Banz 2019 — Diese Signale setzen wir für Bayern!

Im zweit­en Jahr dieser Leg­is­laturpe­ri­ode ste­hen große Her­aus­forderun­gen an: Kli­maschutz, Dig­i­tal­isierung und Inno­va­tion, die Zukun­ft der Großen Koali­tion, die Kom­mu­nal­wahlen in Bayern.

Mit konkreten Konzepten und Ideen sorgt die CSU für bei­des — für Inno­va­tion und wirtschaftlichen Erfolg eben­so wie für nach­haltige und gen­er­a­tio­nen­gerechte Poli­tik. Die CSU ste­ht für ein starkes und lebenswertes Bay­ern — auf dem Land und in der Stadt.

Das haben wir beschlossen:

Wirtschaft
Kli­maschutz
Kom­munen

Newsletter aus dem Bayerischen Landtag von Bernhard Seidenath, MdL, 12.9.2019

Sehr geehrte Damen und Herren,

Dynamisch. Nach­haltig. Inno­v­a­tiv. – Gemein­sam für ein starkes und lebenswertes Bayern“
Unter diesem Mot­to kommt vom 16. bis 19. Sep­tem­ber 2019 die CSU-Land­tags­frak­tion zur tra­di­tionellen Herb­stk­lausur in Kloster Banz zusam­men, um sich nach der Som­mer­pause auf die kom­menden Monate einzus­tim­men. Im Rah­men der Klausur erwarten wir auch in diesem Jahr wieder hochrangige Gäste und Experten wie z.B. die CDU-Vor­sitzende und Bun­desvertei­di­gungsmin­is­terin Annegret Kramp-Kar­ren­bauer, Chefökonom Prof. Dr. Ottmar Eden­hofer oder den Pro­fes­sor für Neueste Geschichte Dr. Andreas Rödder.

Wie Sie zum Tagung­spro­gramm kom­men und wo Sie sich über die Ergeb­nisse der Klausur informieren kön­nen, lesen Sie in meinem Newsletter.

Ich hoffe, Sie sind alle wieder gut erholt aus den Som­mer­fe­rien zurück und freuen sich auf aktuelle Nachricht­en aus dem Land­tag und aus dem Land­kreis Dachau.

Mit besten Grüßen

Bern­hard Seidenath

Maria Riedlberger feierte ihren 70. Geburtstag

Ihren 70. Geburt­stag feiert diese Woche Maria Riedl­berg­er. Viele Wegge­fährten der CSU sind zum Grat­ulieren gekom­men. Maria Riedl­berg­er war über viele Jahre stel­lvertre­tende CSU-Kreisvor­sitzende und engagierte Ortsvor­sitzende von Altomün­ster Auch in land­wirtschaftlichen Angele­gen­heit­en war und ist sie immer eine gefragt Ansprech­part­ner­in. Bern­hard Sei­de­nath war es eine große Freude, ihr per­sön­lich Danke zu sagen für ihr großar­tiges Wirken und ihr für die näch­sten Jahre Glück, Gesund­heit und Gottes Segen zu wün­schen. Von links Tochter Elis­a­beth Riedl­berg­er und Enke­lin Franziska, CSU-Ortsvor­sitzen­der Chris­t­ian Schweiger, Maria Riedl­berg­er, Bern­hard Sei­de­nath, MdL und Kreis­rat Josef Riedlberger

Video zur Herbstklausur im Kloster Banz 2019

Foto: Pixabay | @ElisaRiva

Foto: Pix­abay | @ElisaRiva

Bere­its Wochen vor der Klausurta­gung wirft dieses Großereig­nis im poli­tis­chen Jahr ihre Schat­ten voraus. Mit viel Energie aus der Som­mer­pause geht es nun endlich nach Bad Staffel­stein ins Kloster Banz. Mit unserem Video­trail­er haben wir diese Auf­bruchsstim­mung einge­fan­gen und wün­schen allen Beteiligten eine erfol­gre­iche Klausur.

Das Video ist ab mor­gen auf unserem YouTube-Kanal sowie auf unseren Social Media-Kanälen zu find­en und darf gerne geteilt werden. 🙂

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Dynamisch. Nachhaltig. Innovativ — Gemeinsam für ein starkes und lebenswertes Bayern

Foto: Holger Prawitt | © CSU-Fraktion

Foto: Hol­ger Prawitt | © CSU-Fraktion

Zen­trale Zukun­fts­fra­gen, ins­beson­dere in den Bere­ichen Kli­ma- und Wirtschaft­spoli­tik, ste­hen bei der diesjähri­gen Herb­stk­lausur im Mit­telpunkt. Vor dem Hin­ter­grund der bevorste­hen­den Kom­mu­nal­wahlen wird es selb­stver­ständlich auch einen Schw­er­punkt zur Kom­mu­nalpoli­tik geben. Die Klausurta­gung begin­nt am Mon­tag, den 16. Sep­tem­ber, mit dem Frak­tionsvor­stand, ab Dien­stag, den 17. Sep­tem­ber, tritt dann die gesamte Land­tags­frak­tion zusam­men. Als Gäste wer­den wieder hochrangige Experten aus Wirtschaft und Poli­tik erwartet.

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Staat fördert Neubau eines Geh- und Radweges an der Kreisstraße DAH 10 mit 624.000 Euro

Im Land­kreis Dachau wird an der Kreis­straße DAH 10 der Neubau eines Geh- und Rad­weges von Priel nach Kreuzholzhausen mit Aus­bau der Orts­durch­fahrt Priel vom Freis­taat mit ein­er hohen Geld­summe gefördert. Dies hat Staatsmin­is­ter Dr. Reich­hart heute dem Dachauer Land­tagsab­ge­ord­neten Bern­hard Sei­de­nath und Lan­drat Ste­fan Löwl mitgeteilt.

Hier­bei han­delt es sich um Zuwen­dun­gen zur Verbesserung der Verkehrsver­hält­nisse. Auf­grund der Vor­lage der Regierung von Ober­bay­ern wird das Bau­vorhaben als förder­fähig anerkan­nt. Von den ver­an­schlagten Gesamtkosten in Höhe von knapp 1,4 Mil­lio­nen Euro wer­den voraus­sichtlich ca. 1.248.000 Euro zuwen­dungs­fähig sein. Bei einem Baube­ginn bis spätestens Ende 2022 und voll­ständi­ger Ver­wirk­lichung der geplanten Maß­nahme wird dem Land­kreis Dachau eine Fes­t­be­trags­förderung in Höhe von 624.000 Euro in Aus­sicht gestellt.

Dies ist eine sehr gute Nachricht aus München. Der Staat unter­stützt damit unseren Land­kreis und trägt dazu bei, die Verkehrsin­fra­struk­tur vor Ort weit­er auszubauen“, erk­lärte Seidenath.

Lan­drat Löwl ergänzt hierzu: „Durch die Förderzusage kann der Land­kreis eine weit­ere Lücke im Rad­we­genetz schließen. Durch die tech­nis­chen und gesellschaftlichen Verän­derun­gen nimmt das Rad einen immer höheren Stel­len­wert im Verkehrsmix ein; eine auch aus Gesund­heits- und Kli­maschutz­grün­den äußerst gute Entwick­lung. Hierzu bedarf es aber der entsprechen­den überörtlichen, attrak­tiv­en Infrastruktur.“

Premium-Reha-Einrichtung “Villa Aurelia”

In Bad Gög­ging wird in diesen Tagen die neue Pre­mi­um-Reha-Ein­rich­tung “Vil­la Aure­lia” eingewei­ht. Sie kom­biniert höch­ste medi­zinis­che Stan­dards mit dem Ambi­ente eines Vier-Sterne-Hotels. Das ist Reha­bil­i­ta­tion mod­ern­ster Prä­gung und trägt so zur Gene­sung der Pati­entin­nen und Patien­ten bei. Römer­bad-Geschäfts­führer Karl Zettl (Zweit­er von links) führte mich heute durch sein neues, beein­druck­endes Schmuck­stück. Ich bin sich­er, dass dieses neuar­tige Konzept erfol­gre­ich sein wird, zumal die nöti­gen Zuzahlun­gen recht mod­er­at aus­fall­en. Es sind näm­lich auch und ger­ade unsere hochqual­i­fizierten Reha-Kliniken, die die Stärke unseres Gesund­heitssys­tems ausmachen!

70. Geburtstag

Ihren 70. Geburt­stag feiert heute Maria Riedl­berg­er und viele Wegge­fährten der CSU sind zum Grat­ulieren gekom­men. Wir sind Maria Riedl­berg­er, die sich über viele Jahre als stel­lvertre­tende CSU-Kreisvor­sitzende und Ortsvor­sitzende von Altomün­ster engagiert hat zu großem Dank verpflichtet. Auch in land­wirtschaftlichen Angele­gen­heit­en war und ist sie immer eine gefragt Ansprech­part­ner­in. Per­sön­lich war es mir eine große Freude ihr heute Danke für ihr großar­tiges Wirken zu sagen und ihr für die näch­sten Jahre Glück, Gesund­heit und Gottes Segen zu wün­schen. Von links Tochter Elis­a­beth Riedl­berg­er und Enke­lin Franziska, Ortsvor­sitzen­der Chris­t­ian Schweiger, Maria Riedl­berg­er, meine Wenigkeit und Kreis­rat Josef Riedlberger.

Gegen Hebammen-Mangel in Bayern: CSU-Fraktion setzt sich für mehr Studienplätze ein

Damit auch in Zukun­ft in Bay­ern eine flächen­deck­ende Ver­sorgung mit Hebam­men gewährleis­tet sein wird, fordert Bern­hard Sei­de­nath, der gesund­heit­spoli­tis­che Sprech­er der CSU-Frak­tion, einen weit­eren Aus­bau der Stu­di­en­plätze für Hebam­men in Bayern.

Die Akademisierung der Hebam­me­naus­bil­dung war heute The­ma im Kabi­nett. Die Pläne, zunächst 135 und dann später 155 Stu­di­en­plätze in Bay­ern zu schaf­fen, seien ein erster guter Schritt, so Sei­de­nath. Den­noch befürchtet er, dass im Zuge der Akademisierung der Hebam­me­naus­bil­dung Ver­sorgungsen­g­pässe akut wer­den könnten.

Wir wollen, dass alle Frauen die Betreu­ung bekom­men, die sie vor, während und nach der Geburt brauchen. Daher müssen wir mehr junge Leute zu Hebam­men aus­bilden. Damit wir auch in Zukun­ft, wenn die Aus­bil­dung an Hochschulen erfol­gt, genü­gend Hebam­men in Bay­ern haben, müssen wir pro Jahr 175 neue Hebam­men in den Beruf brin­gen.“ Um dieses Ziel zu erre­ichen, müssen laut Sei­de­nath schon ab 2021 175 Hebam­men-Stu­di­en­plätze zur Ver­fü­gung stehen.
“Ger­ade für das Jahr der Umstel­lung von der Fach­schu­laus­bil­dung auf das Studi­um müssen wir gerüstet sein. Daher möcht­en wir, dass zusät­zlich auch am Stan­dort Aschaf­fen­burg die akademis­che Hebam­me­naus­bil­dung mit 20 Plätzen ermöglicht wird. Nur so haben wir dann neben der nöti­gen Qual­ität auch die Quan­tität für den Hebam­men­beruf gesichert.“
Die fach­schulis­che Aus­bil­dung dauert drei Jahre – der let­zte Jahrgang wird im Jahr 2021 starten und 2024 fer­tig. Die akademis­che Aus­bil­dung umfasst dage­gen min­destens sieben Semes­ter. „Es sollte alles daran geset­zt wer­den, einen Man­gel an Hebam­men ins­beson­dere im Jahr 2025 zu ver­mei­den“, so Seidenath.

Stärkung des Hebam­men-Berufs ist Anliegen der CSU-Fraktion

Um den Hebam­men-Beruf attrak­tiv zu hal­ten und die Hebam­men zu unter­stützen, hat die CSU-Frak­tion im Bay­erischen Land­tag bere­its eine Vielzahl von Maß­nah­men initiiert:
Durch den Bay­erischen Hebam­men­bonus erhal­ten freiberu­fliche Hebam­men 1000 Euro, wenn sie pro Jahr min­destens vier Geburten im Jahr begleit­et haben. Seit Sep­tem­ber 2018 wurde dieser bere­its 1680 Mal beantragt.
Dazu Bern­hard Sei­de­nath: „Alle anderen Parteien haben den Hebam­men­bonus als Wahlkampf­gag verunglimpft. Doch nach dem ersten Jahr zeigt sich: Mit rund 1700 Anträ­gen bei 2700 freiberu­flichen Hebam­men in Bay­ern ist der Hebam­men­bonus eine echte Erfolgsgeschichte“.
Durch die Nieder­las­sung­sprämie erhal­ten Hebam­men, die erst­mals in Bay­ern freiberu­flich tätig wer­den, 5000 Euro als Grün­dungszuschuss. Diese Regelung ist seit vorgestern, dem 1. Sep­tem­ber, in Kraft.

Mit dem Zukun­ft­spro­gramm Geburtshil­fe hat Bay­ern ins­ge­samt fünf Mil­lio­nen Euro für Land­kreise und Städte zur Ver­fü­gung gestellt, mit denen sie die Hebam­men­ver­sorgung verbessern kön­nen. Hinzu kommt ein Aus­gle­ich für defiz­itäre Geburtshil­fe­abteilun­gen an Krankenhäusern.
Neben diesen bay­erischen Lösun­gen hat sich die CSU auf Bun­de­sebene durchge­set­zt, dass der Anstieg der Prämien für die Hebam­men-Haftpflichtver­sicherung kom­pen­siert und gebremst wurde: durch höhere Vergü­tun­gen und dadurch, dass Krankenkassen nun nur noch bei Fällen grober Fahrläs­sigkeit und Vor­satz auf die Hebam­men zurückgreifen.

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