Bayern als Vorreiter: CSU-Fraktion begrüßt Einigung zu Springerkonzepten in der stationären Pflege
Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag begrüßt die Einigung der Pflegeverbände, Pflegekassen und Bezirke zur Weiterentwicklung des Rahmenvertrags für die vollstationäre Pflege und zur verbindlichen Regelung von Bedingungen und Finanzierung betrieblicher Ausfallkonzepte mit Springern. Ziel ist es, die Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte zu verbessern, die pflegerische Versorgung zu sichern und den Einsatz von Zeitarbeit deutlich zu verringern. Kern der Einigung ist die Weiterentwicklung des Rahmenvertrags für die vollstationäre Pflege, die zum 1. März 2026 in Kraft trat und die rechtlichen wie finanziellen Rahmenbedingungen für betriebliche Ausfallkonzepte festschreibt. Dazu gehören Regelungen zur Refinanzierung flexibler Personaleinsätze, von Zuschlägen, Zulagen und Prämien – etwa für Rufbereitschaften und Bereitschaftsdienste – sowie die Möglichkeit, die besonderen Flexibilitätsanforderungen von Springerkräften mit Vergütungen oberhalb des regional üblichen Entlohnungsniveaus zu honorieren.
CSU-Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek, der das Springerkonzept in seiner Zeit als Gesundheitsminister initiiert hat, erklärt: „Bayern zeigt einmal mehr, dass wir in der Pflegepolitik vorangehen. Diese Einigung ist ein großer Schritt für mehr Verlässlichkeit in der Pflege – für die Pflegekräfte genauso wie für die Pflegebedürftigen. Wir sorgen dafür, dass Pflegeeinrichtungen endlich rechtliche und finanzielle Planungssicherheit für betriebliche Ausfallkonzepte bekommen und Personalpools sowie Springermodelle nicht nur modellhaft, sondern dauerhaft und flächendeckend aufgebaut werden können. Besonders wichtig ist mir: Verlässliche Dienstpläne, planbare Ruhezeiten und weniger ‚Holen aus dem Frei‘ werden nun systematisch möglich. Das ist keine abstrakte Strukturreform, sondern konkrete Entlastung für die Pflegenden auf den Stationen – und ein wichtiger Beitrag dazu, dass Pflegekräfte in ihrem Beruf bleiben, statt frustriert auszusteigen.“
Bernhard Seidenath, gesundheitspolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, betont: „In die Vereinbarung eingeflossen sind die Ergebnisse eines vom Freistaat Bayern geförderten Modellprojekts, in dem 2023 und 2024 insgesamt 32 innovative Springerkonzepte erprobt, wissenschaftlich begleitet und evaluiert wurden. Wo Springer-Teams und betriebliche Ausfallkonzepte klug eingesetzt wurden, sind Dienstpläne spürbar verlässlicher geworden, spontane Extraschichten deutlich zurückgegangen und Ruhezeiten besser einzuhalten gewesen. Genau diese Effekte brauchen wir, um den Pflegeberuf attraktiver zu machen, Fachkräfte im System zu halten und neue zu gewinnen. Springerkonzepte sind kein Luxus, sondern ein zentrales Instrument, damit Pflegekräfte wieder mehr Zeit für die Menschen und weniger Stress mit Lücken im Dienstplan haben.“