‌Liebe Leserin­nen und Leser,

The­men­vielfalt, span­nende Diskus­sio­nen und Ter­mine inner­halb wie außer­halb des Land­tags — das zeich­nete die erste Sitzungswoche nach den Oster­fe­rien aus. Im Plenum haben wir etwa die Aufar­beitung der Coro­­na-Pan­demie disku­tiert. Erneut mussten wir frak­tion­süber­greifend fest­stellen, dass die AfD die Pan­demie poli­tisch für ihre Zwecke instru­men­tal­isiert. Für uns ist wichtig: Krisen sind für demokratis­che Staat­en Gele­gen­heit­en, um stärk­er zu wer­den. Daher ist es wichtig, für die Zukun­ft die richti­gen Schlüsse zu ziehen und die richti­gen Vorkehrun­gen zu tre­f­fen, wie wir es in Bay­ern zum Beispiel mit der Ein­rich­tung eines Pan­demie-Zen­­tral­lagers schon getan haben und weit­er­hin tun.

Im Arbeit­skreis Gesund­heit, Pflege und Präven­tion hat­ten wir diese Woche Mechthild Hofn­er vom Bay­erischen Hebam­men­ver­band – sozusagen als Nach­barin in der Dachauer Alt­stadt – zu Gast und uns in einem Werk­stattge­spräch mit der Opti­mierung der Heim­nach­schauen befasst: um die Qual­ität in Pflege­heimen sicherzustellen, aber die Bürokratie gle­ich­wohl auf ein Min­dest­maß zu begrenzen.

Im Land­kreis Dachau haben Lan­drat Ste­fan Löwl, Vertreterin­nen und Vertreter von Sucht­ber­atung, Jugen­damt, Jus­tiz und Polizei und ich am Mon­tag in ein­er Pressekon­ferenz über die zu erwartenden Auswirkun­gen der Legal­isierung von Cannabis informiert. Mein Faz­it war so ernüchtert und ver­nich­t­end wie schon bish­er: wed­er wird der Jugend­schutz gestärkt noch die Bürokratie weniger — das Gegen­teil wird der Fall sein! Mit einem nun erlaubten Besitz von 25 Gramm, die für 75 Joints aus­re­ichen, kann man Dro­gen­deal­er nicht mehr als solche iden­ti­fizieren. Ich beze­ichne das neue Gesetz deshalb bewusst auch als Deal­er-Schutz-Gesetz – und hoffe sehr, dass es den­noch – etwa mit den Präven­tion­spro­gram­men, die der Freis­taat Bay­ern nun in den Schulen umset­zt, — gelin­gen wird, ger­ade Kinder und Jugendliche vom Cannabis-Kon­­sum abzuhalten.

Näheres zu dem, was die Frak­tion son­st noch beschäftigt hat, sowie zu meinen Ter­mi­nen in der ver­gan­genen Woche im Land­kreis Dachau und darüber hin­aus lesen Sie in meinem heuti­gen Newsletter.

Ich würde mich sehr freuen, wenn wir uns am Dien­stag-Abend bei dem eben­so wichti­gen wie sicher­lich span­nen­den Gespräch zur aktuellen Sicher­heit­slage in Europa in Gop­pertshofen sehen wür­den, wün­sche Ihnen eine infor­ma­tive Lek­türe, ein son­niges, ruhiges Woch­enende und grüße Sie freundlich

Foto: CSU-Frak­­tion

Aktuelle Stunde zur Aufar­beitung der Corona-Pandemie
Am Dien­stag disku­tierte der Land­tag über die poli­tis­chen Maß­nah­men während der Coro­­na-Pan­demie. In der Rückschau lässt sich fes­thal­ten, dass viele Entschei­dun­gen damals unter schwieri­gen Bedin­gun­gen getrof­fen wer­den mussten. Zusam­men mit Pro­fes­sor Win­fried Baus­back und Car­oli­na Traut­ner habe ich in der Debat­te deut­lich gemacht, dass es ger­ade zu Beginn der Pan­demie um Leben und Tod ging und es uns in Bay­ern durch entschlossenes Han­deln gelun­gen ist, viele tausend Men­schen­leben zu ret­ten. Es geht nun vor allem darum, hier­aus für die Zukun­ft zu ler­nen und uns für ähn­liche Katas­tro­phen möglichst opti­mal zu rüsten.

Zum Rede­beitrag von Prof. Dr. Win­fried Bausback

Zum Rede­beitrag von Bern­hard Seidenath

Zum Rede­beitrag von Dr. Flo­ri­an Herrmann

Foro: CSU-Frak­­tion

Wie kann eine gute Pflege­qual­ität für die Pflegebedürfti­gen in Bay­ern sichergestellt wer­den? Wie kön­nen die Pflegekon­trollen durch den Medi­zinis­chen Dienst und die Fach­stellen für Pflege- und Behin­dertenein­rich­tun­gen — Qual­ität­sen­twick­lung und Auf­sicht (FQA — ehe­mals Heimauf­sicht) bess­er organ­isiert, verzah­nt und auch im Sinne der Men­schen reduziert wer­den? Damit haben sich die Arbeit­skreise Gesund­heit, Pflege und Präven­tion sowie Sozialpoli­tik am Don­ner­stag unter mein­er Leitung in einem namhaft beset­zten Werk­stattge­spräch auseinandergesetzt.
Kom­mu­nale Spitzen­ver­bände, die Min­is­te­rien, Vertreterin­nen und Vertreter der FQAen, der Regierun­gen, der Pflege­heime und nicht zulet­zt des Medi­zinis­chen Dien­stes mit Prof. Clau­dia Wöh­ler an der Spitze waren dazu zusammengekommen.
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Foto: CSU-Frak­­tion

Hebam­men leis­ten vor, während und nach der Geburt eines Kindes Großar­tiges für die Fam­i­lien. Deshalb ist der Aus­tausch mit dem Bay­erischen Hebam­men­ver­band auch für den Arbeit­skreis für Gesund­heit, Pflege und Präven­tion von großem Inter­esse. Diese Woche war dessen Vor­sitzende Mechthild Hofn­er zu Gast. „Hebam­men kön­nen sich auf die CSU-Land­­tags­frak­­tion vor­be­halt­los ver­lassen”, betonte die stv. AK-Vor­sitzende und Staatsmin­is­terin a.D. Car­oli­na Trautner.
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Foto: Bern­hard Seidenath

Umstieg auf erneuer­bare Energien funk­tion­iert nur mit Ein­bindung möglichst vieler
Die Bürg­eren­ergie-Genossen­schaft Dachauer Land entwick­elt sich prächtig. Mit­glieder, Pro­jek­te, geze­ich­nete Anteile: alles im Steigflug! Großen Anteil daran haben die bei­den Vorstände Pro­fes­sor Mar­tin Bed­narz und Chris­t­ian Wag­n­er (Drit­ter und Zweit­er von links), die am Mittwoch dem Auf­sicht­srat berichtet haben. Mich freut diese Entwick­lung außeror­dentlich — sie ist für mich eine Herzen­san­gele­gen­heit: der Umstieg auf erneuer­bare Energien wird näm­lich nur gelin­gen, wenn sich alle beteili­gen (kön­nen) und fol­glich an einem Strang ziehen! Von rechts: Hans Schweiger, Josef Götz, Dr. Markus Hertlein, Michael Reit­er und Nel­la Bel­lano­va. Entschuldigt war der stel­lvertre­tende Auf­sicht­sratsvor­sitzende Franz Obesser.

Foto: Bern­hard Seidenath

CSU-Ortsver­band mit dem höch­sten Mitgliederzuwachs
Die Peter­shauser CSU hat sich am Mittwoch zu ein­er Ortshauptver­samm­lung getrof­fen. Bezirk­srätin Stephanie Burgmaier leit­ete die vor der Bun­destagswahl erforder­liche Wahl von Delegierten. In meinem Gruß­wort habe ich aktuell aus dem Land­tag berichtet — und dem Ortsvor­stand­steam um Michael Sänger (Zweit­er von links) ein großes Kom­pli­ment gemacht: der CSU-Ortsver­band Peter­shausen ist der mit dem größten Mit­gliederzuwachs! Danke für den großen Ein­satz und das tolle Engage­ment zugun­sten der Bürg­erin­nen und Bürg­er vor Ort!

Foto: CSU-Frak­­tion

Par­la­men­tarisches Früh­stück des AK Wirtschaft mit ChemDelta Bavaria zu den drän­gen­den The­men der Chemiebranche. ChemDelta Bavaria ist ein Zusam­men­schluss von Unternehmen der chemis­chen Indus­trie im Bay­erischen Chemiedreieck. Ein enger Aus­tausch ist auch in Zukun­ft von zen­traler Bedeu­tung, um die Her­aus­forderun­gen der Branche zu begleit­en und Arbeit­splätze zu sich­ern. Die AK-Vor­sitzende Ker­stin Schrey­er betont: “Wir wollen die Trans­for­ma­tion hin zu ein­er kli­ma­neu­tralen Chemiein­dus­trie unter­stützen und sich­er­stellen, dass viele zukun­ftsweisende Vor­pro­duk­te für den Medizin‑, Energie- oder Tech­nolo­giebere­ich weit­er­hin bei uns in Bay­ern pro­duziert werden.”
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Foto: CSU-Frak­­tion

REWE zu Gast im AK Wirtschaft
Gespräch des Arbeit­skreis­es Wirtschaft mit REWE zur Lebens­mit­telver­sorgung im ländlichen Raum. Flächenan­forderun­gen, das Lan­desen­twick­lung­spro­gramm und auch Anforderun­gen an wohnort­na­he Ver­­sorgungs- und Dien­stleis­tungsange­bote standen im Mit­telpunkt des Gesprächs. Die AK-Vor­sitzende Ker­stin Schrey­er machte deut­lich: „Für uns ist der gemein­same Aus­tausch mit der Prax­is immens wichtig, um gezielt Verbesserun­gen und Lösungsmöglichkeit­en zu finden.”
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Foto: CSU-Frak­­tion

Besuch im EDE­­KA-Markt in Unterföhring
Gespräch vor Ort mit vie­len wichti­gen The­men, die den Lebens­mit­teleinzel­han­del derzeit umtreiben: von der Lebens­mit­telver­schwen­dung über Ladendieb­stäh­le und Daten­schutz bis zu den Ladenöff­nungszeit­en. Auch am Lebens­mit­teleinzel­han­del geht die derzeit­ige wirtschaftliche Tal­fahrt nicht vor­bei und wirkt sich auf das Einkaufsver­hal­ten aus. Die AK-Mit­glieder waren sich einig: „Wir müssen bei allen Regelun­gen immer im Blick haben, dass es ger­ade für unsere kleinen und mit­tel­ständis­chen Betriebe auch wirtschaftlich darstell­bar ist.” Hier komme es ganz entschei­dend darauf an, die unter­schiedlichen Bedarfe sowohl in den städtis­chen als auch in den ländlichen Regio­nen in den Blick zu nehmen. „Dafür wer­den wir uns auch weit­er­hin mit aller Kraft ein­set­zen”, so das Fazit.

Foto: CSU-Frak­­tion

Aktuelle The­men und Schw­er­punk­te der poli­tis­chen Arbeit standen bei einem Aus­tausch des Arbeit­skreis­es Umwelt und Ver­brauch­er­schutz mit Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder im Fokus. In den Räu­men der Staatskan­zlei ging es ins­beson­dere um Lösun­gen zum Schutz und zur Bewahrung der Umwelt sowie um nach­halti­gen Naturschutz.

Foto: Judith Schmidhuber/StMELFT

Start der Spargel­sai­son! Land­wirtschaftsmin­is­terin Michaela Kaniber hat gemein­sam mit Min­is­ter­präsi­dent Dr. Markus Söder die Spargel­sai­son eröffnet. Bis zum 24. Juni gibt es nun Spargel von ins­ge­samt 420 bay­erischen Sparge­lan­baube­trieben zu kaufen — egal ob direkt vom Feld in Hoflä­den, auf Märk­ten oder in Lebens­mit­telgeschäften. Frisch, region­al und gesund — bay­erisch­er Spargel ist sowohl in der Gas­tronomie als auch in der heimis­chen Küche nicht wegzudenken.
Zu den weit­eren Bildern der Woche

Grafik: Anni­ka Trautner

Medi­zin muss geschlechter­spez­i­fis­ch­er werden!
Geschlechter­spez­i­fis­che medi­zinis­che Gesicht­spunk­te erfahren in der Gesund­heitsver­sorgung noch längst nicht die Berück­sich­ti­gung, die ihnen angemessen wäre. Die biol­o­gis­chen Unter­schiede von Frauen und Män­nern führen zu ver­schiede­nen Symp­to­matiken bei Erkrankun­gen und zu anderen Wirkungsweisen von Medika­menten. Für eine opti­male gesund­heitliche Ver­sorgung brauchen wir daher bessere Präventions‑, Diag­nos­tik- und Behand­lungsange­bote, die auf die spez­i­fis­chen gesund­heitlichen Her­aus­forderun­gen von Frauen und Män­nern zugeschnit­ten sind. Gefordert sind hier die Hochschulen, die Medi­zin­er­aus­bil­dung und die Forschung. Zudem müssen die inhaltlichen Vor­gaben für die (zahn-)ärztliche Weit­er­bil­dung stärk­er auf eine geschlechter­spez­i­fis­che medi­zinis­che Ver­sorgung zugeschnit­ten wer­den. 2017 hat eine Studie unter 65-Jähri­­gen ermit­telt, dass es bei Frauen mit Herz­in­fark­t­symp­tomen ca. 60 Minuten länger dauert als bei Män­nern, bis sie in der Notauf­nahme behan­delt wer­den. Dieser „Gen­der Health Gap“ muss geschlossen werden!

Foto: pix­el dreams | © iStock

Lan­darztquote um Kinder- und Jugendmedi­zin erweitert
Seit ihrer Ein­führung im Jahr 2020 ist Lan­darztquote ein Erfol­gsmod­ell für Bay­ern. Bis zum Win­terse­mes­ter 2023/2024 haben ins­ge­samt 447 Stu­dentin­nen und Stu­den­ten die Möglichkeit genutzt, auf diesem Weg ihr Medi­zin­studi­um aufzunehmen. Das Bay­erische Kabi­nett hat nun auf Vorschlag meines Arbeit­skreis­es Gesund­heit, Pflege und Präven­tion eine Erweiterung beschlossen: Kün­ftig sollen junge Men­schen auch dann einen der begehrten Medi­zin-Stu­di­en­­plätze erhal­ten, wenn Sie sich zum Facharzt für Kinder- und Jugendmedi­zin weit­er­bilden lassen. Bish­er war dies nur bei ein­er Weit­er­bil­dung in der All­ge­mein­medi­zin in der Inneren Medi­zin möglich.
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Unter diesem Mot­to laden wir Sie her­zlich ein zu einem mod­erierten Zwiege­spräch zwischen

MdEP a.D. Bernd Pos­selt und
Gen­er­alleut­nant a.D. Johann Langenegger

Am Dien­stag, 16. April 2024, 19:00 Uhr

Ort: Im „Hofraum“ der Fam­i­lie Wallner, 
Gop­pertshofen 5, 85241 Hebertshausen

Mod­er­a­tion: MdL Bern­hard Sei­de­nath, CSU-Kreisvorsitzender

Anmel­dun­gen erbeten an csu-dachau@t‑online.de oder 08131–735520

Ein­ladung als PDF

Liebe Leserin­nen und Leser,

die Oster­woche war im Land­tag sitzungs­frei. Sie bot Gele­gen­heit zum Innehal­ten und zum Durchatmen.
Unser CSU-Frak­­tion­schef Klaus Holetschek und der Vor­sitzende des Europa-Arbeit­skreis­es, Dr. Ger­hard Hopp, haben die Tage für einen Besuch in der von Rus­s­land über­fal­l­enen Ukraine genutzt. Zusam­men haben sie in diesen Tagen Kiew und Butscha besucht und so unsere Sol­i­dar­ität mit den Men­schen in der Ukraine zum Aus­druck gebracht. Im Gedächt­nis blieben ihnen viele Bilder und Begeg­nun­gen, aber auch der Satz ein­er Ukrainer­in: “Wir kämpfen weit­er und müssen gewin­nen. Denn wenn wir ver­lieren, dann kämpfen wir auch weit­er. Gegen Euch. Weil Putin uns dann dazu zwin­gen wird.”

Diese Gedanken und Fra­gen wer­den sicher­lich bre­it­en Raum bei ein­er Ver­anstal­tung ein­nehmen, auf die ich Sie gerne hin­weise: am Dien­stag, 16. April, denken MdEP a.D. Bernd Pos­selt und Gen­er­alleut­nant a.D. Johann Lan­geneg­ger ab 19.00 Uhr in Gop­pertshofen poli­tisch und mil­itärisch über die Zukun­ft Europas nach. Mit „Sicher­heit im Angesicht rus­sis­ch­er Aggres­sion“ haben wir dieses hochkarätige Zwiege­spräch über­schrieben. Ich würde mich freuen, wenn Sie dabei wären!

Aufer­ste­hung und Hoff­nung, Licht und Leben — dies haben wir Chris­ten am ver­gan­genen Oster­woch­enende und in der gesamten zurück­liegen­den Oster­woche gefeiert. Kirch­lich war die Feier der Oster­nacht in Hilgertshausen beein­druck­end. Weltlich freuten sich wieder unzäh­lige Kinder über Geschenke seit­ens des JU-Oster­hasen im Dachauer Schlosspark.
Näheres zu all diesen Ereignis­sen lesen Sie in meinem heuti­gen Newsletter!

Ich wün­sche Ihnen deshalb nun wieder eine inter­es­sante Lek­türe sowie einen guten Start in eine gute und erfol­gre­iche neue Woche.

Mit besten Grüßen

Foto: Bern­hard Seidenath

Jesus lebt!
Oster­nacht in St. Stephan in Hilgertshausen: am frühen Oster­­son­n­tag-Mor­­gen um 5.30 Uhr hat Pfar­rer Michael Hein­rich die Osterk­erze am Oster­feuer entzün­det. Am Ende des Aufer­­ste­hungs-Gottes­di­en­stes wur­den die mit­ge­bracht­en Speisen und Osterkörbe geseg­net: Hal­lelu­ja, Jesus lebt!