Diese Woche im Plenum
Foto: CSU-Fraktion
Aktuelle Stunde zur finanziellen Ausstattung der Kommunen
Bayerns Bezirke, Landkreise, Städte und Gemeinden sind das Rückgrat des Landes. Sie verdienen nicht nur unsere Anerkennung, sondern auch tatkräftige Unterstützung. In einer Aktuellen Stunde diskutierte der Landtag in dieser Woche, wie Bayerns Kommunen auch in herausfordernden Zeiten unterstützt werden können.
Michael Hofmann, Parlamentarischer Geschäftsführer, betonte das Miteinander: „Zukunft machen wir als Politik miteinander und zwar auf allen Ebenen: Auf der kommunalen Ebene, auf der Landes‑, auf der Bundesebene und auf der europäischen Ebene.” Er stellte heraus, dass der Freistaat ein verlässlicher Partner für Städte und Gemeinden sei und bleibe. Nach seinen Worten werden allein 29 Prozent des bayerischen Haushalts für Kommunen ausgegeben. Vor zehn Jahren seien es 25 Prozent gewesen. Er machte deshalb klar: „Man kann nicht immer nur nach mehr Geld schreien, wenn es den Kommunen nicht gut geht. Da müssen wir auch an die Ausgaben ran.“ Nötig ist laut Hofmann eine Entbürokratisierung und Modernisierung – nicht zuletzt in den Kommunalverwaltungen – um Prozesse zu vereinfachen.”
Zum Redebeitrag von Michael Hofmann
Zum Redebeitrag von Josef Heisl
Zum Redebeitrag von Patrick Grossmann
Zum Redebeitrag von Staatsminister Albert Füracker
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