Schutz vor Fake-Accounts und Desinformation

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Im Gespräch mit META
Abge­ord­nete der CSU-Frak­tion haben sich zu einem inten­siv­en Aus­tausch mit Ingrid Dick­in­son aus dem Meta Cyber­se­cu­ri­ty Team in Wash­ing­ton DC sowie mit Marie Tere­sa Weber, bei META Lei­t­erin der Abteilung Reg­u­la­to­ry Pol­i­cy für den deutschsprachi­gen Raum, getrof­fen. Hin­ter­grund des Gesprächs waren mehrere Fälle von Fake Accounts, die trotz klar­er Hin­weise nur mit großem Aufwand ent­fer­nt wer­den konnten.
Alexan­der Flierl, Sprech­er für Ver­brauch­er­schutz, machte deut­lich: „Insta­gram, Tik­tok und viele weit­ere Plat­tfor­men begleit­en unseren All­t­ag, bee­in­flussen Mei­n­un­gen und schaf­fen Räume für Aus­tausch. Wir brauchen diese Plat­tfor­men als ver­lässliche Part­ner im Kampf gegen Fake News, gezielte Desin­for­ma­tion und den Miss­brauch durch manip­ulierte oder gefälschte Pro­file. Sie müssen ein sicher­er Ort für echte Men­schen und echte Inhalte sein. Die Entschei­dung von Meta, beste­hende Fak­tencheck-Pro­gramme zu been­den, erfüllt mich mit großer Sorge. Ver­lässliche Infor­ma­tio­nen sind der Anker in der stür­mis­chen See des dig­i­tal­en Raums. Ohne sie ger­at­en Ver­trauen und demokratis­ch­er Diskurs ins Wanken.“
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Bilder der Woche

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Zum alljährlichen när­rischen Treiben am unsin­ni­gen Don­ner­stag kamen wieder Karnevalsvere­ine und Faschings­gar­den ins Max­i­m­il­ia­neum. Land­tagspräsi­dentin Ilse Aign­er begrüßte die När­rin­nen und Nar­ren in der Friedrich-Bürklein-Halle. Eröffnet wurde der bunte Reigen von der Land­kreis­garde Bam­berg, einem Zusam­men­schluss aus sechs Faschingsvere­inen der Region, sehr zur Begeis­terung der ober­fränkischen Abge­ord­neten Melanie Huml, Hol­ger Dremel und Mar­tin Schöffel.
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Aschermittwoch in Vierkirchen

Grafik: W&P

Grafik: W&P

Ascher­mittwoch, 18. Feb­ru­ar 2026

Mit Jür­gen Kirner,
bekan­nt von den BR-Brettlspitzn

Beginn: 19 Uhr im Sportheim Vierkirchen
Eine große Auswahl an Fis­chgericht­en gibt es bere­its ab 18 Uhr

Politische Fischessen in Karlsfeld

Grafik: CSU-Karlsfeld

Grafik: CSU-Karls­feld

Don­ner­stag 19. Feb­ru­ar 2024

mit Lan­drat Ste­fan Löwl und
Chris­t­ian Bieber­le, Bürg­er­meis­terkan­di­dat Karlsfeld

Beginn: 19 Uhr
Es gibt eine Auswahl an Fischgerichten.

Nächste Blutspendetermne

Foto: BRK

Foto: BRK

Don­ner­stag, 19.2.26 von 15:30–19:30 Uhr
Haimhausen, BIS Turnhalle

Fre­itag, 6.3.26 von 15–20 Uhr
Odelzhausen, Grund- und Mittelschule
Dieten­hausen­er Str. 17

Mittwoch, 11.3.26 von 15:30–20:30 Uhr und
Don­ner­stag, 12.3.26 von 15:30–20:30 Uhr
Dachau, BRK Rotkreuz­platz 3–4

GPA-Botschaft der Woche

Grafik Annika Trautner

Grafik Anni­ka Trautner

Unser Gesund­heitssys­tem lei­det unter einem Man­gel an Fachkräften – in let­ztlich allen Bere­ichen. Auf (Zahn-)Medizinische Fachangestellte, Pflegekräfte, Heilmit­teler­bringer wie Physio- und Ergother­a­peuten, Diätassistenten/Ernährungstherapeuten oder Podolo­gen, auf Ärztin­nen und Ärzte, PTAs, Not­fall­san­itäter oder Hebam­men, die in Teilzeit tätig sind, kön­nen wir nicht verzicht­en! Jede Hand, die anpackt, hil­ft und wird gebraucht! Deshalb sendet der GPA heute ganz bewusst ein dick­es Dankeschön und ein State­ment der Wertschätzung an die vie­len Leis­tungsträger im Gesund­heitswe­sen, die in Teilzeit arbeit­en. Im Gesund­heits­bere­ich bedeutet Teilzeit, auch in weniger als 38 Stun­den pro Woche Leben zu ret­ten und Gesund­heit zu schützen, um so den Umsorgten sowie Pati­entin­nen und Patien­ten wieder ihren eige­nen Lebensstil zu ermöglichen. Dafür sagen wir von Herzen „Vergelt´s Gott!“

Zahl der Woche: 112

Foto: pixel dreams | © iStock

Foto: pix­el dreams | © iStock

Eur­päis­ch­er Tag des Notrufs am 11.2.
Der europaweite und gebühren­freie Notruf 112 ret­tet jeden Tag Leben. In Not­si­t­u­a­tio­nen, wenn es auf Sekun­den ankommt, wird den Men­schen zu jed­er Tages- und Nachtzeit geholfen. „Allein in Bay­ern wur­den bei den ins­ge­samt 25 Inte­gri­erten Leit­stellen im ver­gan­genen Jahr mehr als 2,8 Mil­lio­nen Notrufe bewältigt“, betont Bay­erns Innen­min­is­ter Joachim Her­rmann zum europäis­chen Tag des Notrufs am 11.2.
Seit 2009 gibt es den Aktion­stag, um die europaweite Gültigkeit des Euronotrufs 112 sicht­bar­er und die Vorteile der europaweit­en Notrufnum­mer bekan­nter zu machen.
Weit­ere Details hier

Aus dem Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Jahr 2026 ist ein Jahr der Entschei­dun­gen – in unseren Städten und Gemein­den eben­so wie in der Gesund­heit­spoli­tik. Die anste­hen­den Kom­mu­nal­wahlen am 8. März lenken den Blick beson­ders darauf, was Poli­tik konkret vor Ort bewirkt. Ger­ade im Gesund­heits- und Pflege­bere­ich zeigt sich täglich, wie eng Lan­despoli­tik und kom­mu­nale Ver­ant­wor­tung miteinan­der ver­bun­den sind: Ob ambu­lante oder medi­zinis­che Ver­sorgung durch Haus- und Fachärzte, Kranken­hausver­sorgung, Pflegeange­bote, Not­fall­struk­turen oder Präven­tion – am Ende geht es immer um Leben­squal­ität in unseren Heimatorten.

Als Arbeit­skreis für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion der CSU-Land­tags­frak­tion arbeit­en wir deshalb mit Nach­druck daran, die Ver­sorgung in Bay­ern zukun­fts­fest aufzustellen. Wir wollen Fachkräfte gewin­nen, Inno­va­tio­nen ermöglichen, Bürokratie abbauen und gle­ichzeit­ig die Men­schlichkeit im Gesund­heitswe­sen stärken. Unser Anspruch ist klar: Lösun­gen entwick­eln, die nicht nur auf dem Papi­er beste­hen, son­dern bei den Men­schen ankommen.

Denn eines gilt heute mehr denn je: Eine starke Gesund­heitsver­sorgung begin­nt vor Ort – und braucht poli­tis­che Entschei­dun­gen mit Weit­blick. Dieser Newslet­ter gibt Ihnen einen Ein­blick in unsere aktuelle Arbeit. Er zeigt: Wir reden nicht nur über Prob­leme, wir arbeit­en an Lösun­gen. In diesem Sinne wün­sche ich Ihnen — zusam­men mit meinen Kol­legin­nen und Kol­le­gen Staatsmin­is­terin a.D. Car­oli­na Traut­ner, Mar­tin Mit­tag, Dr. Andrea Behr, Thorsten Freuden­berg­er, Ste­fan Mey­er, Hel­mut Schnotz und Sascha Schnür­er — eine span­nende Lek­türe unseres Newsletters.

Ihr
Bern­hard Sei­de­nath, MdL

Life Safer Datenbank

Förderbescheidübergabe mit Innenstaatssekretär Sandro Kirchner (von links), Sascha Schnürer, Pierre-Enric Steiger und AK-Vorsitzenden Bernhard Seidenath. Foto: CSU-Fraktion

Förderbeschei­düber­gabe mit Innen­staatssekretär San­dro Kirch­n­er (von links), Sascha Schnür­er, Pierre-Enric Steiger und AK-Vor­sitzen­den Bern­hard Sei­de­nath. Foto: CSU-Fraktion

Mehr Leben retten
Auf Ini­tia­tive der CSU-Land­tags­frak­tion fördert Bay­ern den Auf­bau ein­er zen­tralen AED-Daten­bank in Bay­ern. Mit der „Life­SaverDB“ wer­den alle öffentlich zugänglichen Defib­ril­la­toren erst­mals bay­ern­weit erfasst, ver­wal­tet und vor allem schnell auffind­bar gemacht. Dafür wer­den 340.000 Euro als ein­ma­lige Pro­jek­t­förderung bere­it­gestellt. Sascha Schnür­er betont: “Unser Ziel ist klar: Im Not­fall zählt jede Minute. Je schneller ein Defib­ril­la­tor gefun­den wird und damit zum Ein­satz kom­men kann, desto größer sind die Überlebenschancen.”

Pro­jek­t­träger ist die Björn-Steiger-Stiftung in Koop­er­a­tion mit der Deutschen Herzs­tiftung. Die tech­nis­che Umset­zung übern­immt CardiLink.

Bei der Über­gabe des Förderbeschei­ds durch Staatssekretär San­dro Kirchner im Bay­erischen Land­tag waren außer­dem Pierre-Enric Steiger sowie Dr. Sinann Al Najem dabei – gemein­sam mit weit­eren Mit­gliedern des Arbeit­skreis­es Gesund­heit sowie Kom­mu­nale Fra­gen, Innere Sicher­heit und Sport.

Pflegeausbildung: Erfolgreich begleiten statt abbrechen

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Wie kön­nen wir dazu beitra­gen, dass mehr Pflege-Auszu­bildende ihre Aus­bil­dung erfol­gre­ich abschließen? Diese Frage stand im Mit­telpunkt der jüng­sten Sitzung des Arbeit­skreis­es für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion der CSU-Land­tags­frak­tion. Fakt ist: Bay­ern braucht deut­lich mehr Nach­wuchs im Bere­ich der Pflege – gle­ichzeit­ig liegt die Abbruchquote bei rund einem Drit­tel. Ein vielver­sprechen­der Ansatz ist das Pro­jekt ejsa care der Evan­ge­lis­chen Jugend­sozialar­beit e.V an drei Pflegeschulen in Augs­burg, Rothen­burg und Fürth, das dank ein­er Ini­tia­tive der CSU-Land­tags­frak­tion ges­tartet wer­den kon­nte. Klar ist: Jed­er ver­hin­derte Aus­bil­dungsab­bruch ist ein Gewinn – für die jun­gen Men­schen eben­so wie für die pflegerische Ver­sorgung in Bay­ern. Men­schen­würdi­ge Pflege sicherzustellen, ist und bleibt eine Schick­sals­frage der Nation!
Mehr zum Pro­jekt ejsa erfahren Sie hier

Konzertierte Aktion im bayerischen Gesundheitswesen

Foto: CSU-Landtagsfraktion

Foto: CSU-Land­tags­frak­tion

Staatssekretär Tino Sorge zu Besuch
Auf Ini­tia­tive der CSU-Land­tags­frak­tion haben sich auf Ein­ladung von Frak­tionsvor­sitzen­dem Klaus Holetschek und dem gesund­heit­spoli­tis­chen Sprech­er Bern­hard Sei­de­nath bay­erische Spitzen­vertreterin­nen und ‑vertreter des Gesund­heitswe­sens zu einem Aus­tausch im Rah­men ein­er Konz­ertierten Aktion getrof­fen. Anlass war der Besuch des Par­la­men­tarischen Staatssekretärs im Bun­des­ge­sund­heitsmin­is­teri­um, Tino Sorge, in München. Das Tre­f­fen stand im Zeichen ein­er engen Verbindung von Poli­tik, Prax­is und Wis­senschaft. Neben den Gesprächen im Land­tag besucht­en die Poli­tik­er das Klinikum Rechts der Isar der Tech­nis­chen Uni­ver­sität München, wo aktuelle Entwick­lun­gen im Bere­ich Brain-Com­put­er-Inter­faces vorgestellt wur­den. Ein weit­er­er Pro­gramm­punkt war der Aus­tausch mit Nobel­preisträger Prof. Fer­enc Krausz im Cen­tre for Advanced Laser Appli­ca­tions (Foto), in dessen Rah­men über Fortschritte in der moleku­laren Früh­di­ag­nos­tik und die glob­ale Ini­tia­tive „Pro­tect­ing Health“ zur Stärkung der Präven­tivmedi­zin disku­tiert wurde. Mit der Konz­ertierten Aktion bekräftigt die CSU-Frak­tion ihren Anspruch, die Zukun­ft der Gesund­heit­spoli­tik aktiv zu gestal­ten – fundiert, ver­net­zt und getra­gen von einem klaren Beken­nt­nis zu Forschung, Präven­tion und Zusammenarbeit.
Pressemit­teilung

Krankenhausreform in Bayern

Foto: BKG / Eduard Fuchshuber

Foto: BKG / Eduard Fuchshuber

Klinikland­schaft im Umbruch
Auf Ein­ladung der Bay­erischen Kranken­haus­ge­sellschaft (BKG) tauscht­en sich am 4. Feb­ru­ar im Rah­men eines par­la­men­tarischen Früh­stücks Abge­ord­nete des Bay­erischen Land­tags mit Vertreterin­nen und Vertretern der Kliniken über die aktuelle Lage der Kranken­häuser sowie die Umset­zung der Kranken­haus­re­form in Bay­ern aus. Deut­lich wurde dabei: Die wirtschaftliche Sit­u­a­tion viel­er Häuser bleibt anges­pan­nt, zugle­ich laufen bere­its umfan­gre­iche Vor­bere­itun­gen für die neue Leistungsstruktur.

Für den Vor­sitzen­den des Auss­chuss­es für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion, Bern­hard Sei­de­nath, ist klar: „Die Kranken­haus­re­form ist kein Sprint, son­dern eine Struk­turentschei­dung für Jahrzehnte. Umso wichtiger sind Pla­nungssicher­heit, prak­tik­able Rah­menbe­din­gun­gen und eine auskömm­liche Finanzierung. Bay­ern wird seine Kranken­häuser weit­er­hin eng auf diesem Trans­for­ma­tion­sweg begleit­en.“ Thorsten Freuden­berg­er bekräftigte dieses Ziel „eine dauer­haft tragfähige und zukun­ftssichere sta­tionäre Ver­sorgung“ sicherzustellen.
Weit­ere Informationen

Stipendienprogramm

Foto: CSU-Landtagsfraktion

Foto: CSU-Land­tags­frak­tion

Im EU-Aus­land Medi­zin studieren
Um die medi­zinis­che Ver­sorgung ins­beson­dere im ländlichen Raum langfristig zu sich­ern, stellt der Freis­taat Bay­ern auf Ini­ti­taive der CSU-Land­tags­frak­tion Stipen­di­en für ein Medi­zin­studi­um im EU-Aus­land bere­it. 2025 wur­den bere­its 23 Stipen­di­en vergeben, weit­ere 77 fol­gen noch in diesem Jahr. Der gesund­heit­spoli­tis­che Sprech­er, Bern­hard Sei­de­nath, warb auch kür­zlich im Plenum des Bay­erischen Land­tags für das neue Pro­gramm: Ana­log zur Lan­darztquote erfol­gt die Ver­gabe kün­ftig auf Basis der Ergeb­nisse im Medi­zin­ertest, ein­er medi­zinis­chen Vor­bil­dung sowie ehre­namtlichen Engage­ments vor Ort. Die Abiturnote spielt bei der Auswahl aus­drück­lich keine Rolle. Darüber hin­aus wurde eine soziale Kom­po­nente inte­gri­ert: Bei gle­ich­er Eig­nung entschei­det kün­ftig auch die finanzielle Bedürftigkeit der Bewer­berin­nen und Bewerber.

Im Gegen­zug verpflicht­en sich die Stipen­di­atin­nen und Stipen­di­at­en, nach Abschluss ihrer Facharztweit­er­bil­dung min­destens fünf Jahre im ländlichen Bay­ern zu praktizieren.
Rede­beitrag von Bern­hard Seidenath

Bayerischer Zukunftspakt

Grafik: CSU-Landtagsfraktion

Grafik: CSU-Land­tags­frak­tion

Reha­bil­i­ta­tion zukun­fts­fest aufstellen
Reha­bil­i­ta­tion ist weit mehr als Nach­sorge: Sie ermöglicht Men­schen nach Krankheit oder Unfall ein selb­st­bes­timmtes Leben und trägt zugle­ich dazu bei, Pflege, Kranken­häuser und Sozialver­sicherungssys­teme nach­haltig zu ent­las­ten. Die CSU-Land­tags­frak­tion hat auf Ini­tia­tive des AK Gesund­heit, Pflege und Präven­tion den Bay­erischen Reha-Zukun­ftspakt ver­ab­schiedet, der die Reha­bil­i­ta­tion zukun­fts­fest weit­er­en­twick­eln soll. Im Fokus ste­hen, wie Ste­fan Mey­er erläuterte, unter anderem eine bessere wirtschaftliche Absicherung der Ein­rich­tun­gen, weniger Bürokratie, eine gezielte Stärkung der geri­atrischen Reha­bil­i­ta­tion sowie eine Aus­bil­dung­sof­fen­sive gegen den Fachkräfte­man­gel. Auch die Verzah­nung von medi­zinis­ch­er und beru­flich­er Wiedere­ingliederung, sek­torenüber­greifend­er Ver­sorgung sowie Dig­i­tal­isierung und Kün­stliche Intel­li­genz sollen vor­ange­bracht werden.
Bay­erisch­er Reha-Zukunftspakt

On Tour: Besuch beim Pharma-Großhändler NOWEDA

Der AK GPP unterwegs - mit dabei von links Benjamin Miskowitsch, Bernhard Seidenath und Carolina Trautner. Foto: CSU-Landtagsfraktion

Der AK GPP unter­wegs — mit dabei von links Ben­jamin Miskow­itsch, Bern­hard Sei­de­nath und Car­oli­na Traut­ner. Foto: CSU-Landtagsfraktion

In Bergkirchen/ Land­kreis Dachau
Der Arbeit­skreis für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion der CSU-Land­tags­frak­tion war zu Gast bei der NOWE­DA-Nieder­las­sung in Bergkirchen. Im Mit­telpunkt des inten­siv­en Aus­tauschs standen die aktuelle Sit­u­a­tion der Apotheken, die Sich­er­stel­lung der flächen­deck­enden Arzneimit­telver­sorgung sowie die beson­dere Rolle der NOWEDA als Apothek­ergenossen­schaft. Staatsmin­is­terin a.D. Car­oli­na Traut­ner, selb­st Apothk­erin und stv. Vor­sitzende des AK Gesund­heit unter­strich: „Wir brauchen gestärk­te Apotheken für eine ver­lässliche Ver­sorgung und dafür wer­den wir uns in Berlin ein­set­zen. Eine ver­lässliche Ver­sorgung gelingt nur, wenn das Apotheken­hono­rar, wie im Koali­tionsver­trag vorge­se­hen, angepasst wird und wenn für Ver­sand- und Vor-Ort-Apotheken die gle­ichen Spiel­regeln gel­ten, etwa bei Küh­lket­ten und Nach­weispflicht­en.“ Bern­hard Sei­de­nath ergänzte: „Apotheken brauchen Ver­lässlichkeit und Sta­bil­ität. Die flächen­deck­ende und sichere Arzneimit­telver­sorgung darf nicht durch wirtschaftliche Schwierigkeit­en und Bürokratie gefährdet werden.“

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