Aus dem Maximilianeum

‌Liebe Leserin­nen und Leser,

kurz vor dem Bürg­er­entscheid zu Olymp­is­chen und Par­a­lymp­is­chen Spie­len in München hat auch der Land­tag noch ein­mal ein starkes Zeichen pro Olympia geset­zt. Per Dringlichkeit­santrag haben wir deut­lich gemacht, welche pos­i­tiv­en Botschaften eine solche Sportver­anstal­tung aussenden würde – für die Sport­lerin­nen und Sportler, aber auch für Vere­ine, Ehre­namtliche und die gesamte Bevölkerung.

Dass es immer wichtig ist, alle Beteiligten bei wichti­gen Fra­gen und Entschei­dun­gen mit einzubeziehen, haben auch unsere Arbeit­skreise und ‑grup­pen diese Woche wieder verdeut­licht. Sie haben im Land­tag und vor Ort bei Unternehmen und Insti­tu­tio­nen Gespräche geführt, um den Freis­taat gemein­sam voranzubringen.

Gemein­sam die Zukun­ft Bay­erns im Blick zu haben, war auch das Ziel unseres Emp­fangs „Bay­erns Zukun­ft: Heimat – Natur – Ver­ant­wor­tung“. Ein Miteinan­der der ver­schieden­sten Akteure ist hier essen­tiell, um unsere Lebens­grund­lage zu erhal­ten. Dabei gilt es auch, Ver­ant­wor­tung zu übernehmen – für die Men­schen, für die Natur und für kom­mende Generationen.

Auch auf den Land­kreis Dachau zugeschnit­ten gab es in der ver­gan­genen Woche wieder viele The­men – etwa die Reform der Mieter­schutzverord­nung, die deut­lich bess­er als bish­er nachvol­lzieht, wie teuer das Wohnen im Land­kreis Dachau gewor­den ist. Lesen Sie mehr dazu in mein­er Presseerk­lärung zur Miet­preis­bremse.

Mehr über all das, was son­st in dieser Woche wichtig war, erfahren Sie in meinem heuti­gen Newslet­ter. Viel Freude beim Lesen!

Ich wün­sche Ihnen nun ein erhol­sames Woch­enende und grüße Sie herzlich

Ihr
Bern­hard Seidenath

 

Diese Woche im Plenum

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Aktuelle Stunde zum Aus­bau von Windrädern
In der Aktuellen Stunde der Ple­narde­bat­te ging es in dieser Woche um die Zukun­ft der Energiepoli­tik in Bay­ern und die Rolle der Wind­kraft beim Umbau des Energiesystems.

Jen­ny Schack machte in ihrem Rede­beitrag klar: „Wir brauchen sta­bile und sichere Energie, die bei uns vor Ort pro­duziert wird und die wir uns leis­ten kön­nen.” Bay­ern ver­folge eine aus­ge­wo­gene und ver­ant­wor­tungsvolle Energiepoli­tik. Der Aus­bau der Wind­kraft erfolge nach klaren Regeln und berück­sichtige dabei die Inter­essen der Bevölkerung. „Wir kön­nen dabei nicht gegen die Men­schen han­deln.” Anhand eines Beispiels aus ihrem Stimmkreis zeigte Jen­ny Schack auf, dass Proteste vielfach von außen ange­facht wür­den. Der Freis­taat set­ze auf einen Energiemix aus Wind­kraft, Pho­to­voltaik und Spe­ichertech­nolo­gien und strebe energiepoli­tis­che Unab­hängigkeit an.

Zum Rede­beitrag von Jen­ny Schack

Zum Rede­beitrag von Josef Schmid

Zum Rede­beitrag von Alexan­der Flierl

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Dringlichkeit­santrag: Ja zu Olympia in München!
Der Bay­erische Land­tag bekräftigt sein deut­lich­es „Ja!“ zur Bewer­bung um die Aus­tra­gung der Olymp­is­chen und Par­a­lymp­is­chen Spiele in München. Der Dringlichkeit­santrag der CSU-Frak­tion soll dabei Rück­en­wind für die bay­erische Olympia-Bewer­bung geben und die Münch­ner­in­nen und Münch­n­er motivieren, beim Bürg­er­entscheid mit „Ja“ zu stimmen.

Frak­tionsvor­sitzen­der Klaus Holetschek erk­lärte ein­drück­lich: „Es ist gut, wenn wir hier aus diesem hohen Haus ein klares Sig­nal für den Bürg­er­entscheid am 26. Okto­ber geben. Bay­ern ist Sport­land Num­mer 1 – von den Sportlern in den Vere­inen über die vie­len Ehre­namtlichen, die alles am Laufen hal­ten. Deshalb ist Olympia nicht nur ein Sportereig­nis, son­dern es kann eine Botschaft für alle sein: Für Gemein­schaft, für Frieden, für Völk­erver­ständi­gung.” Nur mit Bedenken, Zaud­ern und Zögern könne man keine Zukun­ft gestal­ten. Klaus Holetschek zitierte Para-Schwim­mer und Medail­lengewin­ner Josia Topf: „Olympia ist ein­fach etwas Großar­tiges. Lassen Sie sich das nicht ent­ge­hen, dass Olympia und die Par­a­lympics hier aus­ge­tra­gen wer­den. Wir in Bay­ern kön­nen es auf jeden Fall.”

Zum Rede­beitrag von Klaus Holetschek

Zum Rede­beitrag von Staatsmin­is­ter Joachim Herrmann
Zur Pressemit­teilung

Rede im Plenum zur Lage der Hebammen in Bayern

Foto: Martin Mittag

Foto: Mar­tin Mittag

Am Don­ner­stag hat sich der Bay­erische Land­tag auch mit der aktuellen Sit­u­a­tion der Hebam­men befasst. Am 1. Novem­ber soll ein neuer Hebam­men-Hil­fe-Ver­trag in Kraft treten, der aber ger­ade für die in Bay­ern so zahlre­ichen und weit über­wiegen­den Beleghe­bam­men Nachteile zu brin­gen dro­ht. In Dringlichkeit­santrä­gen haben wir deshalb die Selb­stver­wal­tungspart­ner auf Bun­de­sebene dringlich aufge­fordert, den Ver­trag nachzubessern. Und zwar EINSTIMMIG! Unser Dringlichkeit­santrag hat die Druck­sachen-Num­mer 19/8502, abzu­rufen unter www.bayern.landtag.de.
Hier geht’s zu mein­er Rede

Gespräch mit der Hebammen-Vorsitzenden Mechthild Hofner

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Die aktuelle Sit­u­a­tion der Hebam­men in Bay­ern war am Don­ner­stag auch am Rande der Ple­nar­sitzung großes The­ma: hier im Gespräch mit Mechthild Hofn­er, der Vor­sitzen­den des Bay­erischen Hebam­men-Lan­desver­bands, und meinem Land­tags-Kol­le­gen Sascha Schnür­er aus Mühldorf/Inn.

Kommentar zur Plenarsitzung für „Plenum TV

Foto: Sascha Schnürer

Foto: Sascha Schnürer

Am Rande der Ple­nar­sitzung habe ich am Don­ner­stag wieder ein­mal “Plenum TV” Rede und Antwort ges­tanden. Es ging um das von mir ini­ti­ierte Stipen­di­en­pro­gramm von Medi­zin­studieren­den im EU- Aus­land, um den neuen Konz­ert­saal für München sowie um die Frage, wie am besten Kan­di­datin­nen und Kan­di­dat­en für die Kom­mu­nal­wahl am 8. März 2026 gefun­den wer­den kön­nen. Aus­ges­trahlt wird das Inter­view wieder am Son­ntag spätnachmittags.

Organspende schenkt Leben – vielleicht Ihr eigenes!“

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Der Arbeit­skreis für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion hat sich mit Dr. Jut­ta Weiss, Geschäfts­führende Ärztin der Region Bay­ern der Deutschen Stiftung Organtrans­plan­ta­tion (DSO), aus­ge­tauscht. Sie hat­te erfreuliche Nachricht­en dabei: Die Zahl der post­mor­tal gespende­ten Organe lag 2024 um 38,1 Prozent höher als im Vor­jahr. Gle­ich­wohl liegt der Bedarf an Spenderor­ga­nen in Deutsch­land weit­er­hin weit über dem tat­säch­lichen Ange­bot. Der gesund­heit­spoli­tis­che Sprech­er Bern­hard Sei­de­nath warb deshalb beim Ter­min erneut für eine Änderung des Trans­plan­ta­tion­srechts und die Ein­führung der Widerspruchslösung.
Weit­ere Details zum Austausch

Feier zum 80. Geburtstag von Christa Stewens

Foto; Bernhard Seidenath

Foto; Bern­hard Seidenath

Ende August kon­nte die frühere Bay­erische Arbeits‑, Sozial‑, Fam­i­lien- und Frauen­min­is­terin Christa Stewens ihren 80. Geburt­stag feiern. Das Bay­erische Sozialmin­is­teri­um hat dies am Mittwoch zum Anlass genom­men, zu ein­er sehr würdi­gen und dem Wirken von Christa Stewens angemesse­nen Feier­stunde einzu­laden. Denn in den siebenein­halb Jahren ihrer Min­is­terin­nen­zeit hat Christa Stewens Großes bewirkt und Meilen­steine geset­zt. So viele bekan­nte Gesichter zu sehen, war eine Zeitreise für mich: 20 Jahre zurück.

Foto; Bernhard Seidenath

Foto; Bern­hard Seidenath

Denn ihre gesamte Min­is­terin­nen­zeit war ich Christa Stewens´ Press­esprech­er: eine wun­der­bare Auf­gabe, in der ich Christa Stewens´ Meilen­steine begleit­en kon­nte: das Bay­erische Kinder­bil­dungs- und ‑betreu­ungs­ge­setz, die unangemelde­ten Heim­nach­schauen oder die Förderung des Ehre­namts etwa durch die Ein­führung ein­er Ehre­namts-Ver­sicherung. Das ein oder andere wurde in ein­er Talkrunde ver­tieft, die Anousch­ka Horn vom Bay­erischen Fernse­hen mod­erierte und an der auch die aktuelle Sozialmin­is­terin Ulrike Scharf und Andrea Nahles als Vor­standsvor­sitzende der Bun­de­sagen­tur für Arbeit teil­nah­men. Das Foto zeigt Christa Stewens (Mitte) mit ihren vier Nach­fol­gerin­nen Emil­ia Müller, Ker­stin Schreye

Gespräch mit der Landesarbeitsgemeinschaft Öffentliche und Freie Wohlfahrtspflege

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Der Geschäfts­führende Auss­chuss der LAG Ö|F (Lan­desar­beits­ge­mein­schaft Öffentliche und Freie Wohlfahrt­spflege) hat mich am Mittwoch zu sein­er Sitzung in München eingeladen.
Gast­ge­ber war die Katholis­che Stiftung­shochschule (KSH) in der Münch­n­er Preysingstraße. The­ma­tisch ging es ins­beson­dere um Pflege: eine Pflegebe­darf­s­pla­nung und die Förderung von Pflegekon­feren­zen. Es ist gut, dass sich hier alle Play­er unter­hak­en und an einem Strang ziehen! Denn die zu bewälti­gende Auf­gabe ist groß genug! Das Foto zeigt (von rechts) Prof. Dr. Bir­git Schau­fler, die Präsi­dentin der KSH, Min­is­te­ri­al­rat Chris­t­ian Müller vom Bay­erischen Pflegem­i­nis­teri­um und mich am Ende der Sitzung.

Parlamentarisches Frühstück mit dem vdek

Foto: Dr. Linda Föttinger/vdek

Foto: Dr. Lin­da Föttinger/vdek

Am Mittwoch hat der Tag im Land­tag mit einem Par­la­men­tarischen Früh­stück mit dem Ver­band der Ersatzkassen (vdek) begonnen. Thomas Hack­en­berg und Dr. Lin­da Föt­tinger vom vdek, Melanie Schäfer von der DAK sowie Chris­t­ian Bredl als Chef der Tech­niker Krankenkasse in Bay­ern schilderten ins­beson­dere die drama­tis­che aktuelle Sit­u­a­tion der GKV-Finanzen. Die Prog­nosen ver­heißen alle nichts Gutes: es ist deshalb Zeit für ern­sthafte Reformen!

Foto: Dr. Linda Föttinger/vdek

Foto: Dr. Lin­da Föttinger/vdek

Und für eine kurzfristige Stützungs­maß­nahme seit­ens des Bun­des, der die Kranken­ver­sicherungs-Kosten der Bürg­ergeld-Beziehen­den endlich in adäquater Höhe aus­gle­ichen muss: allein hier­durch fehlen dem GKV-Sys­tem 10 Mil­liar­den Euro!

Verleihung des MSD-Gesundheitspreises

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Am Dien­stag-Abend ist in München der MSD-Gesund­heit­spreis ver­liehen wor­den. Zehn inno­v­a­tive Pro­jek­te aus ganz Deutsch­land waren nominiert wor­den, sieben von ihnen erhiel­ten dann tat­säch­lich einen Preis. Her­zlichen Glück­wun­sch! Wir sind auf neue Ideen und Tech­niken angewiesen, um Krankheit­en zu besiegen und — etwa im Fall ein­er Sep­sis — Leben zu retten.

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Bay­erns Gesund­heits- und Präven­tion­s­min­is­terin Judith Ger­lach hat in ihrem Gruß­wort deshalb zu Recht auf die Bedeu­tung der Präven­tion und auch der Dig­i­tal­isierung hingewiesen. Es war ein Abend mit guter Per­spek­tive in die Zukunft!

Sitzung des Arbeitskreises Gesundheit der CSU-Fraktion

Foto: Tanja Knieler

Foto: Tan­ja Knieler

Am Dien­stag hat — wie immer in Sitzungswochen — der Arbeit­skreis Gesund­heit, Pflege und Präven­tion der CSU-Land­tags­frak­tion getagt. Dabei hat­ten wir in dieser Woche drei große inhaltliche The­men: die bessere Verzah­nung von Heim­nach­schauen durch Medi­zinis­chen Dienst und FQA; den Haushalt des Gesund­heitsmin­is­teri­ums für die Jahre 2026 und 2027 sowie einen Aus­tausch mit Dr. Jut­ta Weiss, der Geschäfts­führen­den Ärztin in der Region Bay­ern der Deutschen Stiftung Organtrans­plan­ta­tion (DSO).

Foto: Tanja Knieler

Foto: Tan­ja Knieler

Dabei ging es um die aktuellen Entwick­lun­gen im Bere­ich von Organspende und Trans­plan­ta­tion. 2024 war die Zahl der Organspenden in Bay­ern dur­chaus deut­lich angestiegen. 2025 liegt bish­er nur knapp dahin­ter. Das sind erfreuliche Nachricht­en für die Betrof­fe­nen und ihre Fam­i­lien, die sehn­lich auf eine Organüber­tra­gung warten, um wieder in ein beina­he nor­males Leben zurück­kehren zu kön­nen. Als AK unter­stützen wir gerne, wo wir können!

Austausch mit Wirtschaftsjunioren aus Mühldorf/Inn

Foto: Tina Pickert

Foto: Tina Pickert

Im Land­tag waren am Dien­stag Wirtschaft­sju­nioren aus Mühldorf am Inn zu Gast: bei meinem Kol­le­gen Sascha Schnür­er. Weil er die The­men Gesund­heit, Pflege und Präven­tion in den Mit­telpunkt des Aus­tauschs gestellt hat, hat Sascha auch mich dazu ein­ge­laden. Es war ein sehr gutes Gespräch: über die Finanzierung der Sozialver­sicherungssys­teme, über den Fachkräfte­man­gel, über Betrieblich­es Gesund­heits­man­age­ment als wichti­gen Teil der Präven­tion oder über den Krisen­di­enst Psy­chi­a­trie. Danke für den Besuch! Viel Erfolg für das jew­eilige Unternehmen!

Kongress „Stottern und Selbsthilfe“ in München

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Am Fre­itag-Abend let­zter Woche hat der 51. Kongress “Stot­tern und Selb­sthil­fe” stattge­fun­den, in diesem Jahr in Bay­ern: in München, im Lit­er­aturhaus am Sal­va­tor­platz. Der Kongress stand unter dem Mot­to “Stot­tern verbindet — gemein­sam ver­net­zt”. Knapp 300 Teil­nehmerin­nen und Teil­nehmer waren nach München gekom­men. Ich habe sie als sehr inter­essiert und selb­st­be­wusst wahrgenom­men. Selb­sthil­fe wirkt deshalb, wie ich auch in meinem Gruß­wort ange­merkt habe.

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Zudem habe ich es deshalb als recht passend emp­fun­den, dass der Kongress am “Welt­tag der seel­is­chen Gesund­heit”, dem 10. Okto­ber, begonnen hat. Das Foto zeigt mich mit Christoph Has­sel, Mod­er­a­tor des Abends und Mit­glied des Bun­desvor­stands, sowie Eva Steißlinger, der stel­lvertre­tenden Bun­desvor­sitzen­den der Bun­desvere­ini­gung Stot­tern und Selb­sthil­fe e.V..

Nominierung der CSU-Gemeinderatsliste in Haimhausen

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

In Haimhausen hat die CSU am Mittwoch-Abend ihre 20 Kan­di­datin­nen und Kan­di­dat­en für die Gemein­der­atswahl am 8. März 2026 nominiert. Ich durfte die Wahl leit­en – und freue mich über das wirk­lich her­vor­ra­gende Team, das Bürg­er­meis­ter-Kan­di­dat Sep­pi Hei­gl (im Foto oben rechts) und CSU-Ortsvor­sitzen­der Dr. Rupert Deger hier zusam­mengestellt haben: alle Alterss­chicht­en und viele unter­schiedliche Pro­fes­sio­nen sind vertreten. Chapeau!

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Das ist ein unschlag­bares Ange­bot an die Wäh­lerin­nen und Wäh­ler am 8. März! Das­selbe gilt für die Bürg­er­meis­ter­wahl mit dem CSU-Kan­di­dat­en Sep­pi Hei­gl. Mit den heute nominierten 20 Gemein­der­ats-Kan­di­datin­nen und ‑Kan­di­dat­en ist sein „Team Hei­gl“ da

Infostand in Röhrmoos

Foto: Bernhard Seidenath

Foto: Bern­hard Seidenath

Am Sam­stag-Vor­mit­tag auf dem Info­s­tand der CSU in Röhrmoos vor Ede­ka Wal­la: mit — von rechts — Nicole Eder, Ste­fan Gaß­dorf, Burkhard Haneke, Bürg­er­meis­ter-Kan­di­datin Johan­na Bau­mann und mir. Eigentlich war das Mot­to: wir sind auch außer­halb von Wahlen ansprech­bar und ste­hen Rede und Antwort. Deut­lich zu spüren war am Sam­stag aber, dass die Kom­mu­nal­wahl vom 8. März 2026 näher rückt… So oder so: es gab viele gute Gespräche; die zwei Stun­den sind wie im Flug ver­gan­gen! Hat Spaß gemacht!

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