Politischer Stammtisch mit Staatsministerin Michaela Kaniber

Zum poli­tis­chen Stammtisch mit Bay­erns Land­wirtschaftsmin­is­terin Michaela Kaniber hat­te der CSU-Ortsver­band Hebertshausen ein­ge­laden. Die Sport­gast­stätte Olympia war bis auf den let­zten Platz gefüllt. Disku­tiert wur­den alle The­men rund um die Land­wirtschaft. Mit dabei waren auch Bürg­er­meis­ter Richard Reis­chl, Ortsvor­sitzen­der Clemens Tre­bra von Lin­de­nau und Lan­drat Ste­fan Löwl. Wir ste­hen zu unseren Land­wirten!

Gesundheits- und pflegepolitische Sprechertagung in Berlin

Die zweitägige Tagung der gesund­heits- und pflege­poli­tis­chen Sprecherin­nen und Sprech­er der Unions­frak­tio­nen der Bun­deslän­der fand let­zte Woche in Berlin statt. Neben dem Aus­tausch der Län­dervertreter über die aktuellen The­men untere­inan­der standen unter anderem Gespräche mit dem Pflege­bevollmächtigten der Bun­desregierung, Andreas West­er­fell­haus, und Bun­des­ge­sund­heitsmin­is­ter Jens Spahn auf dem Pro­gramm.

Bayerischer“ General besucht den Landtag

Der stel­lvertre­tende Inspek­teur des Heeres der Bun­deswehr, Gen­er­al Johann Lan­geneg­ger, hat let­zte Woche den Bay­erischen Land­tag besucht. Bei einem Par­la­men­tarischen Früh­stück mit der CSU-Land­tags­frak­tion hat der stel­lvertre­tende Inspek­teur des Heeres die aktuellen Her­aus­forderun­gen für die Bun­deswehr beleuchtet. Staatssekretär a.D. Johannes Hin­ters­berg­er, Vor­sitzen­der des Arbeit­skreis­es Wehrpoli­tik der CSU-Land­tags­frak­tion, hat in sein­er Begrüßung die diversen Ver­wen­dun­gen von Gen­er­alleut­nant Lan­geneg­ger in den let­zten Jahrzehn­ten in Bay­ern aufgezählt, vor allem aber seine Herkun­ft aus dem Haimhauser Ort­steil West­ern­dorf im Land­kreis Dachau. Den Dachauer Stimmkreis­ab­ge­ord­neten Bern­hard Sei­de­nath beze­ich­nete Hin­ters­berg­er deshalb als „Lan­geneg­gers per­sön­lichen Betreu­ungsab­ge­ord­neten“. Tat­säch­lich hat­te Sei­de­nath den Kon­takt zum 3‑Sterne-Gen­er­al hergestellt. In der Diskus­sion, an der sich rund ein Dutzend Abge­ord­nete beteiligten, kamen die aktuellen Her­aus­forderun­gen für die Bun­deswehr, ins­beson­dere das Heer, zur Sprache, die vor allem in der Multi­na­tion­al­ität, in der Umstel­lung auf neue dig­i­tale Tech­niken sowie in ein­er Antwort auf neue geopoli­tis­che Bedro­hungsla­gen beste­hen. Die Bewer­ber­si­t­u­a­tion für die Bun­deswehr beze­ich­nete der Gen­er­al ins­ge­samt als zufrieden­stel­lend. Auf einen Offiziers­di­en­st­posten gebe es aktuell im Schnitt 4,4 Bewer­bun­gen, auf einen Dien­st­posten der Unterof­fiziere bzw. der Mannschaften seien es 2,3 Bewer­bun­gen pro offen­er Stelle.
Das Foto zeigt von links Bern­hard Sei­de­nath, Johann Lan­geneg­ger, Johannes Hin­ters­berg­er im Max­i­m­il­ia­neum.

Weiterentwicklung der Notfallversorgung

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Zu Gast im Arbeit­skreis für Gesund­heit und Pflege war in dieser Woche Dr. Wolf­gang Kromb­holz, Vor­sitzen­der des Vor­stands der Kassenärztlichen Vere­ini­gung. Inten­siv wurde die Frage der Weit­er­en­twick­lung der Not­fal­lver­sorgung disku­tiert. „Wir müssen Pati­entin­nen und Patien­ten im Fall des Fall­es so schnell und effek­tiv wie möglich helfen. Eine enge sek­toren­verbindende Zusam­me­nar­beit ist auch in diesem Bere­ich das Gebot der Stunde. Dies muss auch der Bund bei der von ihm geplanten Etablierung von Inte­gri­erten Not­fal­lzen­tren beacht­en“, so der AK-Vor­sitzende Bern­hard Sei­de­nath, MdL.

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Wichtiger Beitrag für Artenvielfalt in der Landwirtschaft

Foto: Pixabay

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Unsere Mut­terkuh­hal­ter leis­ten einen wichti­gen Beitrag für Arten­vielfalt, den Erhalt sel­tener Rassen, für her­vor­ra­gende Fleis­ch­pro­duk­te und art­gerechte Tier­hal­tung. Diese Leis­tun­gen müssen auch bei der Ver­mark­tung stärk­er gewürdigt wer­den“, so der Vor­sitzende des Arbeit­skreis­es für Ernährung, Land­wirtschaft und Forsten MdL Mar­tin Schöf­fel beim Gespräch mit Spitzen­vertretern des Bay­erischen Fleis­chrinderver­ban­des. Alle Teil­nehmer waren sich einig, einen Run­den Tisch aus Erzeugern, Ver­ar­beit­ern, Han­del und Ver­wal­tung einzuricht­en. So könne die Ver­mark­tung kün­ftig weit­er opti­miert wer­den.

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Expertenanhörung zu Gaskraftwerken

Foto: Pixabay

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Der Wirtschaft­sauss­chuss hat sich in dieser Woche in ein­er Exper­te­nan­hörung inten­siv mit der Zukun­ft von Gaskraftwerken beschäftigt. Gaskraftwerke sind wichtig, um die Sicher­heit der bay­erischen Energiev­er­sorgung zu gewährleis­ten.

Ein State­ment unseres wirtschaft­spoli­tis­chen Sprech­ers San­dro Kirch­n­er zum The­ma find­en Sie hier im Video.

Erster Landtagsvizepräsident Karl Freller in BAF-Mitgliederversammlung gewählt

Foto: Rolf Poss

Foto: Rolf Poss

Her­zlichen Glück­wun­sch, Karl Freller! Der Erste Land­tagsvizepräsi­dent wurde diese Woche in der Frak­tion ein­stim­mig als neues Mit­glied der Mit­gliederver­samm­lung der Bay­erischen Akademie für Fernse­hen und Dig­i­tale Medi­en (BAF) gewählt. Die BAF ist eine von einem gemein­nützi­gen Vere­in getra­gene und staatlich geförderte Aus- und Fort­bil­dung­sein­rich­tung für Medi­en­berufe in Unter­föhring.

Diese Woche im Plenum

Foto: CSU-Fraktion

Foto: CSU-Frak­tion

Diese Woche im Plenum stand die energiepoli­tis­che Agen­da für Bay­ern im Mit­telpunkt. Hubert Aiwanger, Staatsmin­is­ter für Wirtschaft, Lan­desen­twick­lung und Energie, präsen­tierte das „Bay­erische Aktion­spro­gramm Energie“.

Unsere Wort­beiträge zur Regierungserk­lärung:

San­dro Kirch­n­er, MdL

Markus Blume, MdL

Alexan­der König, MdL

Dringlichkeit­santräge zu fol­gen­den The­men haben wir diese Woche im Plenum ein­gere­icht:

Neg­a­tivzins abfed­ern, Trans­fer­union ver­hin­dern — Schutz für Sparerin­nen und Spar­er in Deutsch­land

Klare Per­spek­tiv­en für Kom­munen — Steuer­lichen Querver­bund erhal­ten und Finanzierung der Daseinsvor­sorge dauer­haft sich­er­stellen

Gemein­nützigkeit­sre­form zur Stärkung des Ehre­namts

Spiel­räume bei unzu­mut­baren Kassen­bele­gen nutzen

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