Diese Woche im Plenum

Foto: CSU-Fraktion
Aktuelle Stunde zur Bildungspolitik im Freistaat
Vor dem Hintergrund des Stellenmoratoriums im Öffentlichen Dienst in Bayern für 2026 hat der Landtag in der Aktuellen Stunde über Bildungspolitik gesprochen. Zentrale Themen: der Lehrkräftemangel, steigende Schülerzahlen und die Unterrichtsversorgung.
Dr. Ute Eiling-Hütig, Vorsitzende im Ausschuss für Bildung und Kultus, erklärte, dass jeder dritte Euro des Haushalts in die Bildung fließe: „Wir unterstützen die Schulfamilie auf allen Ebenen. Momentan haben wir im Freistaat gerade so viele Lehrerinnen und Lehrer wie nie. Natürlich bedeutet das Stellenmoratorium für 2026 eine Herausforderung. Doch im Doppelhaushalt schaffen wir 1.500 neue Lehrerstellen. Diese Innovationen schaffen Qualität! Und natürlich machen wir uns darüber Gedanken, wie wir Lehrerinnen und Lehrer entlasten können.” Nur Beispiele seien die Sprachstandserhebungen oder Maßnahmen zur Entbürokratisierung. Wichtig sei aber auch zu betonen, „dass wir nicht mehr Lehrkräfte bekommen, wenn wir ständig so schlecht über diesen Beruf reden. Wir werden den Herausforderungen begegnen und auch weiterhin Bildungsland Nummer 1 bleiben.”
Zum Redebeitrag von Dr. Ute Eiling-Hütig

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Dringlichkeitsantrag: Turbo für die klinische Forschung
Die CSU-Fraktion hat diese Woche einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, der auf eine nachhaltige Stärkung der klinischen Forschung in Deutschland abzielt. Im Mittelpunkt stehen der Abbau von Bürokratie, schnellere Genehmigungsverfahren sowie eine grundlegende Weiterentwicklung des Arzneimittelmarktneuordnungsgesetzes (AMNOG).
Stefan Meyer, Mitglied im Gesundheitsausschuss, machte deutlich: „Deutschland war lange Spitzenstandort für die klinische Forschung. Aber wir sind dabei, diesen Vorsprung zu verlieren. Da müssen wir reagieren und gestalten! Klinische Forschung bedeutet vor allem eine Verbesserung der Patientenversorgung. Klinische Studien sind der Schlüssel um neue Therapien sicher und wirksam zu machen. Ob Krebsmedikamente, innovative Therapien oder moderne Diagnoseverfahren: Wir müssen dafür sorgen, dass all das bei uns stattfindet!” Um einen echten Turbo für die klinische Forschung zu zünden, müssten deshalb auch hier unter anderem bürokratische Hürden und Doppelstrukturen mit Europa schnell abgebaut werden.
Zum Redebeitrag von Stefan Meyer
Zum Redebeitrag von Staatsministerin Judith Gerlach
Zum Redebeitrag von Staatsminister Markus Blume
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