Sehr geehrte Damen und Herren,

im Land­tag geht die dritte sitzungs­freie Woche hin­tere­inan­der zu Ende. Gle­ich­wohl hat sich poli­tisch viel getan. Als Gesund­heits- und Pflege­poli­tis­ch­er Arbeit­skreis der CSU (GPA) haben wir die Zeit für unsere jährliche Klausurta­gung in Bad Wör­ishofen genutzt – und kon­nten dort hochkarätige Gäste zur Gesund­heits- und Pflege­poli­tik begrüßen. Während der Klausur wur­den die Per­son­alien für die Spitze des Bun­des­ge­sund­heitsmin­is­teri­ums bekan­nt. Die desig­nierte Bun­des­ge­sund­heitsmin­is­terin Nina Warken ken­nt dabei in der Szene wirk­lich nie­mand. Das kann ein Vorteil sein, weil sie in diesem stark von Inter­essen geleit­eten Poli­tik­feld in keinem Lager ste­ht, son­dern objek­tiv auf die – in der Tat dringlichen! — Hand­lungsnotwendigkeit­en blick­en kann. „Zuhören, abge­wogen entschei­den, umset­zen“ ist deshalb der Dreis­chritt, nach dem Frau Warken nun kon­se­quent vorge­hen muss. Die Gesund­heits- und Pflege­poli­tik­er in und aus Bay­ern unter­stützen sie dabei gerne! Dazu gehört kün­ftig erfreulicher­weise auch unsere Bun­destagsab­ge­ord­nete Katrin Staffler, die zur Pflege­beauf­tragten der Bun­desregierung ernan­nt wor­den ist. Dazu her­zliche Glück­wün­sche! Der Land­kreis Dachau ste­ht so in der Pflege­poli­tik nun bun­desweit im Fokus der Aufmerk­samkeit – und das ist gut so!

An diesem Woch­enende gedenken wir der Befreiung des Konzen­tra­tionslagers Dachau vor 80 Jahren. Zusam­men mit let­zten über­leben­den Zeitzeu­gen mah­nen wir, dass sich das Schreck­liche, das sich in den zwölf Jahren hier ereignet hat, nie und nir­gend­wo wieder­holen darf. Sehr gut gefällt mir angesichts der Men­schheitsver­brechen die Ini­tia­tive, mit einem Staffel­lauf zwis­chen Dachau und Oswiecim/Auschwitz Part­ner­schaft und Ver­söh­nung zwis­chen Deutsch­land und Polen mehr in den Mit­telpunkt zu rück­en. Die erste – kurze – Etappe bin ich deshalb gestern gerne mitgelaufen.

Zu allem erfahren Sie in meinem heuti­gen Newslet­ter mehr.
Nun wün­sche ich Ihnen wieder eine infor­ma­tive Lek­türe und ein ruhiges Wochenende.

Mit allen guten Wün­schen grüße ich Sie herzlich

Ihr

Foto: Katrin Staffler

Her­zlichen Glück­wun­sch an Katrin Staffler
Als Vor­sitzen­der des Auss­chuss­es für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion im Bay­erischen Land­tag, pflege­poli­tis­ch­er Sprech­er der CSU-Land­­tags­frak­­tion und Lan­desvor­sitzen­der des Gesund­heits- und Pflege­poli­tis­chen Arbeit­skreis­es der CSU (GPA) grat­uliere ich Katrin Staffler her­zlich zu ihrer ehren­vollen Beru­fung zur Pflege­bevollmächtigten der Bun­desregierung und wün­sche ihr viel Glück, Erfolg und immer ein offenes Ohr für die Betrof­fe­nen. Mich freut es beson­ders, dass wir aus der gle­ichen Region kom­men – Stimmkreis im Land­tag und Wahlkreis im Bun­destag über­schnei­den sich -, so dass wir hier wirk­lich eine Region für die Pflege bilden kön­nen und diesen Weg, den ich ja schon länger ver­folge, nun weit­er gemein­sam beschre­it­en kön­nen. Wir wer­den hier, da bin ich sich­er, eine gute Aktion­s­ge­mein­schaft bilden. Und das ist auch drin­gend nötig, da die Pflege vor immensen Her­aus­forderun­gen ste­ht und hier wichtige Weichen­stel­lun­gen in den näch­sten Monat­en erforder­lich sein wer­den. Auf­grund des demographis­chen Wan­dels bren­nt die Kerze hier von bei­den Seit­en, indem die Nach­frage nach Pflegeleis­tun­gen weit­er steigen, gle­ichzeit­ig aber die Zahl der zur Ver­fü­gung ste­hen­den Fachkräfte in der Folge zurück­ge­hen wird. Doch die Human­ität ein­er Gesellschaft zeigt sich darin, wie wir mit den Vul­ner­a­bel­sten – und das sind nun mal die Pflegebedürfti­gen – umge­hen. Deshalb von Herzen die besten Wün­sche für die neue Aufgabe!

Grafik: CSU

Vor 80 Jahren hat die US-Army die Über­leben­den Häftlinge des Konzen­tra­tionslagers Dachau befre­it. Und damit eines der abscheulich­sten Kapi­tel der Men­schheits­geschichte been­det. Das kom­mende Woch­enende ste­ht in Dachau ganz im Zeichen der Befreiungsfeierlichkeiten.

Foto: Bern­hard Seidenath

Seit Don­ner­stag, 1. Mai, sind die Läuferin­nen und Läufer unter­wegs! Von Dachau nach Oswiecim/Auschwitz. Die ersten drei Kilo­me­ter bin ich eben­falls mit­ge­laufen, hier mit Karls­felds Zweit­em Bürg­er­meis­ter und Kreis­rat Ste­fan Han­dl, der ein Teil der Dachauer Läufer­gruppe ist.
Jew­eils ein Läufer aus Dachau und aus Oswiec­im sind gemein­sam auf der ins­ge­samt 1.050 Kilo­me­ter lan­gen Strecke. In Etap­pen von zehn Kilo­me­tern wech­seln sie sich ab. In den zehn Tagen des Staffel­laufs kommt die Gruppe so pro Tag etwas mehr als 100 Kilo­me­ter voran. Eine tolle Idee, die der TSV Dachau 1865 mit Wolf­gang Moll an der Spitze und mit Michael Rauch da umge­set­zt haben. Das ist „Verbindung her­stellen und leben“ im besten Sinne!

Foto: Bern­hard Seidenath

Rück­nahme der Teil-Legal­isierung ist und bleibt das Ziel
Am let­zten Fre­itag-Nach­mit­­tag war ich in den Stu­dios des Bay­erischen Rund­funks in München-Freimann: auf BR24 live im Gespräch zur Cannabis-Dro­­gen­poli­tik. Hin­ter­grund war, dass an diesem Tag drei Cannabis-Anbau­vere­ini­­gun­­gen in Bay­ern genehmigt wor­den waren. Cannabis ist und bleibt eine hoch­psy­choak­tive Droge, die in den Hän­den von Jugendlichen nichts zu suchen hat! Ziel muss es sein, die Ver­füg­barkeit von Cannabis so weit wie möglich einzudäm­men. Im neuen Koali­tionsver­trag ist vere­in­bart, dass „das Cannabis-Kon­­sumge­setz und seine Auswirkun­gen bis Ende 2025 ergeb­nisof­fen evaluiert“ wer­den. Eigentlich kann dies nur zur Wieder­her­stel­lung des früheren Recht­szu­s­tand, also zur Rück­nahme der Teil-Legal­isierung von Cannabis führen! Hier kom­men Sie zum BR24 Beitrag!

Foto: Bern­hard Seidenath

Ist unser Gesund­heitssys­tem auf Krisen­fälle vorbereitet?
Im Land­tag war am let­zten Fre­itag Pro­fes­sor Udo Kaisers zu Gast, der Ärztliche Direk­tor des Uniklinikums Ulm (Zweit­er von links). CSU-Frak­­tionsvor­sitzen­der Klaus Holetschek, mein Land­tagskol­lege Thorsten Freuden­berg­er (Stimmkreis Neu-Ulm, rechts) und ich haben mit ihm unter anderem über die The­men Patien­ten­sicher­heit, aktueller Stand der Kranken­haus­re­form oder die Frage gesprochen, inwieweit unser Gesund­heitssys­tem auf einen Vertei­di­gungs­fall vor­bere­it­et wäre. Ich habe das Gespräch als sehr bere­ich­ern­den Aus­tausch emp­fun­den — her­zlichen Dank!

Foto: Ser­dar Duran

Poli­tis­ch­er Aus­tausch zwis­chen Tun­cay Yıldırım (mitte), Geschäfts­führer von TC Med­ical Point, Ser­dar Duran (links) vom Bay­erisch-Türkischen Forum und mir let­zte Woche im Münch­n­er Hofbräukeller.
Im Mit­telpunkt des Gesprächs stand neben der Sorge über die poli­tis­che Entwick­lung in der Türkei ins­beson­dere die Frage, wie bay­erisch-türkische Part­ner­schaften im medi­zinis­chen Bere­ich kün­ftig noch enger gestal­tet wer­den kön­nen, etwa im Gesundheitstourismus.
Bay­ern und die Türkei verbindet eine lange gewach­sene Beziehung – auch im Bere­ich der Gesund­heit. Sin­nvoll ist, beste­hende Net­zw­erke zu nutzen und weit­er auszubauen.

Foto: Bern­hard Seidenath

Die CSU Tandern ist weib­lich­er gewor­den: nach der Ortshauptver­samm­lung am let­zten Fre­itag in Nieder­dorf beträgt der Frauenan­teil im engen Ortsvor­stand 60 Prozent! Mit Simone Redl als stel­lvertre­tender Vor­sitzen­der, Ruth Schnei­der als Schrift­führerin und Alexan­dra Gorges als Schatzmeisterin.
Hinzu kom­men Peter Schadl als wiedergewählter CSU-Ortsvor­sitzen­der und Franz Hofn­er als Dig­i­tal­beauf­tragter. Als CSU-Kreisvor­sitzen­­den und Wahlleit­er gestern Abend freut mich das sehr. Das Foto zeigt — von links — Michael Oster­mair, mich, Ruth Schnei­der, Peter Schadl, Kassen­prüfer Roland Birkl und Beisitzer Hubert Glas.

Foto: Chris­tine Blatt

Her­zlichen Glück­wun­sch an Thomas Kreis
Ortshauptver­samm­lung im CSU-Ortsver­band Erd­weg heute Abend im Wirtshaus am Erd­weg: Bürg­er­meis­ter Chris­t­ian Blatt (Fün­fter von rechts) hat seinen Ortsvor­sitz abgegeben: zu seinem Nach­fol­ger wurde ein­stim­mig Thomas Kreis (Mitte) gewählt. Alles Gute und auf gute Zusam­me­nar­beit, lieber Thomas! Unter der Wahlleitung durch den stel­lvertre­tenden Lan­drat und meinen Vertreter im CSU-Kreisvor­sitz, Hel­mut Zech, wur­den auch die übri­gen Vor­stand­sämter gut beset­zt. Unter anderem wurde Kreis­rätin Veroni­ka Eisen­hofer zur stel­lvertre­tenden Vor­sitzen­den und Neu­mit­glied Big­gy Reis zur Dig­i­tal­beauf­tragten gewählt. Danke an alle für ihr Engage­ment für gute christlich-soziale Politik!

Foto: BRK Dachau

Das Rote Kreuz hat am 1. Mai den Ret­­tungswa­­gen-Stellplatz in Altomün­ster über­nom­men. Alles hat rei­bungs­los geklappt. Das BRK kann seinen Wahlspruch “Men­schen helfen” deshalb nun auch vom Nord-West­­en des Land­kreis­es Dachau aus umset­zen. Ein dick­es Dankeschön an die Johan­niter, die den Stellplatz in den ver­gan­genen zehn Jahren betrieben und Hil­fe in Not gebracht hatten!

Foto: Bern­hard Seidenath

Jugen­drotkreuz organ­isiert Blutspendeaktion
Blut­spende in Markt Inder­s­dorf: das Jugen­drotkreuz organ­isiert die leben­sret­tende Aktion heute und mor­gen jew­eils von 16 bis 20 Uhr im Pfar­rheim im Wasser­turmweg 10. Sehr her­zlich habe ich allen Helferin­nen und Helfern gedankt — und habe zudem gle­ich selb­st Blut gespendet: wie knapp 200 weit­ere heute und 160 andere mor­gen. DANKE jed­er und jedem einzel­nen! (Hier zum Beispiel Hans Roth)

Grafik: Anni­ka Trautner

Seit dieser Woche ist klar, dass die neue Bun­des­ge­sund­heitsmin­is­terin Nina Warken heißen wird. Als Staatssekretäre wer­den ihr Tino Sorge und Dr. Georg Kip­pels zur Seite ste­hen. Bevollmächtigte der Bun­desregierung für Pflege wird kün­ftig Katrin Staffler sein. Dies sind Schlüs­sel­po­si­tio­nen für die Gestal­tung der Gesundheits‑, Pflege- und Präven­tion­spoli­tik in unserem Land. Allen vieren wün­schen wir von Herzen viel Glück und Gottes Segen für ihre neuen Ämter und freuen uns auf eine enge und ver­trauensvolle Zusam­me­nar­beit. Denn die Auf­gaben sind gewaltig! Eine große Pflege-Struk­­tur-Reform ist über­fäl­lig – Vorschläge sollen laut Koali­tionsver­trag von CSU/CDU und SPD bis Ende 2025 vorgelegt wer­den. Die Sta­bil­isierung der Finanzen der Geset­zlichen Kranken­ver­sicherung gehört eben­falls zu den Herkules-Auf­­gaben, die mit höch­ster Dringlichkeit angepackt wer­den müssen. Mit der in ihm ver­sam­melten Exper­tise unter­stützt der Gesund­heits- und Pflege­poli­tis­che Arbeit­skreis (GPA) der CSU jed­erzeit und über­all, wo er nur kann!

Grafik: Anni­ka Trautner

Regelmäßig Sport zu treiben, ist gesund. Denn Bewe­gung hil­ft, ein­er Fülle von Erkrankun­gen vorzubeu­gen. Am ein­fach­sten geht das, wenn man ein Ziel hat: etwa, ein­mal im Jahr das Deutsche Sportabze­ichen abzule­gen. Denn das kann jede und jed­er. Jedes Jahr. Auch ohne Mit­glied in einem Sportvere­in zu sein. Die Anforderun­gen in den 4 Bere­ichen Schnel­ligkeit, Kraft, Aus­dauer und Koor­di­na­tion passen sich an das eigene Alter an. Aus allen 4 Bere­ichen kann man je 1 Diszi­plin frei wählen, ganz nach eige­nen Nei­gun­gen und Stärken, siehe unter https://deutsches-sportabzeichen.de/. Das Sportabze­ichen ‑in Bronze, Sil­ber oder Gold- erwer­ben jedes Jahr knapp 200.000 Erwach­sene. Es kön­nten viel mehr sein! Schön wäre eine Sportabze­ichens-Kul­­tur, wie sie etwa Richard von Weizsäck­er vorgelebt hat­te: als große Bre­it­en­s­port-Bewe­­gung! Ter­mine kön­nen frei vere­in­bart wer­den, je nach dem, wann man sich vor­bere­it­et fühlt. Ein­er wird am 19.5., 18.30h, in Hebertshausen sein. Es ist gar nicht schw­er, pro­biert es aus! Macht mit, bleibt fit!

Sehr geehrte Damen und Herren,

als Vor­sitzen­der des Auss­chuss­es Gesund­heit, Pflege und Präven­tion im Bay­erischen Land­tag, pflege­poli­tis­ch­er Sprech­er der CSU-Land­­tags­frak­­tion und Lan­desvor­sitzen­der des Gesund­heits- und Pflege­poli­tis­chen Arbeit­skreis­es der CSU (GPA) grat­uliere ich Katrin Staffler her­zlich zu ihrer ehren­vollen Beru­fung zur Pflege­bevollmächtigten der Bun­desregierung und wün­sche ihr viel Glück, Erfolg und immer ein offenes Ohr für die Betrof­fe­nen. Mich freut es beson­ders, dass wir aus der gle­ichen Region kom­men – Stimmkreis im Land­tag und Wahlkreis im Bun­destag über­schnei­den sich -, so dass wir hier wirk­lich eine Region für die Pflege bilden kön­nen und diesen Weg, den ich ja schon länger ver­folge, nun weit­er gemein­sam beschre­it­en kön­nen. Wir wer­den hier, da bin ich sich­er, eine gute Aktion­s­ge­mein­schaft bilden. Und das ist auch drin­gend nötig, da die Pflege vor immensen Her­aus­forderun­gen ste­ht und hier wichtige Weichen­stel­lun­gen in den näch­sten Monat­en erforder­lich sein wer­den. Auf­grund des demographis­chen Wan­dels bren­nt die Kerze hier von bei­den Seit­en, indem die Nach­frage nach Pflegeleis­tun­gen weit­er steigen, gle­ichzeit­ig aber die Zahl der zur Ver­fü­gung ste­hen­den Fachkräfte in der Folge zurück­ge­hen wird. Doch die Human­ität ein­er Gesellschaft zeigt sich darin, wie wir mit den Vul­ner­a­bel­sten – und das sind nun mal die Pflegebedürfti­gen – umge­hen. Deshalb von Herzen die besten Wün­sche für die neue Aufgabe!

Liebe Leserin­nen und Leser,

in Ferien­wochen macht auch der Land­tag Pause – plan­mäßig find­en keine Sitzun­gen statt. Das heißt aber nicht, dass nicht auch son­st einiges passieren würde: darüber möchte ich Sie mit meinem heuti­gen Newslet­ter informieren.

In den let­zten Tagen habe ich mich oft an Zitate von Ende der 1970er/Anfang der 1980er Jahre in Deutsch­land geboren­er Kinder erin­nert, deren Kind­heit von zwei Per­sön­lichkeit­en geprägt wur­den, bei denen sie sich gar nicht vorstellen kon­nten, dass diese ein­mal wech­seln: Bun­deskan­zler Hel­mut Kohl und Papst Johannes Paul II.
In bei­den so entschei­den­den Funk­tio­nen ste­hen nun – fast gle­ichzeit­ig – Wech­sel an: Wenn CDU und SPD dem aus­ge­han­del­ten Koali­tionsver­trag zus­tim­men, kann Friedrich Merz am 6. Mai zum zehn­ten Bun­deskan­zler der Bun­desre­pub­lik Deutsch­land gewählt wer­den. Nach dem – am Ende doch plöt­zlichen und über­raschen­den Tod – von Papst Franziskus ste­ht die römisch-katholis­che Welt still. Die Kardinäle wer­den in Rom zusam­men kom­men, um einen Nach­fol­ger zu wählen.
Wir leben also, wie hier bere­its ein­mal erwäh­nt, in Zeit­en der Zeitenwende…

Ich wün­sche Ihnen nun viel Freude beim Lesen und einen ruhi­gen Ausklang der Oster-Festzeit. Vor allem: bleiben Sie gesund!

Mit guten Wün­schen grüße ich Sie herzlich