Diese Woche im Plenum

Foto: CSU-Fraktion

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Aktuelle Stunde zur Bil­dungspoli­tik im Freistaat
Vor dem Hin­ter­grund des Stel­len­mora­to­ri­ums im Öffentlichen Dienst in Bay­ern für 2026 hat der Land­tag in der Aktuellen Stunde über Bil­dungspoli­tik gesprochen. Zen­trale The­men: der Lehrkräfte­man­gel, steigende Schülerzahlen und die Unterrichtsversorgung.

Dr. Ute Eil­ing-Hütig, Vor­sitzende im Auss­chuss für Bil­dung und Kul­tus, erk­lärte, dass jed­er dritte Euro des Haushalts in die Bil­dung fließe: „Wir unter­stützen die Schul­fam­i­lie auf allen Ebe­nen. Momen­tan haben wir im Freis­taat ger­ade so viele Lehrerin­nen und Lehrer wie nie. Natür­lich bedeutet das Stel­len­mora­to­ri­um für 2026 eine Her­aus­forderung. Doch im Dop­pel­haushalt schaf­fen wir 1.500 neue Lehrerstellen. Diese Inno­va­tio­nen schaf­fen Qual­ität! Und natür­lich machen wir uns darüber Gedanken, wie wir Lehrerin­nen und Lehrer ent­las­ten kön­nen.” Nur Beispiele seien die Sprach­stand­ser­he­bun­gen oder Maß­nah­men zur Ent­bürokratisierung. Wichtig sei aber auch zu beto­nen, „dass wir nicht mehr Lehrkräfte bekom­men, wenn wir ständig so schlecht über diesen Beruf reden. Wir wer­den den Her­aus­forderun­gen begeg­nen und auch weit­er­hin Bil­dungs­land Num­mer 1 bleiben.”

Zum Rede­beitrag von Dr. Ute Eiling-Hütig

Zum Rede­beitrag von Wern­er Stieglitz

Zum Rede­beitrag von Björn Jungbauer

Foto: CSU-Fraktion

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Dringlichkeit­santrag: Tur­bo für die klin­is­che Forschung
Die CSU-Frak­tion hat diese Woche einen Dringlichkeit­santrag einge­bracht, der auf eine nach­haltige Stärkung der klin­is­chen Forschung in Deutsch­land abzielt. Im Mit­telpunkt ste­hen der Abbau von Bürokratie, schnellere Genehmi­gungsver­fahren sowie eine grundle­gende Weit­er­en­twick­lung des Arzneimit­tel­mark­t­neuord­nungs­ge­set­zes (AMNOG).

Ste­fan Meyer, Mit­glied im Gesund­heit­sauss­chuss, machte deut­lich: „Deutsch­land war lange Spitzen­stan­dort für die klin­is­che Forschung. Aber wir sind dabei, diesen Vor­sprung zu ver­lieren. Da müssen wir reagieren und gestal­ten! Klin­is­che Forschung bedeutet vor allem eine Verbesserung der Patien­ten­ver­sorgung. Klin­is­che Stu­di­en sind der Schlüs­sel um neue Ther­a­pi­en sich­er und wirk­sam zu machen. Ob Kreb­smedika­mente, inno­v­a­tive Ther­a­pi­en oder mod­erne Diag­no­sev­er­fahren: Wir müssen dafür sor­gen, dass all das bei uns stat­tfind­et!” Um einen echt­en Tur­bo für die klin­is­che Forschung zu zün­den, müssten deshalb auch hier unter anderem bürokratis­che Hür­den und Dop­pel­struk­turen mit Europa schnell abge­baut werden.

Zum Rede­beitrag von Ste­fan Meyer

Zum Rede­beitrag von Staatsmin­is­terin Judith Gerlach

Zum Rede­beitrag von Staatsmin­is­ter Markus Blume
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