Aus dem Maximilianeum — 30.04.2022

‌Liebe Leserin­nen und Leser,

die 10‑H Regelung ist und bleibt ein bewährtes Instru­ment der Bürg­er­beteili­gung. Deswe­gen haben wir diese Woche in unser­er Frak­tion­ssitzung beschlossen, an dieser Regelung grund­sät­zlich festzuhal­ten, aber auch sub­stanzielle Aus­nah­men zuzu­lassen. Mit diesen Aus­nah­men wollen wir einen weit­eren und schnelleren Aus­bau der Wind­kraft in Bay­ern ermöglichen.

Um bei den erneuer­baren Energien und bei der Unab­hängigkeit unser­er Energiev­er­sorgung weit­er voranzukom­men, ist zusät­zlich ein umfassendes Gesamtkonzept für alle erneuer­baren Energien sowie die Strom­leitun­gen und Verteil­net­ze nötig.

Was son­st noch in der Frak­tion los war und welche Ter­mine ich darüber hin­aus besucht habe, lesen Sie in meinem heuti­gen Newsletter.

An diesem Woch­enende ste­ht Dachau wieder ganz im Zeichen des Gedenkens an die Befreiung des Konzen­tra­tionslagers vor 77 Jahren. Stets lautet unser Fun­da­men­tal­satz bei diesen Feier­lichkeit­en, dass sich die von der NS-Schreck­en­sh­errschaft verübten Gräueltat­en NIE WIEDER­holen dür­fen. Aber genau dies geschieht allem Anschein nach in diesen Wochen lei­der wieder – durch Russland.

In der kom­menden Woche werde ich mit meinem Land­tags-Auss­chuss für Gesund­heit und Pflege auf ein­er Infor­ma­tions­fahrt in Ham­burg und Schleswig-Hol­stein sein. Wir wer­den mit den Abge­ord­neten aller Frak­tio­nen – vor der Land­tagswahl am kom­menden Son­ntag in Schleswig-Hol­stein – etwa das von der Kom­mune getra­gene MVZ in Büsum, die mod­erne Geburtshil­fe in Flens­burg und das Uni­ver­sität­sklinikum Schleswig-Hol­stein in Kiel besuchen.

Ich wün­sche Ihnen eine infor­ma­tive Lek­türe, freue mich wie immer auf Ihre Anmerkun­gen und Mei­n­un­gen und grüße Sie herzlich