Pressemeldungen / Newsletter
Liebe Leserinnen und Leser,
Themenvielfalt, spannende Diskussionen und Termine innerhalb wie außerhalb des Landtags — das zeichnete die erste Sitzungswoche nach den Osterferien aus. Im Plenum haben wir etwa die Aufarbeitung der Corona-Pandemie diskutiert. Erneut mussten wir fraktionsübergreifend feststellen, dass die AfD die Pandemie politisch für ihre Zwecke instrumentalisiert. Für uns ist wichtig: Krisen sind für demokratische Staaten Gelegenheiten, um stärker zu werden. Daher ist es wichtig, für die Zukunft die richtigen Schlüsse zu ziehen und die richtigen Vorkehrungen zu treffen, wie wir es in Bayern zum Beispiel mit der Einrichtung eines Pandemie-Zentrallagers schon getan haben und weiterhin tun.
Im Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention hatten wir diese Woche Mechthild Hofner vom Bayerischen Hebammenverband – sozusagen als Nachbarin in der Dachauer Altstadt – zu Gast und uns in einem Werkstattgespräch mit der Optimierung der Heimnachschauen befasst: um die Qualität in Pflegeheimen sicherzustellen, aber die Bürokratie gleichwohl auf ein Mindestmaß zu begrenzen.
Im Landkreis Dachau haben Landrat Stefan Löwl, Vertreterinnen und Vertreter von Suchtberatung, Jugendamt, Justiz und Polizei und ich am Montag in einer Pressekonferenz über die zu erwartenden Auswirkungen der Legalisierung von Cannabis informiert. Mein Fazit war so ernüchtert und vernichtend wie schon bisher: weder wird der Jugendschutz gestärkt noch die Bürokratie weniger — das Gegenteil wird der Fall sein! Mit einem nun erlaubten Besitz von 25 Gramm, die für 75 Joints ausreichen, kann man Drogendealer nicht mehr als solche identifizieren. Ich bezeichne das neue Gesetz deshalb bewusst auch als Dealer-Schutz-Gesetz – und hoffe sehr, dass es dennoch – etwa mit den Präventionsprogrammen, die der Freistaat Bayern nun in den Schulen umsetzt, — gelingen wird, gerade Kinder und Jugendliche vom Cannabis-Konsum abzuhalten.
Näheres zu dem, was die Fraktion sonst noch beschäftigt hat, sowie zu meinen Terminen in der vergangenen Woche im Landkreis Dachau und darüber hinaus lesen Sie in meinem heutigen Newsletter.
Ich würde mich sehr freuen, wenn wir uns am Dienstag-Abend bei dem ebenso wichtigen wie sicherlich spannenden Gespräch zur aktuellen Sicherheitslage in Europa in Goppertshofen sehen würden, wünsche Ihnen eine informative Lektüre, ein sonniges, ruhiges Wochenende und grüße Sie freundlich
Aktuelle Stunde zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie
Am Dienstag diskutierte der Landtag über die politischen Maßnahmen während der Corona-Pandemie. In der Rückschau lässt sich festhalten, dass viele Entscheidungen damals unter schwierigen Bedingungen getroffen werden mussten. Zusammen mit Professor Winfried Bausback und Carolina Trautner habe ich in der Debatte deutlich gemacht, dass es gerade zu Beginn der Pandemie um Leben und Tod ging und es uns in Bayern durch entschlossenes Handeln gelungen ist, viele tausend Menschenleben zu retten. Es geht nun vor allem darum, hieraus für die Zukunft zu lernen und uns für ähnliche Katastrophen möglichst optimal zu rüsten.
Zum Redebeitrag von Prof. Dr. Winfried Bausback
Wie kann eine gute Pflegequalität für die Pflegebedürftigen in Bayern sichergestellt werden? Wie können die Pflegekontrollen durch den Medizinischen Dienst und die Fachstellen für Pflege- und Behinderteneinrichtungen — Qualitätsentwicklung und Aufsicht (FQA — ehemals Heimaufsicht) besser organisiert, verzahnt und auch im Sinne der Menschen reduziert werden? Damit haben sich die Arbeitskreise Gesundheit, Pflege und Prävention sowie Sozialpolitik am Donnerstag unter meiner Leitung in einem namhaft besetzten Werkstattgespräch auseinandergesetzt.
Kommunale Spitzenverbände, die Ministerien, Vertreterinnen und Vertreter der FQAen, der Regierungen, der Pflegeheime und nicht zuletzt des Medizinischen Dienstes mit Prof. Claudia Wöhler an der Spitze waren dazu zusammengekommen.
Mehr zum Gespräch lesen Sie hier
Hebammen leisten vor, während und nach der Geburt eines Kindes Großartiges für die Familien. Deshalb ist der Austausch mit dem Bayerischen Hebammenverband auch für den Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention von großem Interesse. Diese Woche war dessen Vorsitzende Mechthild Hofner zu Gast. „Hebammen können sich auf die CSU-Landtagsfraktion vorbehaltlos verlassen”, betonte die stv. AK-Vorsitzende und Staatsministerin a.D. Carolina Trautner.
Mehr zum Besuch lesen Sie hier
Umstieg auf erneuerbare Energien funktioniert nur mit Einbindung möglichst vieler
Die Bürgerenergie-Genossenschaft Dachauer Land entwickelt sich prächtig. Mitglieder, Projekte, gezeichnete Anteile: alles im Steigflug! Großen Anteil daran haben die beiden Vorstände Professor Martin Bednarz und Christian Wagner (Dritter und Zweiter von links), die am Mittwoch dem Aufsichtsrat berichtet haben. Mich freut diese Entwicklung außerordentlich — sie ist für mich eine Herzensangelegenheit: der Umstieg auf erneuerbare Energien wird nämlich nur gelingen, wenn sich alle beteiligen (können) und folglich an einem Strang ziehen! Von rechts: Hans Schweiger, Josef Götz, Dr. Markus Hertlein, Michael Reiter und Nella Bellanova. Entschuldigt war der stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende Franz Obesser.
Die Sicherstellung menschenwürdiger Pflege ist eine absolute Zukunftsaufgabe!
Zu einem “Pflegegipfel für Nordschwaben” hat der Krankenpflegeverein Wemding zusammen mit der GesundheitsregionPlus im Landkreis Donau-Ries am Donnerstag nach Wemding eingeladen. Ich habe in diesem Rahmen vor rund 120 Teilnehmerinnen und Teilnehmern zum “Megathema Pflege — eine absolute Zukunftsaufgabe” referiert, dabei die dramatische Situation geschildert und dargestellt, welche Maßnahmen wir schon ergriffen haben, um den Fachkräftemangel in der Pflege abzumildern.
Der demographische Wandel erfordert alle Anstrengungen!
Der Donau-Rieser Landrat Stefan Rößle und mein Landtagskollege Wolfgang Fackler waren ebenso da wie GPA-Ehrenvorsitzender Dr. Christian Alex und Julia Lux, die Geschäftsstellenleiterin der GesundheitsregionPlus Donau-Ries. Danke an Gottfried Hänsel vom Krankenpflegeverein für das Aufgreifen dieses so wichtigen Themas und für die Organisation! Vor allem für die Unterstützung bei der Umsetzung der notwendigen Maßnahmen!
Gute Zusammenarbeit aller Blaulichtorganisationen
Am Dienstag-Abend hat in Ried die Verbandsversammlung des Kreisfeuerwehrverbandes Dachau stattgefunden. Kreisbrandrat Georg Reischl begrüßte die zahlreichen Gäste aus allen Feuerwehren des Landkreises, dazu Vertreter des Roten Kreuzes, von THW und Bundeswehr. In meinem Grußwort habe ich mich für eben diese gute Zusammenarbeit unter den Blaulichtorganisationen bedankt — und dafür, dass sie rund um die Uhr für die Menschen im Landkreis Dachau da sind.
Freistaat Bayern hat seine Förderung erhöht
Der Freistaat Bayern unterstützt ebenfalls, wo er kann — und hat deshalb Mitte 2023 seine Förderung für die Anschaffung von Feuerwehr-Fahrzeugen sowie den Bau von Feuerwehr-Häusern deutlich erhöht. Auf der Versammlung wurde auch auf das ereignisreiche Jahr 2023 zurückgeblickt — und die in den Landkreis-Gemeinden neu in Dienst gestellten Fahrzeuge präsentiert. Mögen auch in diesem Jahr alle Feuerwehr-Kameradinnen und Kameraden von den Einsätzen wieder wohlbehalten zurück kommen!
CSU-Ortsverband mit dem höchsten Mitgliederzuwachs
Die Petershauser CSU hat sich am Mittwoch zu einer Ortshauptversammlung getroffen. Bezirksrätin Stephanie Burgmaier leitete die vor der Bundestagswahl erforderliche Wahl von Delegierten. In meinem Grußwort habe ich aktuell aus dem Landtag berichtet — und dem Ortsvorstandsteam um Michael Sänger (Zweiter von links) ein großes Kompliment gemacht: der CSU-Ortsverband Petershausen ist der mit dem größten Mitgliederzuwachs! Danke für den großen Einsatz und das tolle Engagement zugunsten der Bürgerinnen und Bürger vor Ort!
CSU-Kreisverband gratuliert mit eigenen Briefmarken
Die neuen Briefmarken sind da! Gratulationsschreiben zu Geburtstagen oder Jubiläen frankiere ich schon seit einigen Jahren mit eigens gestalteten Briefmarken.
Inzwischen in vierter Auflage
Die neue, vierte Auflage ist am Donnerstag eingetroffen — sie ist wieder etwas anders, aber erneut sehr ansprechend gestaltet, wie ich finde. Mir gefallen sie! Danke an unseren Stadt- und Kreisrat Peter Strauch für seine großartige Unterstützung!
Parlamentarisches Frühstück des AK Wirtschaft mit ChemDelta Bavaria zu den drängenden Themen der Chemiebranche. ChemDelta Bavaria ist ein Zusammenschluss von Unternehmen der chemischen Industrie im Bayerischen Chemiedreieck. Ein enger Austausch ist auch in Zukunft von zentraler Bedeutung, um die Herausforderungen der Branche zu begleiten und Arbeitsplätze zu sichern. Die AK-Vorsitzende Kerstin Schreyer betont: “Wir wollen die Transformation hin zu einer klimaneutralen Chemieindustrie unterstützen und sicherstellen, dass viele zukunftsweisende Vorprodukte für den Medizin‑, Energie- oder Technologiebereich weiterhin bei uns in Bayern produziert werden.”
Mehr zum Thema finden Sie hier
REWE zu Gast im AK Wirtschaft
Gespräch des Arbeitskreises Wirtschaft mit REWE zur Lebensmittelversorgung im ländlichen Raum. Flächenanforderungen, das Landesentwicklungsprogramm und auch Anforderungen an wohnortnahe Versorgungs- und Dienstleistungsangebote standen im Mittelpunkt des Gesprächs. Die AK-Vorsitzende Kerstin Schreyer machte deutlich: „Für uns ist der gemeinsame Austausch mit der Praxis immens wichtig, um gezielt Verbesserungen und Lösungsmöglichkeiten zu finden.”
Mehr dazu hier
Besuch im EDEKA-Markt in Unterföhring
Gespräch vor Ort mit vielen wichtigen Themen, die den Lebensmitteleinzelhandel derzeit umtreiben: von der Lebensmittelverschwendung über Ladendiebstähle und Datenschutz bis zu den Ladenöffnungszeiten. Auch am Lebensmitteleinzelhandel geht die derzeitige wirtschaftliche Talfahrt nicht vorbei und wirkt sich auf das Einkaufsverhalten aus. Die AK-Mitglieder waren sich einig: „Wir müssen bei allen Regelungen immer im Blick haben, dass es gerade für unsere kleinen und mittelständischen Betriebe auch wirtschaftlich darstellbar ist.” Hier komme es ganz entscheidend darauf an, die unterschiedlichen Bedarfe sowohl in den städtischen als auch in den ländlichen Regionen in den Blick zu nehmen. „Dafür werden wir uns auch weiterhin mit aller Kraft einsetzen”, so das Fazit.
Aktuelle Themen und Schwerpunkte der politischen Arbeit standen bei einem Austausch des Arbeitskreises Umwelt und Verbraucherschutz mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder im Fokus. In den Räumen der Staatskanzlei ging es insbesondere um Lösungen zum Schutz und zur Bewahrung der Umwelt sowie um nachhaltigen Naturschutz.
Start der Spargelsaison! Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber hat gemeinsam mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder die Spargelsaison eröffnet. Bis zum 24. Juni gibt es nun Spargel von insgesamt 420 bayerischen Spargelanbaubetrieben zu kaufen — egal ob direkt vom Feld in Hofläden, auf Märkten oder in Lebensmittelgeschäften. Frisch, regional und gesund — bayerischer Spargel ist sowohl in der Gastronomie als auch in der heimischen Küche nicht wegzudenken.
Zu den weiteren Bildern der Woche
Medizin muss geschlechterspezifischer werden!
Geschlechterspezifische medizinische Gesichtspunkte erfahren in der Gesundheitsversorgung noch längst nicht die Berücksichtigung, die ihnen angemessen wäre. Die biologischen Unterschiede von Frauen und Männern führen zu verschiedenen Symptomatiken bei Erkrankungen und zu anderen Wirkungsweisen von Medikamenten. Für eine optimale gesundheitliche Versorgung brauchen wir daher bessere Präventions‑, Diagnostik- und Behandlungsangebote, die auf die spezifischen gesundheitlichen Herausforderungen von Frauen und Männern zugeschnitten sind. Gefordert sind hier die Hochschulen, die Medizinerausbildung und die Forschung. Zudem müssen die inhaltlichen Vorgaben für die (zahn-)ärztliche Weiterbildung stärker auf eine geschlechterspezifische medizinische Versorgung zugeschnitten werden. 2017 hat eine Studie unter 65-Jährigen ermittelt, dass es bei Frauen mit Herzinfarktsymptomen ca. 60 Minuten länger dauert als bei Männern, bis sie in der Notaufnahme behandelt werden. Dieser „Gender Health Gap“ muss geschlossen werden!
Dienstag,16.4.24, 19:00 Uhr, Goppertshofen
Nachdenken über die Zukunft Europas – Sicherheit im Angesicht russischer Aggression
Details finden Sie hier!
Nächste Möglichkeiten zur Blutspende:
am Freitag, 19.04.2024, 15:00 bis 20:00 Uhr in Karlsfeld, Allacher Str. 1 — Bürgerhaus
am Freitag, 26.04.2024, 15:00 bis 20:00 Uhr in Petershausen, Pfarrangerweg 6 — Mehrzweckhalle
Landarztquote um Kinder- und Jugendmedizin erweitert
Seit ihrer Einführung im Jahr 2020 ist Landarztquote ein Erfolgsmodell für Bayern. Bis zum Wintersemester 2023/2024 haben insgesamt 447 Studentinnen und Studenten die Möglichkeit genutzt, auf diesem Weg ihr Medizinstudium aufzunehmen. Das Bayerische Kabinett hat nun auf Vorschlag meines Arbeitskreises Gesundheit, Pflege und Prävention eine Erweiterung beschlossen: Künftig sollen junge Menschen auch dann einen der begehrten Medizin-Studienplätze erhalten, wenn Sie sich zum Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin weiterbilden lassen. Bisher war dies nur bei einer Weiterbildung in der Allgemeinmedizin in der Inneren Medizin möglich.
Mehr dazu lesen Sie hier
Unter diesem Motto laden wir Sie herzlich ein zu einem moderierten Zwiegespräch zwischen
MdEP a.D. Bernd Posselt und
Generalleutnant a.D. Johann Langenegger
Am Dienstag, 16. April 2024, 19:00 Uhr
Ort: Im „Hofraum“ der Familie Wallner,
Goppertshofen 5, 85241 Hebertshausen
Moderation: MdL Bernhard Seidenath, CSU-Kreisvorsitzender
Anmeldungen erbeten an csu-dachau@t‑online.de oder 08131–735520
Liebe Leserinnen und Leser,
die Osterwoche war im Landtag sitzungsfrei. Sie bot Gelegenheit zum Innehalten und zum Durchatmen.
Unser CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek und der Vorsitzende des Europa-Arbeitskreises, Dr. Gerhard Hopp, haben die Tage für einen Besuch in der von Russland überfallenen Ukraine genutzt. Zusammen haben sie in diesen Tagen Kiew und Butscha besucht und so unsere Solidarität mit den Menschen in der Ukraine zum Ausdruck gebracht. Im Gedächtnis blieben ihnen viele Bilder und Begegnungen, aber auch der Satz einer Ukrainerin: “Wir kämpfen weiter und müssen gewinnen. Denn wenn wir verlieren, dann kämpfen wir auch weiter. Gegen Euch. Weil Putin uns dann dazu zwingen wird.”
Diese Gedanken und Fragen werden sicherlich breiten Raum bei einer Veranstaltung einnehmen, auf die ich Sie gerne hinweise: am Dienstag, 16. April, denken MdEP a.D. Bernd Posselt und Generalleutnant a.D. Johann Langenegger ab 19.00 Uhr in Goppertshofen politisch und militärisch über die Zukunft Europas nach. Mit „Sicherheit im Angesicht russischer Aggression“ haben wir dieses hochkarätige Zwiegespräch überschrieben. Ich würde mich freuen, wenn Sie dabei wären!
Auferstehung und Hoffnung, Licht und Leben — dies haben wir Christen am vergangenen Osterwochenende und in der gesamten zurückliegenden Osterwoche gefeiert. Kirchlich war die Feier der Osternacht in Hilgertshausen beeindruckend. Weltlich freuten sich wieder unzählige Kinder über Geschenke seitens des JU-Osterhasen im Dachauer Schlosspark.
Näheres zu all diesen Ereignissen lesen Sie in meinem heutigen Newsletter!
Ich wünsche Ihnen deshalb nun wieder eine interessante Lektüre sowie einen guten Start in eine gute und erfolgreiche neue Woche.
Mit besten Grüßen
Jesus lebt!
Osternacht in St. Stephan in Hilgertshausen: am frühen Ostersonntag-Morgen um 5.30 Uhr hat Pfarrer Michael Heinrich die Osterkerze am Osterfeuer entzündet. Am Ende des Auferstehungs-Gottesdienstes wurden die mitgebrachten Speisen und Osterkörbe gesegnet: Halleluja, Jesus lebt!