‌Liebe Leserin­nen und Leser,

die let­zte Ple­nar­woche vor der par­la­men­tarischen Som­mer­pause hielt noch ein­mal gut gefüllte Ter­min­pläne und Tage­sor­d­nun­gen bereit.

In gle­ich drei Ple­nar­sitzun­gen ging es zunächst darum, wie kleine und mit­tlere Unternehmen auch weit­er­hin best­möglich unter­stützt wer­den kön­nen. Außer­dem ging es in unserem Dringlichkeit­santrag um die Ver­di­en­ste der Heimatver­triebe­nen, Aussiedler und Spä­taussiedler. Zudem hat der Land­tag das 3. Mod­ernisierungs­ge­setz Bay­ern ver­ab­schiedet. Für uns ist hier klar, dass weniger Bürokratie und mehr Frei­heit für die Men­schen im Land dur­chaus im Ein­klang mit Umwelt- und Naturschutz ste­hen können.

Bei unser­er Som­mer­lounge standen in diesem Jahr Bay­erns Star­tups ganz im Mit­telpunkt. Viele inno­v­a­tive Grün­derin­nen und Grün­der zeigen, dass es gute Gründe hat, warum der Freis­taat das erfol­gre­ich­ste Start­up-Land in Deutsch­land ist!

Außer­dem ist unsere Touris­­mus-Kam­­pagne ger­ade in vollem Gange: Wir zeigen Ihnen, welch tolle Plätze der Freis­taat zu bieten hat – und auch Sie kön­nen mit­machen und gewinnen!

In meinem aktuellen Newslet­ter lesen Sie, welche weit­eren The­men diese Woche im Land­tag und darüber hin­aus wichtig waren.

Ich wün­sche Ihnen eine inter­es­sante Lek­türe, ein ruhiges Woch­enende und grüße Sie herzlich

Foto: CSU-Frak­­tion

Diese Woche wurde das Dritte Mod­ernisierungs­ge­setz im Land­tag beschlossen. Damit set­zt Bay­ern ein klares Zeichen: Weg mit läh­mender Über­reg­ulierung, hin zu einem Staat, der seinen Bürg­erin­nen und Bürg­ern ver­traut und neue Hand­lungsspiel­räume schafft. Beson­ders in den Bere­ichen Förderung, Bauen und Umwel­trecht wird unnötige Bürokratie abge­baut und durch prak­tik­able Lösun­gen ersetzt.

Der umwelt­poli­tis­che Sprech­er Alexan­der Flierl machte erneut klar: „Dieses Gesetz ist ein klar­er poli­tis­ch­er Auf­trag: Den Staat leis­tungs­fähiger zu machen, unnötige Vorschriften abzuschaf­fen und die Prozesse in der Ver­wal­tung zu mod­ernisieren. Es ste­ht zudem für ein klares Beken­nt­nis: Wir schaf­fen Freiräume für das Wesentliche und wollen das Leben der Men­schen ein­fach­er machen.“ Naturschutz und Bürokratieab­bau wür­den sich laut Flierl nicht auss­chließen, Vor­gaben des Naturschutzes wür­den auch weit­er­hin einge­hal­ten. „Wer die Umwelt schützen will, braucht klare, ver­ständliche Regeln und keine verzicht­baren Hürden.”

Zum Rede­beitrag von Alexan­der Flierl

Zum Rede­beitrag von Staatsmin­is­ter Dr. Flo­ri­an Herrmann
Zur Pressemit­teilung

Foto: CSU-Frak­­tion

Die von der Phar­maini­tia­tive Bay­ern beauf­tragte Studie „Phar­ma­s­tan­dort Bay­ern“ liefert ein umfassendes Bild zur Bedeu­tung der phar­mazeutis­chen Indus­trie im Freis­taat. Das Beson­dere: Die Studie verbindet unter­schiedliche Kenn­zahlen zu Beschäf­ti­gung, Pro­duk­tion, Export und Forschung in einem umfassenden Mod­ell und zeigt so, welchen konkreten Beitrag die Branche zur medi­zinis­chen Ver­sorgung, Wirtschaft­skraft und Zukun­ftssicher­heit in Bay­ern leis­tet. Die Ergeb­nisse der Studie wur­den diese Woche im Arbeit­skreis für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion der CSU-Land­­tags­frak­­tion unter der Leitung von Bern­hard Sei­de­nath erst­mals präsen­tiert. Auf dem Foto zudem Dr. Cor­du­la Weiß (links) und Dr. Andreas Hei­gl (rechts) von der „Phar­maini­tia­tive Bayern“.
Mehr dazu in der Pressemitteilung

Foto: Bern­hard Seidenath

Wie ste­ht es um die psy­chis­che Gesund­heit der Schü­lerin­nen und Schüler? Dazu habe ich am Mon­tag mit Jugend­sozialar­bei­t­erin­nen an den Inder­s­dor­fer Schulen gesprochen. Am Meet­ing in der Grund­schule Markt Inder­s­dorf haben auch Bürg­er­meis­ter Franz Obess­er (links) sowie Annette Eich­horn-Wie­­gand und Sarah Härpfer (Zweite von rechts) von der Gesund­heit­sre­gion Plus teilgenom­men. Seit dem Beginn der Coro­­na-Pan­demie haben die Auf­fäl­lig- und Behand­lungs­bedürftigkeit­en deut­lich zugenom­men. Das The­ma wird immer drän­gen­der – nicht nur in Markt Indersdorf!

Foto: Bern­hard Seidenath

In den let­zten Ple­nartag vor der Som­mer­pause sind wir am Don­ner­stag im Bay­erischen Land­tag mit ein­er öku­menis­chen Andacht ges­tartet. Es ist immer gut, den Schutz und Bei­s­tand des Höch­sten zu erbit­ten. Die Andacht am Don­ner­stag war aber etwas Beson­deres, da es die let­zte Andacht war, die Oberkirchen­rat Dieter Bre­it (links, hier mit Dr. Matthias Belafi (am Red­ner­pult) vom katholis­chen Büro) mit­gestal­tete. Ihre bril­lanten und rhetorisch geschlif­f­e­nen Ansprachen wer­den wir sehr ver­mis­sen, lieber Herr Breit!

Fotos: CSU-Frak­­tion

Die bay­erische Start­up-Szene stand dieses Jahr ganz im Fokus der Som­mer­lounge der Jun­gen Gruppe unter der Leitung von Max­i­m­il­ian Böltl und Daniel Art­mann. Klar ist: Grün­den ist das Wirtschaftswach­s­tum der Zukun­ft und der Freis­taat set­zt hier Maßstäbe: 2,1 Mil­liar­den Euro sind allein im ersten Hal­b­jahr 2025 in bay­erische Start-Ups geflossen. Das zeigt, wie bedeu­tend Inno­va­tion, Unternehmer­tum und Risikobere­itschaft für den Wirtschafts­stan­dort Bay­ern sind. Gemein­sam mit Bun­deswirtschaftsmin­is­terin Kathe­ri­na Reiche, Land­tagspräsi­dentin Ilse Aign­er, Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder und dem Frak­tionsvor­sitzen­den Klaus Holetschek haben die Gäste in span­nen­den Pan­els und per­sön­lichen Gesprächen disku­tiert, was es braucht, um junge Grün­derin­nen und Grün­der zu unter­stützen. Aus Dachau unter anderem dabei war Max Kaiser, der Spir­i­tus rec­tor des nun drei Jahre alten „Gründw­erks Dachau“. Im Mit­telpunkt des Abends standen die The­men Bürokratieab­bau, Zugang zu Kap­i­tal sowie Net­zw­erke und Men­tor­ing. Weit­ere Details zur Som­mer­lounge hier.
Zu den weit­eren Bildern der Woche

Foto: Johannes Kneidl

In der Glon­n­tal-Realschule Odelzhausen wur­den am Fre­itag die Zeug­nisse des Realschul-Abschlusses übergeben: an ins­ge­samt 48 Absol­ventin­nen und Absol­ven­ten. In meinem Gruß­wort habe ich allen grat­uliert und für den neuen Lebens­ab­schnitt Glück und Gottes Segen gewün­scht. “Träume nicht Dein Leben, son­dern lebe Deinen Traum” habe ich den ins­ge­samt 48 Absol­ventin­nen und Absol­ven­ten für ihren beru­flichen Werde­gang zugerufen, zudem, als Ans­porn für ehre­namtlich­es Engage­ment, das Zitat von John F. Kennedy: “Frage nicht, was Dein Land für Dich tun kann, son­dern frage, was Du für Dein Land tun kannst”. Dies gilt für den sportlichen und kul­turellen Bere­ich eben­so wie für den kirch­lichen und poli­tis­chen Bere­ich. Denn Demokratie lebt vom Mit­machen! Alles Gute für die Zukunft!!

Foto: Flo­ri­an Hartmann

Naht­los angeschlossen hat sich die Abschlussfeier der Staatlich geprüften Kinderpflegerin­nen und Kinderpfleger am Beru­flichen Schulzen­trum in Dachau: hier waren es 42 erfol­gre­iche Absol­ventin­nen und Absol­ven­ten, von denen 39 zusät­zlich den “Mit­tleren Schu­la­b­schluss” erhiel­ten. Darüber hin­aus hat­ten sich 11 externe Absol­ventin­nen und Absol­ven­ten erfol­gre­ich den Prü­fun­gen unter­zo­gen, davon zwei eben­falls mit “Mit­tlerem Schu­la­b­schluss”. Auch ihnen allen habe ich in meinem Gruß­wort alles Gute, viel Glück, Gesund­heit und Gottes Segen für die Zukun­ft gewün­scht! Schön, dass es sie gibt! Wir brauchen sie!

Foto: CSU-Frak­­tion

In dieser Woche kam die Pro­jek­t­gruppe Kom­mu­nale Prax­is gemein­sam mit dem Arbeit­skreis für Kom­mu­nale Fra­gen, Innere Sicher­heit und Sport zu einem inten­siv­en Aus­tausch zusam­men. Mit dabei: Vertreter des Bay­erischen Gemein­de­tags, darunter Hans-Peter May­er, geschäfts­führen­des Prä­sidialmit­glied, sowie Georg Große Verspohl.
Im Mit­telpunkt stand die Frage, wie die kom­mu­nale Selb­stver­wal­tung weit­er gestärkt wer­den kann. Einigkeit bestand auch beim The­ma Struk­tur­refor­men – etwa in der Ver­wal­tungsaus­bil­dung braucht es neue Wege und den Mut zur Verän­derung. Faz­it: Ein kon­struk­tives Gespräch mit klaren Impulsen für die Zukun­ft unser­er Kommunen.

Foto: CSU-Frak­­tion

Auf der Tagesklausur der Jun­gen Gruppe stand die Gen­er­a­tion Z im Mit­telpunkt: Wie kom­mu­nizieren wir richtig mit der jün­geren Gen­er­a­tion? Was braucht es, damit junge Men­schen Ver­trauen in Poli­tik haben und mit­gestal­ten wollen?
Auf­bauend auf unser­er Jugend­kam­pagne #Zukun­fts­garantie hat die Junge Gruppe gemein­sam mit Min­is­ter­präsi­dent Markus Söder und Frak­tionsvor­sitzen­dem Klaus Holetschek konkrete Inhalte für das Bay­ern von mor­gen erar­beit­et. Weit­eres Etap­pen­ziel: Die Zukun­fts­garantie der Jun­gen Gruppe soll im Sep­tem­ber auf der Klausurta­gung auf Kloster Banz beschlossen werden.

Der Som­mer ste­ht dieses Jahr ganz im Zeichen von #Bay­er­nEnt­deck­en! Mit unser­er Touris­muskam­pagne zeigen wir nicht nur die Vielfalt des Freis­taats als Reiseziel, son­dern auch inno­v­a­tive Zukun­ft­spro­jek­te, die den Touris­mus nach­haltig stärken und mod­ern gestal­ten. Wir nehmen Sie dabei mit: Der Stof­flöwe „Touri“ begleit­et unsere Abge­ord­neten auf der Ent­deck­ungs­tour durch ganz Bay­ern. Und auch Sie kön­nen mit­machen und einen von drei tollen Preisen gewin­nen: Ein­fach unseren „Touri“ auss­chnei­den, Foto am Liebling­sort knipsen, posten und @csu_lt vertaggen. Viel Spaß!
Weit­ere Infos zur Kam­pagne hier

Foto: CSU-Frak­­tion

Die AG Frauen der CSU-Land­­tags­frak­­tion hat sich mit Vertreterin­nen der bay­erischen Land­frauen unter der Leitung von Chris­tine Singer MdEP getrof­fen – ein inten­siv­er Aus­tausch über The­men, die Frauen in Stadt und Land gle­icher­maßen bewe­gen: Frauenge­sund­heit, Frauen in der (Kommunal-)Politik oder die Förderung von Grün­derin­nen („Female Founder­ship“). AG-Vor­sitzende Bar­bara Beck­er unter­strich: „Frauen grün­den anders – das wollen wir auch poli­tisch stärk­er gemein­sam berück­sichti­gen.“ Zukun­ftsweisend disku­tiert wurde außer­dem das Mod­ell eines Gesellschaft­s­jahrs – nicht nur für junge Men­schen, son­dern für alle Generationen.
Weit­ere Details zum Gespräch hier

Grafik: CSU-Kreativ

Poli­tis­ch­er Abend
im Rah­men des 125-jähri­­gen Grün­dungs­festes von Freis­chütz Ainhofen
13.9. um 19 Uhr
Klein­schwab­hausen bei Ainhofen
Tis­chre­servierun­gen ab sofort: csu-dachau@t‑online.de oder 08131–735520