „Bayern entdecken“ spricht Thomas Holz, unsere tourismuspolitischer Sprecher, mit Prof. Dr. Alfred Bauer, dem Leiter des Bayerischen Zentrums für Tourismus in Kempten. Gemeinsam werfen sie einen Blick darauf, was Bayern als Tourismusland so besonders macht – und wie Wissenschaft, Wirtschaft und Politik den Tourismus nachhaltig und zukunftsorientiert gestalten können.
Dabei geht es nicht nur um attraktive Reiseziele und Erlebnisangebote, sondern auch darum, wie die Lebensqualität für die Menschen vor Ort erhalten bleibt.
Gleich reinhören!
Kaum ein Bereich berührt die Menschen so direkt wie Gesundheit und Pflege. Entsprechend hoch ist der Handlungsdruck. Unter dem Vorsitz des Abgeordneten Steffen Vogel (CSU) hat die Enquete-Kommission Bürokratieabbau des Bayerischen Landtags neue Handlungsempfehlungen vorgelegt. Im Mittelpunkt stehen praxisnahe Vorschläge, damit Ärztinnen und Ärzte, Pflegekräfte und Fachpersonal mehr Zeit für ihre Patientinnen und Patienten haben.
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Foto: Bernhard Seidenath
Am letzten Freitag hat im Dachauer Rotkreuz-Haus der BRK-Aktivenabend 2025 für die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer der Bereitschaften und der Wohlfahrts- und Sozialarbeit (WuS) stattgefunden. Rund 100 von ihnen waren der Einladung gefolgt. Es ist beeindruckend, wie viele engagierte Menschen sich selbstlos für andere einsetzen, überall dort, wo sie gebraucht werden!
In der WuS engagieren sich rund 400 Ehrenamtliche in 16 Aufgabenbereichen, beispielsweise in den RotKreuzShops, in der Internationalen Hilfe, im Seniorenclub und Seniorentanz, bei der Aktion Kinder für Kinder, im Glückshafen auf dem Dachauer Volksfest sowie in der Tafel. Dort werden 766 Personen, darunter 266 Kinder versorgt. In den Bereitschaften haben in diesem Jahr bisher insgesamt 583 Mitglieder unter anderem mehr als 400 Sanitätsdienste und 20 Blutspenden betreut.
Foto: Bernhard Seidenath
Mit einer Urkunde für besonderes Engagement wurden der langjährige stellvertretende Kreisbereitschaftsleiter Markus Weigl und Martin Forche geehrt.
Das Foto zeigt langjährig engagierte Rotkreuzlerinnen und Rotkreuzler:
Vordere Reihe (von links): Maria Dudycha (35 Jahre), Renate Hirtreiter (45 Jahre), Birgit Kiening-Geike (30 Jahre), Rudolf Hirtreiter (45 Jahre), Robert Rathje (50 Jahre) und Hans Ramsteiner (55 Jahre).
Hintere Reihe (von links): Angelika Gumowski als Beauftragte der Gemeinschaft WuS, die stellvertretenden Kreisbereitschaftsleiter (KBL) Matthias Malcharczik und Iris Rempis, KBL Reinhard Weber, ich und Dachaus Oberbürgermeister Florian Hartmann.
Grafik: BRK Dachau
Die Aktion Knochenmarkspende Bayern (AKB) lädt am morgigen Sonntag von 12 bis 16 Uhr nach Altomünster zu einer großen Typisierungsaktion ein, um der betroffenen Vanessa zu helfen. Kooperationspartner sind die BRK-Bereitschaft Altomünster und die Marktgemeinde Altomünster. Wir drücken Vanessa die D
Grafik: BRK
Mittwoch, 26.11.25 von 15:30–20.30 Uhr, und
Donnerstag, 27.11.25, von 15:30–20:30 Uhr
BRK-Dachau, Rotkreuzplatz 3–4
Freitag, 5.12.25 von 15–20 Uhr
Altomünster, Turnhalle der Grund- und Mittelschule Faberweg 14
Freitag, 19.12,25 von 15–20 Uhr
Karlsfeld, Bürgerhaus
Allacher Str. 1
Dienstag, 23.12.25 von 16–20 Uhr
Hebertshausen, Grund- und Mittelschule
Am Weinberg 6
Grafik: Annika Trautner
Klarheit für unsere Reha-Einrichtungen: Rentenversicherung muss Pflegesätze auskömmlich gestalten!
Bayern ist Reha-Land Nummer 1. Das soll auch so bleiben! Nun verunsichert das neue Vergütungssystem der Dt. Rentenversicherung die Reha-Einrichtungen. Laut „Trio-Gesetz“ von 2021 ist ab 1.1.26 ein neues, transparentes und diskriminierungsfreies Vergütungssystem zu schaffen, das für alle Leistungen zur medizinischen Reha der gesetzlichen Rentenversicherungsträger gelten soll. Die Summe aus einer einrichtungsübergreifenden und ‑spezifischen Komponente ergibt den neuen Vergütungssatz. Zuschläge sind für besondere Behandlungskonzepte möglich. Aktuell ist noch nicht klar, welche Vergütungssätze ab Januar gelten werden. Immerhin sollen sie nicht niedriger ausfallen als 2025. Preis- und Tarifsteigerungen können so jedoch nicht abgebildet werden. Dies ist wirtschaftlich verheerend! Und hätte zwingend negative Auswirkungen auf die Reha-Angebote. Dabei wirkt Rehabilitation präventiv, verbessert den Gesundheitszustand und spart so Leid und Geld. Reha-Einrichtungen brauchen auskömmliche Pflegesätze! Schnell!
Foto: pixel dreams | © iStock
70 Jahre Bundeswehr
Am 12. November 1955 wurde die Bundeswehr gegründet. Diese Woche wurde das Jubiläum unter anderem mit einem feierlichen Gelöbnis in München begangen. 70 Jahre nach ihrer Gründung ist die Bedeutung der Truppe durch die derzeitigen Bedrohungen größer denn je. Ministerpräsident Dr. Markus Söder betonte: „Soldatinnen und Soldaten übernehmen eine große Verantwortung: Sie verteidigen unser Land und unsere Werte, Freiheit, Sicherheit und Demokratie. Gerade in Zeiten großer Bedrohungen verdient dieser Dienst größten Respekt. Seit 70 Jahren trägt die Bundeswehr Verantwortung für Deutschland – Tag für Tag und oft fern der Heimat. Das ist keine leichte, aber eine sehr wichtige Aufgabe. Bayern steht als starker Partner fest an der Seite der Bundeswehr.
Weitere Details hier
Finanzielle Unterstützung aus München: Freistaat fördert Ausbau am Kreuzberg mit Anbau eines Gehweges in Thalhausen
“Eine staatliche Förderung wird in den Landkreis Dachau fließen: mit 342.600 Euro beteiligt sich der Freistaat Bayern in der Gemeinde Altomünster, Kreisstraße DAH 18, Ausbau am Kreuzberg mit Anbau eines Gehweges in Thalhausen.” Dies gaben der Stimmkreisabgeordnete für den Landkreis Dachau im Bayerischen Landtag, Bernhard Seidenath, und Altomünsters Bürgermeister Michael Reiter heute bekannt. Beide waren zuvor von Bayerns Bauminister Christian Bernreiter informiert worden.
„Der staatliche Zuschuss fließt als Zuwendung nach dem Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden. Von den veranschlagten Gesamtkosten in Höhe von 880.000 Euro werden voraussichtlich ca. 571.000 Euro zuwendungsfähig sein. Bei vollständiger Verwirklichung der geplanten Maßnahme wurde uns eine Festbetragsförderung in Höhe von 342.600 Euro in Aussicht gestellt“, erläuterte Reiter.
„Dies ist eine sehr gute Nachricht aus München. Der Freistaat unterstützt damit unsere Region und trägt dazu bei, die Verkehrsinfr