Pressemeldungen / Newsletter
Sehr geehrte Damen und Herren,
in der vergangenen sitzungsfreien Woche standen für mich viele Gespräche und Termine auf dem Programm, für die während des normalen Landtagsbetriebs zu wenig Zeit bleibt.
Herausgeragt hat der Besuch meines Landtagskollegen Alexander Flierl, der den Umweltausschuss leitet. Ihm haben wir weitere Unterschriften gegen die Saatkrähenplage in Dachau übergeben — und es gibt Hoffnung, dass nun wirkungsvolle Maßnahmen ergriffen werden.
Hier noch ein kurzer Veranstaltungstipp für die kommende Woche:: Die Frauen-Union Dachau lädt am Donnerstag 14.3. um 19 Uhr in den Schützensaal des Gasthaus Drei-Rosen ein. Der Geschäftsführer des Jobcenters Dachau, Peter Schadl, hält einen Vortrag über die Fakten zum Bürgergeld.
Ich wünsche Ihnen eine informative Lektüre, ein sonniges Wochenende und grüße Sie herzlich
CSU Dachau übergibt rund 1000 Unterschriften an MdL Alexander Flierl
Die Krähenpopulation in Dachau nimmt weiter zu. Die Krähenplage wird von Jahr zu Jahr schlimmer. Entsprechend steigert sich der Unmut der betroffenen Bevölkerung.
Auf meine Einladung hin ist deshalb gestern Nachmittag der Vorsitzende des Umweltausschusses des Landtags, mein Fraktionskollege Alexander Flierl, nach Dachau gekommen, um sich an drei Krähen-Brennpunkten vor Ort ein Bild über die Situation zu machen: am Dachauer Bahnhof (hier mit CSU-Ortsvorsitzendem und Stadtrat Tobias Stephan, Johanna Mertl und Silvia Kalina),…
Geplant ist “Pilotprojekt zur letalen Vergrämung”
…an der Ecke Schleißheimer Str./Theodor-Heuss-Str. und am Ernst-Reuter-Platz. Dort haben wir rund 1.000 Unterschriften gegen die Krähenplage an Alexander Flierl übergeben. Unser Ziel ist, dass Dachau als Standort für ein “Pilotprojekt zur letalen Vergrämung” ausgewählt wird — und die Anwohner wieder aufatmen können!
MdEP Marlene Mortler als Ehrengast
Am Freitag hat der Dachauer Kreisbauerntag 2024 in Ried in Markt Indersdorf stattgefunden. Ehrengast war die CSU-Europaabgeordnete Marlene Mortler, die in Brüssel vor allem die Landwirtschaftsthemen bearbeitet. Nach den Protesten gegen die Streichung der Agrardiesel-Rückvergütung war der Kreisbauerntag eine weitere Demonstration des engen Zusammenhalts der Landwirtinnen und Landwirte.
Bauern werden von Welle der Solidarität getragen
In meinem Grußwort habe ich auf die Welle der Solidarität hingewiesen, auf der die Bauernschaft aktuell zu Recht segelt, auf die Bundesratsinitiative mit vielen Punkten, die die Landwirtschaft entlastet und die der Bayerische Ministerrat am vergangenen Dienstag beschlossen hat, auf den so dringend nötigen Abbau von Bürokratie sowie auf die immensen Belastungen durch Saatkrähen, die reduziert werden müssen. Die Kreisbauernschaft hat zudem ihre jungen Meister — und damit ihren Nachwuchs — ausgezeichnet: sie sind die Zukunft!
Schülerinnen und Schüler präsentierten ihre Schule in beeindruckender Weise
Bayerns Kultusministerin Anna Stolz hat am Montag die Grund- und Mittelschule Bergkirchen besucht. Durchs Schulgebäude geführt wurde sie durch Rektorin Daniela Artmann (rechts). Beeindruckend waren die Schülerinnen und Schüler, die ihre Schule erläutert und plastisch dargestellt haben, womit sie sich im Unterricht beschäftigen. Das waren an vier Stationen jeweils tolle Präsentationen! Eine hervorragende Schule!
Wohnungsmilliarde und Abbau von Bürokratie — das sind die Leistungen des Freistaats Bayern
Am Donnerstag habe ich beim Bayerischen Immobilientag 2024 im Hotel Andaz in München mit Vertretern anderer Parteien diskutiert und dabei die CSU-Landtagsfraktion vertreten. Bezahlbarer Wohnraum ist in weiten Teilen Bayerns ein Riesen-Thema. Deshalb tut der Freistaat hier auch viel und wendet für diesen Zweck jährlich 1,1 Milliarden Euro auf. Mit der Dachauer Genossenschaft “Habt ein Herz für soziale Berufe” (habteinherz.de) wollen wir insbesondere Pflegekräfte und Erzieherinnen mit Wohnungen versorgen. Zudem müssen und wollen wir Bürokratie so weit wie irgend möglich abbauen. Das Foto zeigt mich mit dem Präsidenten des BFW-Landesverbands Bayern, Andreas Eisele.
Hochinteressanter Nachmittag mit drei Anwendungsbeispielen
“KI im Einsatz: Spracherkennung in der Pflege — Status quo und Perspektiven” war der Titel des “digatus Dialogs” am Donnerstag, der einen spannenden Blick in die Zukunft gebracht hat. Vorgestellt wurden ein Spracherkennungssystem, das die Pflegedokumentation deutlich erleichtert, der knuffige Sozialroboter Navel und ein Tool, das Sprache leicht und verständlich macht. Organisiert von Florian Owen und souverän moderiert von Dr. Stefan Arend, mit einem Statement von Sabine Helmer aus der Pflegepraxis, war dies ein enorm interessanter und lehrreicher Nachmittag. Gerne habe ich zu Beginn ein Grußwort gesprochen. Die Zukunft hat bereits begonnen!
Großes Thema waren die aktuellen Überlegungen für eine Krankenhausreform
Das große, traditionsreiche VdK-Forum hat sich in diesem Jahr zu Wochenbeginn mit dem großen Thema “Krankenhausreform” befasst. In einem Vortrag konnte ich die Haltung Bayerns darstellen, die insbesondere darauf Wert legt, dass die Planungshoheit für die Länder nicht ausgehöhlt wird. Wir müssen das Subsidiaritätsprinzip umsetzen, da die kleineren Einheiten am besten wissen, was vor Ort gebraucht wird. Dies lässt sich im Wege interkommunaler Zusammenarbeit modernisieren und auf die Ebene mehrerer Landkreise heben. Gleichwohl muss weiterhin von unten nach oben gedacht werden, und eben nicht top down, wie es gerade in Berlin überlegt wird. Das Foto zeigt (von links) Parlamentarische Staatssekretärin Sabine Dittmar, VdK-Landesgeschäftsführer Michael Pausder, VdK-Präsidentin und VdK-Bayern-Landesvorsitzende Verena Bentele und mich.
Behandlungsangebot auch in türkischer Sprache
Am Mittwoch habe ich in München-Riem das neuro-psychiatrische Zentrum besucht, das Menschen im weiten Umkreis neurologisch und psychiatrisch versorgt. Chefärztin Dr. Elif Cindik-Herbrüggen ist dabei die einzige türkischsprache Psychiaterin in München. Danke für die tiefgehenden Eindrücke während des Besuchs — Danke vor allem aber auch für den großen tagtäglichen Einsatz für die Versorgung der Menschen!
Informationen zur neuen, hochmodernen Fabrik in Pfaffenhofen/Ilm
Welche Bedingungen finden forschende Arzneimittelhersteller in Bayern vor? Wie können wir sie verbessern? Denn Krankheiten werden wir vor allem durch innovative Therapien bekämpfen und besiegen können. Unter diesen Vorzeichen haben wir am Mittwoch den Pharmahersteller Daiichi Sankyo in München besucht. In der Veranstaltung, die vom GPA-Kreisverband München Land mit Dr. Klaus Straßburg an der Spitze organisiert worden war, wurde uns auch das neue Daiichi Sankyo-Werk in Pfaffenhofen an der Ilm vorgestellt.
Für möglichst optimale Forschungs- und Produktionsbedingungen!
Auf dem Podium saßen noch Dr. Siegfried Jedamzik von der gematik sowie Michael Hennrich vom Bundesverband der Arzneimittelhersteller. Moderiert wurde die Runde vom unnachahmlichen, überragenden Privatdozenten Dr. Dominik Pförringer. Bayern steht an der Seite der Pharmahersteller, insbesondere der forschenden! Wir tun alles für gute Forschungs- und Produktionsbedingungen!
Kultusministerin machte sich zusammen mit dem Bauminister ein Bild
Hoher Besuch in der KZ- Gedenkstätte Dachau: am Montag waren gleich zwei Staatsminister zu Gast: Bauminister Christian Bernreiter und Kultusministerin Anna Stolz. Durchs Gelände geführt wurden sie vom Direktor der Stiftung Bayerische Gedenkstätten, Karl Freller, und von Dr. Gabriele Hammermann, der Leiterin der KZ-Gedenkstätte Dachau.
Fest im Blick sind die beiden besonderen Gedenkjahre 2025 und 2033
Inhaltlich ging es um die Vorbereitung der Gedenkstätte auf zwei wichtige Gedenkjahre: 2025 mit dem 80. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers; und 2033 mit dem 100. Jahrestag der Eröffnung des Lagers. Schließlich darf sich das, was hier passiert ist, NIE und NIRGENDWO WIEDERholen!!
Komödie “Wer die Wahl hat”: sehr unterhaltsam, aber auch ernst
“Wer die Wahl hat” heißt das neue Stück des Theaters am Stadtwald beim ASV Dachau. Am vergangenen Samstag-Abend war Premiere — unter anderem waren Landrat Stefan Löwl, Altlandrat Hansjörg Christmann, Angelika Schneider und Ernst Burgmair dabei. Toll gespielt und sehr unterhaltsam, aber doch auch ernst, indem es — längst überholte — Meinungen zu Frauen in der Politik thematisiert. Deshalb ist die Komödie in der Nähe des Weltfrauentags gut platziert… Weitere Vorstellungen gibt’s am 9., 10., 15., 16., 22. und 23. März.
Wahrscheinlich älteste Landkreis-Bürgerin feierte in Dachau
Was für ein biblisches Alter! Ihren 105. Geburtstag hat Rosina Pforr am Montag in Dachau gefeiert — rüstig und kommunikativ. Sie löse Kreuzworträtsel, das halte sie fit, sagte sie. Drei Geburtstagstorten standen für die Gäste bereit, alle verziert mit “105”. Gekommen waren unter anderem die stellvertretende Landrätin Marianne Klaffki und Oberbürgermeister Florian Hartmann. Es war eine fröhliche, unbeschwerte Runde — Gesundheit, Glück und Gottes Segen für das neue, 106. Lebensjahr, liebe Frau Pforr!
(Zahn-)Medizinische Fachangestellte länger im Beruf halten!
Medizinische Fachangestellte (MFA) und Zahnmedizinische Fachangestellte (ZFA) sind oft die ersten Ansprechpartner in den (Zahn-)Arztpraxen. Gerade in den Ballungszentren aber müssen Praxen mittlerweile ihre Behandlungszeiten verringern, weil MFA oder ZFA fehlen. Daher muss deren Verweildauer im Beruf erhöht und die Abbrecherquote in der Ausbildung verringert werden.
Um die Arbeitszufriedenheit von MFA und ZFA und insgesamt die Attraktivität der (zahn-)medizinischen Assistenzberufe zu steigern, braucht es insbesondere eine höhere Bezahlung und eine Refinanzierung der Tarifsteigerungen durch die Krankenkassen. Es braucht aber auch mehr betriebliches Gesundheitsmanagement in den Praxen, das eine Supervision schon ab der Ausbildung miteinschließt, ebenso möglichst attraktive (Alters-)Teilzeit- und Arbeitszeitmodelle. Aufgewertet wird das Berufsbild schließlich durch interprofessionelle Weiterbildungsangebote, etwa zu nichtärztlicher Praxisassistenz (NäPA) oder Versorgungsassistenz in der Hausarztpraxis (VERAH).
Liebe Leserinnen und Leser,
die Fraktion nimmt Abschied von ihrem langjährigen Fraktionsvorsitzenden und Vordenker Alois Glück.
Am 26. Februar 2024 ist unser ehemaliger Fraktionskollege Alois Glück im Alter von 84 Jahren verstorben. Alois Glück war 38 Jahre lang Mitglied des Bayerischen Landtags und hat in dieser Zeit viele wichtige Ämter bekleidet — als Umweltstaatssekretär, 15 Jahre lang als Fraktionsvorsitzender und von 2003 bis 2008 als Landtagspräsident.
Alois Glück war nicht nur eine herausragende Persönlichkeit, sondern auch ein Pionier der bundesdeutschen Umweltpolitik und ein unermüdlicher Kämpfer für die soziale Gerechtigkeit. Als politisches und menschliches Vorbild hat er die CSU in Bayern maßgeblich mitgeprägt und sich um die Bürgerinnen und Bürger im Freistaat in höchsten Maße verdient gemacht.
Mehr noch: Alois Glück hat Bayern geprägt: mit dem klaren Kompass seiner Wertefundierung und gleichzeitig mit seiner Bescheidenheit hat er unseren Freistaat visionär, menschlich und sozial weiterentwickelt. Gerade wir Dachauer sind ihm engstens verbunden und umgekehrt, denn vom Landkreis Dachau aus hat er 1970 seine Landtagskarriere gestartet, für unseren Landkreis ist er über die Zweitstimme ins Parlament eingezogen. Diese Verbindung ist nie abgerissen, wie etwa ein Termin in Harpfetsham im November 2022 gezeigt hat, an dem Alois Glück wie selbstverständlich teilgenommen hat, um zusammen mit den und für die Franziskanerinnen von Schönbrunn nach Lösungen zu suchen. Wir werden uns immer dankbar an Alois Glück erinnern und verneigen uns vor einem großen Bayern und seinem Lebenswerk.
Im Plenum ging es in dieser Woche um das Thema “Strukturelle Reformen vorantreiben — Rundfunkbeitrag stabil halten”. Wir sind der Meinung, dass eine Rundfunk-Reform unumgänglich ist, um das Profil des öffentlich-rechtlichen Rundfunks als zentrale Säule der freien Meinungsbildung zu bewahren. Außerdem sind die Haushaltsberatungen gestartet.
All das und was sonst noch im Landtag, im Landkreis Dachau und darüber hinaus los war, lesen Sie in meinem heutigen Newsletter.
Ich wünsche Ihnen nun wieder eine informative Lektüre sowie ein ruhiges Wochenende und grüße Sie herzlich
Trauer um August Haas
Der vergangene Dienstag stand im Zeichen der Trauer:
um Gustl Haas, den wir — nach einem Requiem in der Stadtpfarrkirche St. Jakob — auf dem Dachauer Stadtfriedhof zu Grabe getragen haben. Aus seinem CSU-Ortsverband und seiner CSU-Stadtratsfraktion haben ihm viele das letzte Geleit gegeben: Tobias Stephan, Florian Schiller, Anton Limmer, Peter Strauch, Katja Graßl oder Gertrud Schmidt-Podolsky, um nur einige wenige zu nennen.
Trauer um Alois Glück
Und um Alois Glück, dessen wir sowohl in der Sitzung der CSU-Landtagsfraktion als auch zu Beginn der Plenarsitzung des Landtags still und traurig, aber auch in großer Dankbarkeit für sein Wirken gedacht haben. Im Namen der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Dachau habe ich mich am Dienstag im Landtag auch in das Kondolenzbuch für Alois Glück eingetragen.
Die CSU-Fraktion trauert um ihren langjährigen Fraktionsvorsitzenden und Landtagspräsidenten Alois Glück. “Mit Alois Glück verliert die CSU eine herausragende Persönlichkeit”, äußerte sich Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek im Gedenken an den Verstorbenen. “Er war für mich ein leuchtendes politisches Vorbild und hat die CSU-Fraktion 15 Jahre nachhaltig geprägt. Alois Glück stand für eine tiefe Verwurzelung der christlichen Werte in der CSU. Sie waren Ausgangspunkt seiner bis heute sehr modernen politischen Ideen und seines politischen Handelns in den Bereichen Naturschutz und aktive Bürgergesellschaft. Als intellektueller Vordenker stand er wie kaum ein anderer in unserer Volkspartei für Generationengerechtigkeit. Mit seinem besonderen Engagement für die Hilfe von Menschen mit Behinderung verkörperte er das ‘S’ in unserem Parteinamen wie nur wenige davor. Sein Engagement nach seiner politischen Zeit für Kirche, Ehrenamt und Umweltschutz hat mich tief beeindruckt. Wir trauern um einen großartigen Menschen, der mich bei meiner Arbeit als Fraktionsvorsitzender bis zuletzt intensiv begleitet hat.”
Thema: “Strukturelle Reformen vorantreiben — Rundfunkbeitrag stabil halten”!
Nur ein schlanker Rundfunk ist ein zukunftsfähiger Rundfunk — das brachte die CSU-Fraktion in dieser Woche bei Ihrer Aktuellen Stunde zum Thema “Strukturelle Reformen vorantreiben — Rundfunkbeitrag
stabil halten” zum Ausdruck. “Die Strukturen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks haben sich – wir müssen es so sagen – teilweise überlebt. Strukturen und Angebote sind teilweise redundant”, kritisierte der medienpolitische Sprecher der CSU-Fraktion Alex Dorow diesbezüglich im Plenum. Zwar habe der öffentlich-rechtliche Rundfunk nach wie vor enorme Relevanz, es sei jedoch zu beobachten, dass seine Akzeptanz in weiten Teilen der Bevölkerung zunehmend schwinde. “Die Kritik an
Strukturen und Kosten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, aber auch an Defiziten bei Qualität sowie bei Ausgewogenheit und Meinungsvielfalt in seinen Programmangeboten wächst”, so Dorow. Dringend notwendig seien umfassende Reformen, um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk fit für die Zukunft zu machen. Ein besonderes Augenmerk müsse man darauf richten, dass tatsächlicher Mehrwert für die Gesellschaft generiert werde. Eine Beitragserhöhung sei nicht vermittelbar.
Zum Redebeitrag von MdL Alex Dorow
Zum Redebeitrag von MdL Robert Brannekämper
Zum Redebeitrag von MdL Jenny Schack
Offizielles Gedächtnisbuch des Bayerischen Landtags erschienen
Am Montag haben wir in Erdweg auch fest an unseren früheren Landtagsabgeordneten, meinen Vorgänger Blasius Thätter gedacht. Seiner Witwe Christl habe ich — zusammen mit Erdwegs Bürgermeister Christian Blatt — in Großberghofen das Gedächtnisbuch überreicht, das der Bayerische Landtag zum Gedenken an die Landtagsabgeordneten herausgegeben hat, die in der vorherigen, der 18. Legislaturperiode verstorben waren. Dazu gehört leider ja auch unser Blasi. Christl hat hier seine Gedächtnisseite aufgeschlagen. Der liebe Gott hat es so gewollt, dass dieses Gedenken an Blasi am Montag mit dem Tod seines früheren Landtagspräsidenten Alois Glück zusammengefallen ist…
“Update aus dem Landtag” mit anschließender Diskussion zu Lieferengpässen etc.
Der “Pharmapolitische Arbeitskreis (PPA) Süd” hat mich am Mittwoch auf seine Klausurtagung in München zu einem “Gesundheitspolitischen Update aus dem Bayerischen Landtag” eingeladen: ein sehr konstruktiver Austausch mit Verantwortlichen zahlreicher Arzneimittelhersteller zu den aktuell drängenden Themen, etwa zu Lieferschwierigkeiten für so viele Medikamente… Danke für die Einladung und das gute Gespräch!
Adipositas und Diabetes kann man vorbeugen!
Mit Harald Wagner von Novo Nordisk habe ich am Donnerstag bei einem Gespräch im Landtag vor allem Themen der Prävention beleuchtet: Vorbeugung insbesondere von Adipositas und von Diabetes. Hier liegt eine Riesenaufgabe vor uns! Gerade auf Ernährung und Bewegung kommt es hier an. Am besten ist es in der Tat, wenn Krankheiten gar nicht erst entstehen!