Starkes Signal für die Gesundheitsversorgung: CSU-Fraktion im konstruktiven Austausch mit Bundesgesundheitsministerin Nina Warken

Die CSU-Frak­tion im Bay­erischen Land­tag hat heute Bun­des­ge­sund­heitsmin­is­terin Nina Warken zu einem umfassenden Arbeits­ge­spräch im Rah­men ein­er offe­nen Frak­tion­ssitzung emp­fan­gen. Im Mit­telpunkt standen die Zukun­ft der geset­zlichen Kranken­ver­sicherung, die Reform der Kranken­haus­land­schaft, Maß­nah­men zur Stärkung der Pflege und der ambu­lanten medi­zinis­chen Ver­sorgung, die Dig­i­tal­isierung des Gesund­heitswe­sens sowie eine zukun­ftsweisende Präven­tion­spoli­tik, die Krankheit­en bere­its vor ihrem Entste­hen bekämpft. Das Tre­f­fen unter­strich die ver­trauensvolle Zusam­me­nar­beit zwis­chen der Bun­desregierung und der bay­erischen Gesund­heit­spoli­tik. Bei­de Seit­en kamen übere­in, diese weit­er stärken und ver­tiefen zu wollen.

CSU-Frak­tionsvor­sitzen­der Klaus Holetschek betonte die beson­dere Bedeu­tung des Dialogs zwis­chen Bund und Freis­taat: „Gute Gesund­heitsver­sorgung ist keine Selb­stver­ständlichkeit – sie ist das Fun­da­ment ein­er funk­tion­ieren­den Gesellschaft. Klar ist: Die anste­hen­den Refor­men müssen nun zügig vor­ange­bracht wer­den, die unser hochw­er­tiges Gesund­heits- und Pflegesys­tem gen­er­a­tio­nen­fest sich­ern. Wir als CSU-Frak­tion nehmen diese Ver­ant­wor­tung sehr ernst, und es freut mich außeror­dentlich, dass wir mit Bun­desmin­is­terin Warken eine Part­ner­in haben, die diesen Anspruch teilt. Bay­ern und der Bund ziehen hier an einem Strang – für die Men­schen in diesem Land.”

Der gesund­heit­spoli­tis­che Sprech­er der CSU-Frak­tion, Bern­hard Sei­de­nath, hob die inhaltliche Übere­in­stim­mung in zen­tralen Refor­mvorhaben her­vor: „Wir brauchen ein Gesund­heitssys­tem, das nicht nur heilt, son­dern voraus­denkt. Präven­tion, hochw­er­tige sta­tionäre und ambu­lante Ver­sorgung, sichere Ver­sorgung mit Arzneimit­teln, Dig­i­tal­isierung und die Stärkung der Pflege­berufe und der Heilmit­teler­bringer sind keine Zukun­ftsmusik – sie sind die Auf­gaben von heute. Der Aus­tausch hat gezeigt, dass Min­is­terin Warken und die CSU-Frak­tion in diesen Kern­fra­gen voll­ständig übere­in­stim­men. Das gibt uns Rück­en­wind für die anste­hen­den Refor­men wie die Reform der GKV-Finanzen oder die Notfallreform.”

Bay­erns Staatsmin­is­terin für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion, Judith Ger­lach, betonte: „Unser Gesund­heitssys­tem ste­ht vor großen Her­aus­forderun­gen – seien es der Fachkräfte­man­gel, die Finanzen der Geset­zlichen Kranken­ver­sicherun­gen oder die Eigenan­teile in der Pflege. Es braucht struk­turelle Refor­men, um die Gesund­heitsver­sorgung zukun­fts­fest, effizient und im Sinne der Men­schen aufzustellen. Bay­ern ist dabei kon­struk­tiv­er Part­ner, Ideenge­ber und Schrittmacher.“

Bun­des­ge­sund­heitsmin­is­terin Nina Warken dank­te der CSU-Frak­tion für den offe­nen und kon­struk­tiv­en Aus­tausch: „Bay­ern ist ein stark­er und ver­lässlich­er Part­ner auf dem Weg zu einem resilien­ten und sta­bilen Gesund­heitssys­tem in Deutsch­land. Bei Vorhaben wie der Umset­zung der Kranken­haus­re­form und der nach­halti­gen Sta­bil­isierung der Finanzen der Geset­zlichen Kranken­ver­sicherung arbeit­en wir eng und kon­struk­tiv mit den Län­dern zusam­men. Ich weiß, dass Bay­ern seinen Teil zum Gelin­gen dieser Vorhaben leis­ten wird. Die Impulse, die das Land ein­bringt, sind für unsere gemein­same Arbeit auf Bun­de­sebene von großem Wert. Wir haben ein gemein­sames Ziel: Die Men­schen in Deutsch­land sollen sich auch in Zukun­ft auf eine flächen­deck­ende, ver­lässliche und bezahlbare Gesund­heitsver­sorgung ver­lassen kön­nen. Daran arbeit­en wir gemein­sam und mit aller Kraft.“